SPD: Erneuerer gesucht

| 06.03.2018 | Ein Kommentar

Bewerbungen abzugeben im Willy Brandt Haus, Berlin – Wilhelmstraße 140.

 

Eine Partei erneuern – wie geht das? Geht das überhaupt angesichts all der unterschiedlichen Leute, die Mensch in Parteien antrifft?

Heimatsucher findet man da, Zukunftssucher, Aufstiegsbesessene, Karrieristen, Anschlusssucher, notorisch Enttäuschte, Idealisten, einfach Neugierige, Vorbildsucher, Traditionalisten, Modernisierer – und natürlichen die weiblichen Gegenstücke dazu. Von wem wird erneuert und warum? Erneuerung, weil die Wähler und Wählerinnen weglaufen? Weil das Vertrauen in die Fähigkeiten der Parteispitze geschwunden ist? Weil die Zeit eine Partei hinter sich gelassen hat? Weil Medien die Führungsgarnitur einer oder mehrerer Parteien madig machen, runterputzen?

In Berlin wird das Viertel um den riesigen Wurmkörper des Hauptbahnhofs erneuert: Durch eintönige Bauten, die gleichwohl schrilles „Feeling“ vermitteln sollen. Das ist so, wie wenn Cindy Lauper einen gregorianischen Choral anstimmen soll. Ist so etwas gemeint, wenn von Parteierneuerung geredet wird?

Na gut, sagt der Fußballer im Fernsehinterview. Man könnte ja von Viererkette auf Dreierkette umschulen. Hängende Spitze statt Brecher im Strafraum. Vielleicht fehlt nur ein schneller Achter. Oder eine komplett neue Elf. Erneuerung kann Abriss sein und Neubau, Teilabriss oder Ergänzung. Nur neue Trikots beziehungsweise eine andere Fassadenfarbe auftragen, zählt nicht.

Also noch mal: Geht Erneuerung von Parteien? Parteien sind Großorganisationen, vor allem die Volksparteien. Die sind in Deutschland föderal aufgebaut und außerdem nach sozialen Gruppen organisiert. Horizontal und vertikal. Landesverbände sind mächtig – vor allem wenn sie einen beträchtlichen Teil der Mitglieder vorweisen können, wie NRW in SPD und CDU. Landesverbände wollen sich in der Parteispitze wiederfinden, dann die sozialen Gruppen, die Geschlechter und die Orientierungen, die Jungen sowie die Alten, die „Waldläufer“ und die „Malocher“ – um Bäumers alte Definition aufzugreifen, die fortschrittlichen Frauen, die Kühnerts, das geistige Deutschland, viele Jahre durch Dieter Lattmann repräsentiert, schließlich die Selbständigen wie die Manager in der SPD. Und überdies soll die SPD auch noch „links und frei“ sein, um einen Titel Willy Brandts zu nehmen. Da hat es die CDU ein wenig leichter.

Personelle Erneuerung: Wer sich das genauer anschaut, stellt fest, dass es meist Gruppen waren, die sich in der Spitze festsetzten. Brandts „Keulenriege“ machte das so während der 50er Jahre in Westberlin; Brandt und Wehner und andere übernahmen die SPD im Widerstreit mit den national Denkenden der Schumacher-Zeit. Brandts politische Enkel waren im Widerstreit zu den Pragmatikern der Helmut Schmidt- „Schule“. Schröders niedersächsische Riege. Und nun kommen die Nahles und Scholzens mit ihrem Anhang und ihren alten Verbindungen aus der Jusozeit. Ein neues Zentrum für die Erneuerung der SPD? Merkwürdig ist: Die Gewerkschafter in der SPD von Dreßler bis Riester, die haben sich nie zusammen gefunden.

Wann wurden Parteien erneuert? Als Heiner Geißler CDU- Generalsekretär wurde beziehungsweise als Professor Biedenkopf diesen Job machte? Als Peter Glotz Bundesgeschäftsführer der SPD wurde? Die stellten junge, bestens ausgebildete Leute ein, sie stellten den Vorständen neue Themen zur Verfügung. So wird´s jedenfalls berichtet.

Neue Zentrale, neue Leitfarbe, neue Typografie, neue Ansprache (lieber Kevin statt lieber Genosse…), direkte Ansprache durch die Parteispitze „deine Andrea…., dein Lars….“), jüngeres Stabspersonal, ein neues Programm, neue politische Ziele und neue Bündnispartner, andere Visionen. Habe ich etwas vergessen? Wahrscheinlich.

