Eric Bonse 28.05.15

EU-Parlament winkt TTIP durch – mit Abstrichen

Am Donnerstag fiel in Brüssel eine wichtige Vorentscheidung zu TTIP und den umstrittenen Schiedsgerichten. Der Investorenschutz soll geändert, aber nicht abgeschafft werden. Grüne und Gesundheitsschützer konnten sich nicht durchsetzen.

Tobias Schwarz 06.11.14

Netzpolitik – von Twitter ins Hinterzimmer der Politik

Diese Woche ist der neu berufene EU-Digitalkommissar Günther Oettinger in Berlin, doch selbst die politisch interessierte Öffentlichkeit nimmt davon kaum Notiz, was allerdings von Oettinger und anderen Politikern der Regierungsparteien so gewollt ist. Netzpolitik ist zwar in der Politik angekommen, scheinbar aber direkt im Hinterzimmer gelandet.

Peter Schaar 14.05.14

TTIP: Transparenz gewährleisten, Datenschutz sicherstellen

Stellt zeitgemäßer Datenschutz nach Snowden ein Handelshemmnis dar? Geklärt wurde diese Frage bisher nicht.

Manuel Müller 03.11.13

Sollen die Medien mehr über die EU berichten? Dann ändert nicht die Medien, ändert die EU!

Kein Zweifel: Die Europäische Union hat ein Öffentlichkeitsproblem.

Ilja Braun 20.09.13

TTIP: Die Wunschlisten der Lobbyisten

Bei den Verhandlungen geht es u.a. um Urheberrechte und Gentechnik. Über Brancheninteressen und deren Vertreter erfährt die Zivilgesellschaft wenig – zu sagen hat sie ohnehin nichts.