Klaus Vater 27.04.17

Erdogan und Wir

Wie umgehen mit dem Ausgang des Referendums? Und was bedeutet er für das Zusammenleben in Deutschland? Klar ist: Die Situation türkischstämmiger Menschen ist komplexer, als es Überschriften und Einzelfallbetrachtungen wiedergeben.

Thomas Stadler 05.12.14

Warum funktioniert die parlamentarische Kontrolle der Geheimdienste nicht?

Was der NSA-Untersuchungsausschuss zu den Aktivitäten des Bundesnachrichtendienstes (BND) zutage fördert, belegt, was man schon immer vermuten musste. Die parlamentarische Kontrolle der (deutschen) Geheimdienste funktioniert nicht nur nicht gut, sie funktioniert überhaupt nicht. Es handelt sich um ein rechtsstaatliches Placebo, das als Korrektiv vollständig versagt hat.

Thomas Stadler 26.05.14

Praxis der deutschen Geheimdienste teilweise verfassungswidrig

Die Anhörung von Verfassungsrechtlern im Bundestag belegt, dass die Dienste von manchen Verfassungsgeboten vor allem eines halten: die Finger.

Anne Korn 23.04.14

Edward Snowden in Deutschland oder die Grundsatzfrage der Souveränität

Sigmar Gabriels Äußerungen zum Zeugenschutz – wie war das noch gleich?

Thomas Stadler 30.11.13

Großer Journalismus oder doch nur Quatsch?

Gabriel vs. Slomka – ein Interview im heute-Journal hat für Aufmerksamkeit gesorgt.

Thomas Stadler 30.10.13

Darf die NSA in Deutschland die Telekommunikation überwachen?

Der Historiker Josef Foschepoth – dessen Forschung mit Sicherheit verdienstvoll ist –, behauptet regelmäßig, die NSA würde deutsche Bürger und deutsche Politiker auch nach deutschem Recht ganz legal abhören.

Thomas Stadler 08.08.13

Gemeinsame “Fernmeldeaufklärung” von BND und NSA

DER hat aber angefangen! Armes Deutschland, wenn von Politik nicht mehr zu erwarten ist, als Schuldzuweisungen wie aus dem Kindergarten.

Frank Cebulla 16.07.13

Das Ende der freien Gesellschaft

Der freiheitlich-demokratische Rechtsstaat, auf den wir so stolz waren, ist kaputt. Wir leben jetzt in einer marktkonformen Pseudo-Demokratie – und keinen stört’s.

Thomas Stadler 19.06.13

Das Ziel lautet Totalüberwachung

Innen- und Sicherheitspolitiker sowie die Dienste streben ein deutsches PRISM an. Das Grundgesetz wird immer mehr zur leeren Hülle.

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