Den Schmerz vergrößern

Was gegen eine Minderheitsregierung spricht.

Was kann Mensch nicht alles aus dem Wort Minderheit lesen! Er kann sich auf die Wurzel stürzen – und sogleich fällt Schülerinnen und Schülern des Lateinunterrichts ein: Dolorem minuere. Den Schmerz mindern, verringern.

Den Fahrschülern unter ihnen fällt vielleicht ein: Verflixt, meine Bahn krieg ich nicht mehr, die kommt ja schon in fünf Minuten, also gemessen in der kleinen, von der hora abgesetzten und verringerten Zeiteinheit minuta in Kürze. Mehr noch: In sofortiger Bälde.

Die Lateinlehrerin, die das hört (ja, es gibt auch Lateinlehrerinnen und nicht nur Lateinlehrer, die Lehrerinnen dieser fast toten Sprache sind allerdings in der Minderheit) wird die Stirn runzeln, um anschließend zu sagen: Ich höre hier immer nur verkleinern, verringern, herabsetzen – Minderheit ist doch nichts Negatives!

Und was ist mit der Mehrheit! – Folgt als Echo aus der Klasse.

Die Mehrheit entscheidet, würde die kluge Lateinlehrerin antworten, und hinzufügen, dass die Rechte einer Minderheit durch Entscheidungen der Mehrheit nicht eingeschränkt, minimiert, werden dürfen.

So gesehen ist das Wort Minderheitsregierung, allgemein gesprochen, Käse. Denn es geht nicht darum, eine Minderheit zu schützen, sondern aus einer Minderheit soll eine Mehrheit werden; ohne Neuwahlen versteht sich.

Um zu regieren, müssen eine Fraktion im Parlament oder ein Zusammenschluss von Fraktionen auf Zeit die Mehrzahl der Abgeordneten auf ihrer Seite haben. Haben sie die nicht, gehen sie in die Opposition. Wohin denn sonst? Hat die Opposition ihrerseits keine Möglichkeit, im Rahmen des vorhandenen politischen Spektrums eine Mehrheit zu bilden, bleibt sie in der Opposition. Wo denn sonst?

Erst dann kann eine Minderheit, die der Mehrheit am nächsten kommt, versuchen, Regierung zu werden. In Deutschland müsste die jetzt lediglich amtierende Regierungschefin

  • Wenigstens ein mal von einer relativen Mehrheit gewählt werden, damit sie Kanzlerin ist,
  • obwohl sie sich eigentlich in der Minderheit befindet,
  • um sich dann von Zeit zu Zeit und je nach Sachlage durch Oppositionelle unterstützen (aktiv)
  • oder dulden zu lassen (passiv).

An die bei diesem „Modell“ Aktiven werden hohe Anforderungen gestellt. Man stelle sich vor: Morgens stimmt der Deutsche Bundestag nach langer kontroverser Debatte über die finanzwirtschaftliche Stärkung einer europäischen Institution ab – Minderheit um Kanzlerin Merkel plus SPD bilden eine Mehrheit, Applaus und Händeschütteln. Am nächsten Tag hauen dieselben beim Streitpunkt Stärkung der Bundeswehr durch einen über Jahre erhöhten Streitkräfteetat knüppelhart aufeinander los: Steinerne beziehungsweise gerötete Gesichter, kein Applaus. Manche Fäuste in den Taschen.

Wer versteht das außer Chefredakteuren und den Professoren Patzelt und Korte? Dieses „Modell“ stellt hohe Ansprüche – auch an die Aufnahmebereitschaft und an das politische Verständnis der Bevölkerung. Absehbar ist, dass ein beträchtlicher Teil der Medien solches à la longue als Show einordnen würden.

Man mildert Einwände gegen solche Szenen dadurch ab, dass gesagt wird, die Kontroversen im Bundestag würden spannender, härter, unmittelbar und treffend. So wie sie früher gewesen seien. Allerdings wird außer Acht gelassen, dass die harten Kontroversen in früheren Bundestagen und die Zusammenstöße von Politikern persönlichen Unverträglichkeiten (Wehner: Hodentöter statt Todenhöfer), den „Klassengrenzen“ zwischen Parteien und den Bedingungen des Kalten Krieges („Freiheit oder Sozialismus“) entsprangen.

