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Politik, Ökonomie, digitale Öffentlichkeit

Sonntag | 24.06.2018

Schlagwort: „Große Koalition“

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Jetzt vorwärts, Genossen!

Der Weg für die Regierungsarbeit der SPD ist frei. Nach dem geglückten Mitgliedervotum und einer klugen Auswahl an MinisterInnen atmet die Parteispitze auf. Doch der drohende Niedergang der Sozialdemokratie ist keinesfalls abgewendet. Die zentrale Frage lautet: Wie kann die Partei die Zeit bis zur nächsten Bundestagswahl nutzen, um sich aus ihrer existenzgefährdenden Lage zu befreien? […]

1211 Frank Stauss

Laaaaangweilig: Sozen-Bashing

Die SPD-Kritik speist sich nicht aus schlechter Regierungsarbeit oder schlechten Wahlergebnissen, sondern allein aus der Obsession der Medien mit Umfragen. Sie werfen der SPD vor, ihre Wahlversprechen umzusetzen, ohne daraus einen taktischen Vorteil zu ziehen. Nur um der Partei bei nächster Gelegenheit Taktierei vorzuwerfen. Eine Gegenrede. […]

1316 Nils Heisterhagen

Der Streit um den Konsens

Herrscht in Deutschland eine Meinungsdiktatur oder der strukturelle Dissens? Weder noch: Das Resultat der sehr pluralistischen Demokratie in Deutschland ist eine Hegemonie des Neoliberalismus. Angela Merkels Politik der Alternativlosigkeiten ist Ausdruck und Treiber einer gespaltenen Gesellschaft, die zerstritten ist und doch zugleich ohnmächtig mehrheitlich einen scheinbaren Konsens hinnimmt, der ihr diktiert wird. Was tun? […]

60 Michael Spreng

Gestalten oder abkassieren

Das Argument der „maroden Brücken“ muss ständig herhalten, um neue Abgaben an den Staat zu rechtfertigen. Ob Soli, Maut oder Länderfinanzausgleich, gestaltende Steuerpolitik sieht anders aus. Von einer umfassenden abgabenpolitischen Reform ganz zu schweigen. […]


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