Carta

Politik, Ökonomie, digitale Öffentlichkeit

Freitag | 24.11.2017

Beiträge von Michael Spreng

Wieder nur Zeit gekauft

Die griechische Krise wird vertagt, nicht gelöst. Ein korruptes System kann nicht innerhalb weniger Monate nachhaltig angegangen werden. Die europäischen Regierungen sollten endlich Mut zur Wahrheit haben: Die Angst vor einem Ausscheiden der Griechen aus der Eurozone ist nicht mehr nur finanziell begründet, sondern vor allem geopolitisch. Vor diesem Hintergrund sollten Parlamente und Wähler entscheiden. […]

Das Versagen der Parteien

PEGIDA scheinen schneller Geschichte zu werden, als es ihnen lieb sein kann. Das liegt an ihnen selbst, aber auch an Gegenprotest aus der Zivilgesellschaft. Die großen Parteien haben den geringsten Anteil am Scheitern der islamfeindlichen Gruppierung. […]

Gestalten oder abkassieren

Das Argument der „maroden Brücken“ muss ständig herhalten, um neue Abgaben an den Staat zu rechtfertigen. Ob Soli, Maut oder Länderfinanzausgleich, gestaltende Steuerpolitik sieht anders aus. Von einer umfassenden abgabenpolitischen Reform ganz zu schweigen. […]

Wulff und Würde

Es hätte für Christian Wulff eine schöne Woche werden können. Zum Wochenende verkündete die Staatsanwaltschaft Hannover ihren Verzicht auf eine Revision gegen den Freispruch des Ex-Präsidenten wegen Vorteilsannahme. […]


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