Diese Zeiten sind Gott lob vorbei. Der Politikbetrieb hat sich entideologisiert und sozusagen säkularisiert. Das Markenzeichen der SPD, reformistische Politik zu betreiben, also fortwährende Anstöße zur Veränderung aufzunehmen und über Rechtsetzung umzusetzen – dieses Markenzeichen tragen heute auch andere Parteien. Stoibers Parole „Laptop und Lederhose“ hätte die SPD aufschrecken müssen, statt zu amüsieren.

Eine zweite Bedingung wäre die politische Geschlossenheit der handelnden Fraktionen. Wer aus der Opposition heraus eine nach Sachgebieten organisierte Duldung oder gar Unterstützung der Regierungspolitik erreichen will, der muss eine Fraktion hinter sich haben, die geschlossen operiert. Diese Art von Kooperation ist nicht mit Fraktionen zu machen, in denen einzelne tun oder lassen wollen, was sie allein für richtig halten. Die SPD sollte sich daran erinnern, welche Schwierigkeiten es bereits mit eigenen Leuten gab, als sie ihre Parlamentsmehrheit an zwei Händen abzählen konnte: Es waren Rasierklingen-Ritte. Wäre das heute anders?

 

Die Vorstellung, man könne einzelne politische Aufgabenfelder herausheben und isoliert beschließen, andere aber im Streit zurück lassen, diese Vorstellung ist naiv mit einem Stich in Kindische.

 

Die nächste Frage lautet, ob die Fraktionen über Persönlichkeiten verfügen, die führen, anführen, zusammenhalten und zusammenzwingen können. Politische Kooperation ist ja nicht statisch angelegt, sondern ist dynamisch bis an die Grenze des Antagonismus. Können die heutigen Spitzenleute solches bewältigen?

Die Verhältnisse in der CDU kann ich nicht beurteilen. In der SPD registriere ich gegenüber der Führungscrew ein hochstehendes Misstrauen. Können unter dieser Bedingung Kooperation oder Duldung funktionieren?

Der vorletzte Hinweis: Der nun als Fehlentscheidung gescholtene Koalitionsvertrag von 2013 zwischen CDU, SPD und CSU mit über 180 Seiten entsprang einer simplen Einsicht: Dass nämlich in der Politik heute alles mit allem zusammenhängt: Europa mit der deutschen Finanz- und Haushaltspolitik, die deutsche Sozialpolitik mit der Steuer- und Schuldenpolitik, die Umsetzung innerer, rechtsetzender Reformen mit dem Ansehen von Institution und handelnden Persönlichkeiten usw. Die Vorstellung, man könne einzelne politische Aufgabenfelder herausheben und isoliert beschließen, andere aber im Streit zurück lassen, diese Vorstellung ist naiv mit einem Stich in Kindische.

Aus der parlamentarischen Linken der SPD ist zu hören, mal wolle durch Stützen einer Minderheitsregierung von Fall zu Fall erreichen, dass die Parteien wieder unterscheidbarer würden und die SPD ein klareres Profil zurückgewinne. In der fast toten Sprache gesagt: Dolorem minuere, den Schmerz verringern, der aus Niederlagen resultiert. Das freilich ist ein parteiliches Kommunikationsproblem, welches weit hinter die Bedeutung der Norm zurückfällt „Zuerst das Land, dann die Partei“.

Welchen Sinn hat das? Ich glaube, dass manche nicht aufgegeben haben, in Richtung Neuwahlen zu steuern. In deren Logik wäre die Unterstützung eines Kabinetts, mit dem lediglich von Fall zu Fall kooperiert wird, eine Stufe hin zu Neuwahlen im nächsten Jahr. Dann könnte es freilich statt dolorem minuere heißen: Dolorem auximus; Wir haben den Schmerz verschlimmert, vergrößert und leider auch den 20er Bus verpasst.

 

 

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