Aber so einfach geht das nicht. Die Parteien haben sich ja gewandelt. Die Zeiten, zu denen gefragt wurde: „Biste neu hier?“ Antwort: „Ja“. Schulterklopfen, dem der Satz folgte: “Merkt man, du sitzt auf meinem Platz“. Diese Zeiten sind vorbei. Mensch kann in Parteien auf Schnupperkurs gehen, kann mitmachen, mitreden ohne gleich Mitglied zu werden. Und Mensch kann rasch wieder Ade sagen. Es gibt Quotenregelungen. Die Differenzierung der Gesellschaft bildet sich in den vielen Arbeitsgemeinschaften und Freundeskreisen ab. Internetmäßig gesehen sind die Parteien alle up to date. Parteien schaffen sich eigene Kommunikationszusammenhänge, in denen sich rege Austausche etabliert haben. Vor wichtigen Entscheidungen häufen sich regionale Zusammenkünfte. Kein Rumlaufen wegen der Beiträge mehr, das macht Kollege Windows plus Helferlein. Mitglied kann ich sein, während ich im Sessel sitze, den Laptop oder etwas Smartes vor mir, die Tüte Chips links und das – selbstverständlich Alkohol-freie Bier rechts daneben.

Ein neues Programm? Bis 1959 galt, teils geduldet, teils bewundert das alte Heidelberger Programm der SPD von 25 mit dem phänomenalen Bekenntnis zum einigen Europa. Dann folgte das Godesberger Programm, das Leute wie mich wegen des Demokratieversprechens in die SPD lockte. Dem folgte 1989 zu Berlin das in Leipzig wenige Jahre später erweiterte Berliner Programm mit seinem grandiosen Freiheitsbekenntnis und schließlich 2007 das Hamburger Programm, in welchem sich die SPD der Globalisierung zuwandte. 2018 soll es ein neues Programm geben, eines mit mehr Frauenförderung und mit mehr direkter Demokratie.

Auch die CDU hat eine Reihe von Programmen abgeliefert: 1945 bereits die Kölner Leitsätze, 1947 das berühmte Ahlener Programm zur Überwindung des Kapitalismus, 1953 das Hamburger Programm mit der Orientierung auf Europa und Marktwirtschaft, 1971 das Berliner Programm, 1978 das Ludwigshafener Programm, schließlich 2007 das Programm Freiheit und Sicherheit.

Wegen all der Programme kann´s einen schon schwindeln. Die Programme haben viele angezogen, aber weder Explosionen bewirkt, noch Höllenstürze auf untere Ebenen ausgelöst. Auch Programme haben nur noch eine begrenzte Wirkung.

Das Spitzenpersonal durch andere ersetzen? Über Personen zu reden, ist einfach. Die Handelnden in der damaligen DDR kann ich lediglich aus großer Ferne bewerten. Das lasse ich hier mal lieber sein. Ansonsten hat es zwischen 49 und 2018 in Deutschland keinen Typ a la Nixon oder Trump oder Berlusconi an der Staatsspitze und auch keinen Regierungschef in good old Germany gegeben, der Kinder betatscht und geschändet hat wie einmal in Großbritannien. Im Vergleich zu anderen Verhältnissen in anderen Ländern sind Parlament und Exekutive geradezu phänomenal gut besetzt. So schlecht kann das bundesrepublikanische System also nicht sein.

Es sind freilich Menschen wie du und ich, die ins Parlament gewählt wurden, die entscheiden oder regieren. Mit Fehlurteilen im Kopf, mit Macken im Verhalten, mit Durchsetzungsvermögen oder mit der Neigung hinterher zu laufen. Manche räumen nach einer Wahlperiode desillusioniert den Platz, andere wollen es ab dann erst richtig wissen. Über all dies wird nun mitgeredet, was gut ist, aber eine Schwachstelle hat: Mitreden und Verantwortung übernehmen, das sind unterschiedliche Dinge. Im Übrigen gilt: Wer meint, das reiche nicht, soll es besser machen.

Wer über die Handelnden redet, über die Schulzens und Merkels, die von der Leyens, die Lindners und die Lafontaines, der muss auch über die reden, die über die genannten berichten. Luzid Geschriebenes hat auch heute noch seinen Preis. Meistens jedenfalls. Mein Zutrauen in die Masse der Beobachtenden und Schreibenden ist begrenzt – etwa so begrenzt wie die Wirkung der Programme auf die werktätigen und dienstleistenden Massen des vereinigten Germaniens.

In diesem Sommer jährt sich zum 25. Mal der Tod des Terroristen Wolfgang Grahms in Bad Kleinen. Bis auf den heutigen Tag kann Mensch in Medien munkeln und mutmaßen hören, der Mann sei von Polizisten erschossen, hingerichtet worden. Bis zum Europäischen Gerichtshof zieht sich jedoch die Spur anderslautender und – wie ich finde – zweifelsfreier Urteile (kann man bei Butz Peters nachlesen). Diese Urteile haben in Medien wenig bewirkt. Nicht mal die Tatsache, dass Monitor damals, vor 25 Jahren eine sogenannte eidesstattliche Erklärung getürkt hat, die Polizisten als Mörder bloßstellen sollte, konnte daran etwas ändern. Bad Kleinen hat wie ein Urknall gewirkt und Misstrauen in die Arbeit von Polizisten und in das Handelnden von Politikern massiv befördert.

