Telemedicus 31.08.09

Rechtsfragen der Informationsgesellschaft – Hamburger Erklärung, Hoster-Haftung, Telemedienkonzept

Der Wochenrückblick, diesmal mit: EU-Kommissarin pro Leistungsschutzrecht, Strenge Haftung für Webhoster, VPRT gegen Telemedienkonzept, DSDS-Jugendschutzstreit beigelegt, Auskunftsklage gegen T-Mobile-Vorratsdaten – und mehr.

Udo Fink 13.08.09

Internet-Zugangssperren: Wäre “Three-Strikes” in Deutschland verfassungsgemäß?

Zugangssperren nach dem “Three-Strikes”-Modell wären auch in Deutschland verfassungsrechtlich bedenklich. Zu diesem Ergebnis kommt Prof. Dr. Udo Fink von der Johannes-Gutenberg-Universität Mainz.

Telemedicus 03.08.09

Rechtsfragen der Informationsgesellschaft: Netzsperren, Open Access, StudiVZ

Der Wochenrückblick, diesmal mit: Verzögerung bei Netzsperren, Gutachten über Kritik an Open Access, Datenschutz-“Manifest” bei StudiVZ, DJV und Buy-out-Klauseln, Auskunftspflicht für Anonymisierungsdienste aufgehoben – und mehr.

Matthias Schwenk 03.08.09

Internetsperren: Zugangserschwerung in die digitale Gesellschaft

Familienministerin Ursula von der Leyen will im Internet mehr als nur kinderpornografische Seiten sperren und schon ihre Wortwahl lässt nichts Gutes ahnen. Ein Generationenkonflikt um neue Technologien, Informationsfreiheit und Medien ist damit in vollem Gange.

Robin Meyer-Lucht 22.06.09

Jörg Tauss: Symbolfigur für das Unbehagen mit der SPD

“Die SPD ist nicht mehr die Partei der Jugend und der Bürgerrechte”, sagt Jörg Tauss im Interview. Nach seinem Parteiaustritt wirkt Tauss erleichtert – und blüht geradezu auf. Die SPD hat sich von der kulturellen Avantgarde entfremdet.

Wolfgang Michal 18.06.09

Die Polizei im Netz

Das neue „Zugangserschwerungsgesetz“ ist das Pilot-Gesetz für künftige Eingriffe ins Netz. Wird die Netz-Community aus ihrer Niederlage lernen?

Robin Meyer-Lucht 19.05.09

CDU-Medienpoltik: Lieber nicht mit den Nutzern reden und alte Medien fördern

Die CDU hat ihre Thesen zur Medienpolitik vorgestellt: In Sachen Kinderporno-Sperren möchte sie mit so manchem reden – aber nicht mit den ganz grundsätzlich betroffenen Internetnutzern. Die Partei möchte lieber Printmedien pauschal beatmen, statt sich zu fragen, wie sie Qualität gerade auch im Netz sicherstellen kann.

Jan Krone 23.04.09

Adieu Sandkasten Internet – wir werden erwachsen

Die jüngsten Entwicklungen staatlicher Eingriffe in das in der westlichen Welt als Freiraum bekannten WorldWideWeb machen es deutlich: Das Netz mit all seinen Inhalten und Akteuren wird erwachsen und muss Verantwortung für sein Tun übernehmen.