TTIP und Umweltschutz: Wir haben versagt? Umso besser!

Das Beste am VW-Skandal ist, dass er zu einer Nebelkerze von TTIP-Befürwortern gemacht werden kann. Dass es dabei eigentlich nicht ums Verbessern des Umweltschutzes geht, ist Nebensache.

Warum TTIP den Datenschutz gefährdet

US-Internetkonzerne wie Amazon, Facebook und Google machen gute Geschäfte in Europa. Mit TTIP könnten sie noch bessere Geschäfte machen – wenn da nicht die strengen Datenschutzregeln in Europa wären. Über das Spannungsverhältnis von Datenschutz und Freihandel sprach CARTA-Autor Eric Bonse mit dem grünen Europaabgeordneten und Netz-Aktivisten Jan Philipp Albrecht.

Wie Brüssel für TTIP wirbt

Mit einer breit angelegten Kampagne will die EU-Kommission über TTIP informieren und Kritikern den Wind aus den Segeln nehmen. Besonders in Deutschland sieht man Nachholbedarf bei der Aufklärung der Bürger. Das Verhältnis zu kritischen Bürgerinitiativen bleibt jedoch angespannt. Ein Video-Interview von Eric Bonse mit Lutz Güllner, zuständig für die Kommunikation der EU-Kommission in Sachen TTIP.

EU-Parlament winkt TTIP durch – mit Abstrichen

Am Donnerstag fiel in Brüssel eine wichtige Vorentscheidung zu TTIP und den umstrittenen Schiedsgerichten. Der Investorenschutz soll geändert, aber nicht abgeschafft werden. Grüne und Gesundheitsschützer konnten sich nicht durchsetzen.

Warum Amerika TTIP nicht fürchtet

In den USA wird TTIP weit weniger kritisch gesehen als in Europa. Zum einen stehen dort andere wirtschaftspolitische Fragen auf der Agenda, zum anderen ist das Abkommen emotional weniger aufgeladen. Eine Innenansicht.

TTIP: „Den politischen Preis in die Höhe treiben“

Trotz massiver öffentlicher Kritik am geplanten Freihandelsabkommen ist die EU keinen Millimeter von ihrer neoliberalen Agenda abgerückt, sagt Pia Eberhardt von der lobbykritischen NGO „Corporate Europe Observatory“ im Interview mit Eric Bonse. Stattdessen wirft Brüssel die Propagandamaschine an.

TTIP: „Konzerne gewinnen an Macht“

Der kanadische Rechtsprofessor und ISDS-Experte Gus Van Harten warnt im Interview mit Eric Bonse vor privaten Schiedsgerichten im geplanten Freihandels-Abkommen mit den USA. Und er tadelt Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel.

TTIP: Freihandel oder Demokratie

Am geplanten TTIP-Abkommen zwischen der EU und den USA hat sich eine ungewöhnlich heftige Debatte entzündet. Dabei liegt bisher kaum etwas auf dem Tisch. Wie erklärt sich das riesige Interesse, was steht auf dem Spiel?

Tweetlog #middelhoff #ff #ttip Feierabend

Was läuft auf Twitter? Das TweetLog zeigt laufende politische Debatten und #hashtag-Wars, so wie sie im Twitter Monitor erscheinen. Stefan Heidenreich analysiert für Carta kolumnistisch die Tweetlage.