Die herabsetzenden Äußerungen über Parlamentarier und Staatsdiener sind ja nicht mehr zu zählen. Stolz auf Errungenschaften zeigen und auf welche, die diese durch setzten, macht eher verdächtig. Zwischen aktuellen Berichten (a) über “Geschachere“ um Positionen (schon früher genutzt: „Und den Herrschenden wandt‘ ich den Rücken, als ich sah, was sie jetzt Herrschen nennen: schachern und markten um Macht – mit dem Gesindel!“ – Friedrich Nietzsche 1883) und (b) dem „großen Promibacken“ im Sender SAT1 am 28. Februar 2018 pendelt die Aufmerksamkeit der Zeitgenossen. Und der – innen. Beim Promibacken sollte ein möglichst perfekter Berliner, ein Pfannkuchen also hergestellt werden. Wer kommt auf so was? Das ist doch irgendwie krank.

Wo soll Partei da noch ansetzen? Zumal in den Hochschulstädten viele der jungen Erneuerer der Parteien nach wenigen Jahren wieder wegmachen. Um anderswo Geld zu verdienen, sich zu verlieben, Eigentum anzuhäufen und dann vielleicht etwas skeptisch auf die nächste Generation der Erneuernden zu blicken.

Was fehlt, was muss her, was tun?

Kürzlich twitterte die Bevollmächtigte des Landes Berlin beim Bund und Staatssekretärin für Bürgerschaftliches Engagement und Internationales, Sawsan Chebli mit Blick auf die Ereignisse rund um die Essener Tafel: „Mir läuft es eiskalt den Rücken runter. Essen nur für Deutsche. Migranten ausgeschlossen.“ Auch der Gesundheitssprecher der SPD, Professor Karl Lauterbach twitterte: “Ausländerhass sogar bei den Ärmsten angekommen.“ So darf man´s nicht machen. Völlig daneben. So zeigt der politisch Verantwortliche, dass er weit weg von den täglichen kleinen Kämpfen um ein tägliches Leben ist, das ein wenig besser werden soll. Vielleicht fehlt es an Reife? An Alter und Erfahrung? Ein schwieriges Thema, denn eigentlich sind die Parteien – mehr oder wenig allesamt – auf dem sogenannten Jugendtrip.

Fünf Monate nach der letzten Bundestagswahl scheint eine Menge dessen vergessen worden zu sein, was zum teils desaströsen Wahlergebnis geführt hat. Das Ergebnis der CDU wäre noch desaströser ausgefallen, wenn nicht überproportional viele alte Menschen die CDU gewählt hätten, nämlich 40 Prozent der über 60-Jährigen. Auf der Basis des Anteils der über 70-Jährigen waren es 45 Prozent. Anders beschrieben: Ohne die Oldies beiderlei Geschlecht würden im Konrad- Adenauer-Haus die Lichter ausgehen. Keine andere Partei erreichte die Oldie- Werte von CDU und CSU: Die SPD erreichte bei den über 60-Jährigen 24 Prozent, die FDP 10, die Linke 7, die Grünen 4 und die AfD sieben Prozent. Hinzu kommt, dass die älteren Jahrgänge bis zu achtzig Prozent Wahlbeteiligung aufweisen, weit mehr als die Jüngeren.

Grüne, FDP und AfD haben in allen Wählergruppen von den 18-Jährigen bis zu über 70-Jährigen gewonnen beziehungsweise ihre Anteile gehalten. Lediglich die Linke hat in der Wählergruppe der 49 bis 59-Jährigen leicht verloren. CDU/CSU und die SPD haben in allen Wählergruppen verloren: Die CDU/CSU am stärksten mit elf Prozent unter den Wählern/innen zwischen 25 und 35 Jahren, und immerhin noch neun Prozent unter den über 70-Jährigen. Die SPD hat am stärksten mit sechs und sieben Prozent unter den drei Altersgruppen von 35 bis 69 Jahren verloren. Und da die sogenannten Babyboomer- Jahrgänge bald vor der Tür der Rentenversicherung stehen (die Jahrgänge ab 1955 bis 1970) kann es durchaus sein, dass der faktische Einfluss der Demografie auf die Wahlentscheidungen noch steigt, um das mal „neutral“ zu beschreiben.

