Carta

Politik, Ökonomie, digitale Öffentlichkeit

Mittwoch | 22.03.2017

Schlagwort: „Grundgesetz“

862 Bobby Rafiq

Nach Paris: Stopp dem gesellschaftlichen Treibhauseffekt!

Längst findet auch in Deutschland ein gesellschaftlicher Klimawandel statt. Nach dem widerlichen Massaker in der Redaktion von „Charlie Hebdo“ stellen sich hierzulande viele die Frage, wie mit der aufgeheizten Stimmung umzugehen sei, ohne dass sie gänzlich kippt. Viele Möglichkeiten gibt es nicht. Die wirkungsvollste wäre wohl eine Rückbesinnung auf die freiheitlich-demokratischen Werte und ihre Gültigkeit für alle in Deutschland lebenden Menschen. Dies darf jedoch nicht nur dem Staat und seinen Behörden überlassen werden, sondern ist Aufgabe jedes einzelnen. […]

903 Thomas Stadler

Warum funktioniert die parlamentarische Kontrolle der Geheimdienste nicht?

Was der NSA-Untersuchungsausschuss zu den Aktivitäten des Bundesnachrichtendienstes (BND) zutage fördert, belegt, was man schon immer vermuten musste. Die parlamentarische Kontrolle der (deutschen) Geheimdienste funktioniert nicht nur nicht gut, sie funktioniert überhaupt nicht. Es handelt sich um ein rechtsstaatliches Placebo, das als Korrektiv vollständig versagt hat. […]


Ältere Artikel einblenden
1