Was bleibt

Die stolze deutsche SPD steht einen Schritt vor dem Absturz in die 2. Liga der Politik. Was läuft da ab?

Zurzeit 15 Prozent für die Partei, die einen Mindestlohn, künftig höhere Erwerbsminderungs-Renten, Verbesserungen des Behindertenrechts, die sich sehen lassen können, Halbierung des Krankenkassenbeitrags der kleinen Selbständigen, einen besseren Zugang der Künstler zur Arbeitslosenversicherung durchgesetzt hat. Das heißt: Der „parlamentarische Arm“ der 15 Prozent-Partei ist durchaus leistungsfähig und erfolgreich. Aber höhere Zustimmung hat das der Sozialdemokratie nicht gebracht.

Offenkundig wissen Millionen Menschen die zuvor sozialdemokratischer Politik näher standen nicht, für was oder gegen was die Partei Schumachers, Brandts, Gabriels sowie nun Nahles steht. Gut vorstellen kann ich mir, dass Gott weiß wie viele Menschen irritiert sind, weil immer wieder ein Ende der großen Koalition beschworen, ja grade zu herbei gesehnt wird. Obwohl bekannt ist, dass die Mitglieder der SPD der großen Koalition bis auf weiteres (bis Herbst 2019) ihren Segen gegeben haben. Warum wird ein Mitgliedervotum immer wieder ignoriert? Kann es sein, dass ständiger Streit über längst Entschiedenes vielen Menschen tierisch auf den Geist geht? Warum verstehen namhafte Repräsentanten der SPD das nicht?

Und: Wer ist das, der da etwas nicht versteht? Da die Basis entschieden hat, kann es nur ein Teil des einflussreichen „Managements“ der SPD sein: Schlecht beraten, eigensinnig, einige mit schnittfestem ideologischem Schaum vor dem Mund: Leute, die nicht begreifen wollen, dass Streithammel absolut unbeliebt sind (und auch nicht als geschützte Art angesehen werden). Offenkundig ist die stolze deutsche Sozialdemokratie dabei, dem rutschigen Weg anderer sozialdemokratischer Parteien zu folgen. Parteien, die sich wie Nebel verflüchtigt haben, und die nun in der Wählergunst unter zehn Prozent liegen. Was funktioniert da nicht? Ist es das Schicksal der SPD, von einer Schar mittelmäßiger Repräsentanten in die Bedeutungslosigkeit geführt zu werden. In Bayern ist das ja bereits gelungen.

Ich frage meiner Gewissheit wegen, wer und was die heutige SPD stützt.

Wird sie von den Funktionseliten des Landes, von Anwälten, Ärzten etc. angefeuert? Hat sie im Kulturbetrieb Ideen- und Impulsgeber wie Brandt und andere das damals mit Graß und Lenz hatten? Manchen ist es eher peinlich, wenn ein so treuer Anhänger der SPD wie der Sänger Roland Kaiser sagt, wo er sich politisch daheim fühlt. Stauen sich die Jahrgänge der jungen Leute vor den Parteibüros, um Einlass in die SPD zu finden? Auch das nicht. Hört man die Beschäftigten in großer Zahl und mit Blick auf die SPD rufen: „Jetzt geht´s los!“ Auch nicht. Dann müssten wenigstens die Hochburgen der SPD stehen.

Kann man nicht sagen. Hochburgen der Sozialdemokratie gibt es nicht mehr. Wo die in der Bundestagswahl 2017 Direktmandate holte, lagen die Bewerberinnen und Bewerber mit dem SPD-Parteibuch zwischen maximal 42 und minimal 29 Prozent. Das ist ordentlich aber keine Hochburg. Das „SPD-Rot“ in einer Deutschland-Übersicht nach der Bundestagswahl 2017: Wie ein von Aurich bis Köln über dem Land liegendes, zerrissenes Tief mit vielen Lücken, das rasch abzieht.

Die Alten verharren in „angestammten“ Bindungen, in der politischen Kultur der Brandt-Zeit, die Jüngeren bleiben weitgehend weg. Nicht mal mehr die politische Gesäßgeographie funktioniert. Weil niemand mehr von Mitte-Links aus sicher sagen kann, was links oder rechts ist. Die SPD ist – ausweislich ihrer Mitgliederstruktur – längst eine Partei des sicheren öffentlichen Dienstes geworden. Sie ist eine bürgerliche Partei. Aber diese Partei versteht sich nicht als fortschrittlich-bürgerlich. Sie vertritt den Anspruch, politisch für die vielen Millionen zu sprechen, die in der sogenannten „freien Wirtschaft“ ihre oft sehr kleinen Brötchen verdienen. Millionen, die aber personell gesehen in der Führung der Partei keine Rolle spielen. Was die Parteiführung mit wenigen Ausnahmen über Arbeitswelten weiß, stammt aus dem Amt, aus Praktika, Betriebsbesuchen, aus Erzähltem und Gelesenem. Kann das erklären, weshalb es der SPD nicht gut geht?

Wer sich in der Partei umschaut, da zuhört, wo es Basis heißt, der findet beträchtlichen Fatalismus: Die da oben, wir hier unten. Oder: Die sind so. Und: Kann man nichts machen. Das Tätigkeitswort abfinden fällt mir ein. Es ist, als ob ein Versandhändler dem Kunden mitteilt, dass das bestellte Paket verloren gegangen ist, und dass vor Weihnachten nichts mehr ankommt. Halb und halb hat der Kunde damit schon gerechnet. Es ist vielleicht so: die Basis stellt laufend Fragen; die Führungsschicht will ständig etwas hinterfragen. Das ist der Nebel, in dem, sich andere sozialdemokratische Parteien verloren und verflüchtigt haben.