Das erste, was sich als fortschrittlich vorstellende Parteien tun müssten, das ist: Überlegen, wie der erwähnte Graben zwischen Volk und Akteuren beseitigt werden kann. Denn es ist so: Wenn ein Teil der Gesellschaft – ein Teil mit der Tendenz zur Mehrheit den in der Politik Verantwortlichen einerseits fachlich nichts mehr und andererseits moralisch gesehen vieles (alles?) zutraut, dann läuft etwas ganz fies schief im Land. Ich sehe leider kein Erneuerer-Konzept, das den Graben beseitigen würde. Mehr direkte Demokratie im Leben einer Partei und mehr Frauenförderung sind in Ordnung – aber das reicht nicht.

Manche haben die sogenannte „Ehe für alle“ so hochgejubelt, dass man meinte, dies sei der ein Jahrhundertereignis. Die Verbesserung der Erwerbsminderungsrente durch eine Rechtskonstruktion, nach der so getan wird, als habe ein Betroffener bis 65 gearbeitet, interessierte hingegen einen feuchten Dreck. Dabei kommen jedes Jahr 170 000 Frauen und Männer in den Kreis der Betroffenen, weil sie krankheitsbedingt nicht mehr ausreichend arbeiten können. Rücken, Herz oder Nervensystem kaputt. Und im neuen Koalitionsvertrag steht, dass die erwähnte Verbesserung nicht schrittweise erfolgen soll, sondern in einem großen, einmaligen Akt. 170 000 neue Schicksale jedes Jahr. Haben Sie, liebe Leserin, lieber Leser, davon aus dem Munde Schäfer-Gümbels, Kohnens oder Cheblis gehört? Ich nicht.

Manche erwarten, dass für ihre behinderten Angehörigen, Kinder, Geschwister, mehr getan wird. Der neue Koalitionsvertrag enthält eine Menge zur erfolgreicheren Berücksichtigung behinderter Menschen in Betrieben und Verwaltungen. Haben sie darüber etwas gelesen? Die potenziellen Koalitionsparteien vernachlässigen alleine dadurch, dass sie über diese beiden Bereiche nicht reden oder sie nur am Rande erwähnen, Interessen, Zustimmung, Anteilnahme am Geschehen von etwa zehn Millionen Menschen. Ist das professionell?

Manche wollen, dass an der Spitze ihrer Partei Frauen oder Männer stehen, die – zurückhaltend beschrieben – Eindruck machen. Diese Leute wollen keine Rededuelle, als ginge es darum, Teppiche zu verkaufen, sondern sie wollen überzeugt werden. Nichts war für manche schlechter zu ertragen, als die aufgerissenen Augen des bis Herbst 17 amtierenden Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion in Plasbergs Sendung zu erleben (mir ist vorübergehend der Name entfallen), den Mund, der von schwerwiegenden Fehlern sprach, aber auch zu sehen, dass der ganze Kerl wieder in der ersten Reihe stand, als es um neue Ämter ging. In solchen Fällen sollte der Titel der Sendung „Hart aber fair“ durch das alte 4711-Motto ersetzt werden: „Immer dabei“.

Wer eine Partei erneuern will, sollte sich das uralte Geheimnis vergegenwärtigen, das seit Euripides tausendmal aufgedeckt, neu entdeckt und beschrieben worden ist: Handeln, darüber reden, Haltung zeigen und echtes Gefühl beweisen.

Menschen wollen sich in dem wiederfinden können, was Parteien sagen, zusagen, beschreiben. Ferner wollen die Menschen, dass die Parteien durch das Spitzenpersonal einen leibhaftigen Eindruck machen. Respekt muss sich aufbauen können; Achtung der Person.

Das hätte Rückwirkungen in die Gliederungen ein der Partei. Ansehen und Respekt teilen sich mit. Medien registrieren eine neue Beweglichkeit und eine andere Standfestigkeit in strittigen Fragen sofort. Den Stinkefinger zeigen – das bewirkt das Gegenteil. Das mag zwar in einigen hippen Kreis als „echt geil“ empfunden werden, aber der Busfahrer, der am nächsten Morgen mufflig raus muss, um sich seine 3500 € brutto hart zu verdienen, der sagt sich über den Finger-Zeiger: Der hat einen an der Waffel. Möglicherweise fügt die Lebensgefährtin hinzu: So benimmt man sich einfach nicht. Und prompt wird in Zeitungen, die man nur lesen kann, wenn man dabei die Arme ausbreitet, über das Elend der Eliten geschrieben.

Aller möglichen Schwierigkeiten zum Trotz werden die Spitzenleute der Volksparteien erneuern wollen. Ob das gelingen wird, liegt im Nebel. Es gibt da wahrscheinlich nur einen vernünftigen Rat. Den hat Franz Müntefering meines Wissens erteilt, als er über Jung und Alt in der SPD und Reform und Regieren befragt wurde. Er sagte: „Ihr müsst kämpfen lernen.“

 

 

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