Es gibt dennoch einen offenkundigen Widerspruch. Über 40 Prozent der Wahlberechtigten im Land sagen nach Umfragen, eine SPD sei grundsätzlich und nach wie vor notwendig. Ja, ja, die müsse es schon noch geben. Aber eben mal ein Drittel würde diese Partei jetzt wählen. Ist das ein Zeichen der Hoffnung? Anderes ist ja möglich.

Es muss Schluss damit sein, irgendwelche Versprechen und Zusicherungen in die Welt zu setzen, die niemand ernst nehmen kann. Ein Beispiel: Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Natascha Kohnen sagte der Abendzeitung am 10 Dezember: „Die SPD will für bezahlbare Mieten, für anständige Arbeit und stabile Renten sorgen.“ Jedermann weiß, dass keine Partei Arbeitsplätze schafft. Anständige Rahmenbedingungen für unternehmerisches Tun herstellen, das können Parteien. Jeder und jede weiß doch, dass die Basis jeder Existenz wirtschaftliche Leistungsfähigkeit und Erfolg im wirtschaftlichen Wettbewerb sind. Die SPD scheint das vergessen zu haben.

Die SPD müsste ständig darüber reden, wie sie sich vorstellt, die wirtschaftliche Entwicklung und die Schaffung von sicheren Arbeitsplätzen zu fördern. Das müsste ihr Mantra sein. Die Spitze der SPD redet – von wenigen Ausnahmen wie Arbeitsminister Heil abgesehen – öfter von der Verwendung und nicht von Entstehung. Die SPD müsste Partei des wirtschaftlichen Sachverstandes werden. Davon ist sie weit entfernt.

Außerdem sollte die SPD über ihre Vorstellungen von Solidarität und Verteilungsgerechtigkeit nachdenken. Es ist eben nicht so, dass sich in den Schichten diesseits des guten Verdienstes automatisch Solidarität entwickelt: Hier Menschen, deren Existenz komplett von den Steuerzahlenden finanziert wird; dort Geringverdienende, die sich mühsam und ohne merkliche Unterstützung im Leben durchschlagen. Die wirtschaftliche Last liegt hart auf den Schultern derer, die mit 950 bis 1200 € oder 1300 € brutto im Monat Lebensunterhalt, Teilhabe am gesellschaftlichen Leben, Miete, Heizung, Renten-, Krankenkassen-, Pflege und Arbeitslosenbeitrag bis hin zum Rundfunk/Fernseh-Beitrag zu stemmen haben; die dabei über die volle Zeit arbeiten.

In Debatten über Armut und soziale Sicherheit tauchen die Familien der Geringverdiener selten auf. Es geht immer wieder nur um Hartz IV. Wer nicht weiß, ob er übermorgen die Miete noch aus eigener Kraft zahlen kann, der hat wenig bis kein Verständnis für den, der im Fernsehen darüber klagt, dass ihm die Grundsicherung nur eine kleine Wohnung finanziere.

So reiht sich eins ans andere. Es sieht schlecht aus für die Urenkel (und – innen) Brandts. Ob es allein an wenigen Spitzenleuten liegt, das wage ich dennoch zu bezweifeln.

Vielleicht ist die Zeit der Hochburgen ja sowieso vorbei. Vielleicht ist ja auch die Zeit der Erfolgsautoren wie Johannes Mario Simmel vorbei. Die Simmels, die hochtrabend „Trivialautoren“ genannt, beeinflussten das gesellschaftliche Klima für sozialdemokratische Politik enorm. Simmels Roman „Doch mit den Clowns kamen die Tränen“ war in den Jahren 1887 und 1988 Nummer 1 der Spiegel-Bestsellerliste.

Vielleicht hat die SPD gar ihr Alleinstellungsmerkmal verloren, nämlich den Reformmotor ständig am Laufen zu halten, so wie sich das für eine reformistische Partei gehört. Denn die anderen haben aufgeholt. Land und Leute sind sozialdemokratisiert. Eine informelle Staatsdoktrin, die lautet: Was du was, bist du was, wäre heute kaum möglich

Ich glaube auch nicht daran, dass der Gegensatz zwischen Kommunitaristen (die halten die Grenzen eher zu) und Kosmopoliten (die halten sie immer offen) die Lage der SPD richtig beschreibt. Das ist ein verklemmtes Denken in einem engen bürgerlichen Milieu.

Die SPD müsste beim „Spirit“ der späteren Brandt-Jahre anknüpfen: Mut beweisen. Sich zur ganzen Geschichte der SPD bekennen. Zu Erfolgen und Niederlagen. Die Knatschigkeit ablegen, die die SPD oft an den Tag legt. Die Mundwinkel hochziehen. Zusammenstehen statt sich öffentlich bekriegen. Brücken schlagen: Zwischen Soros, den die ungarischen Rechten nach Österreich vertrieben haben über konservative Fortschrittsskeptiker wie dem verstorbenen Philosophen Spaemann und eben Roland Kaiser. Letzte Ausfahrt.

 

 

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