Brot und Spiele: Ein Jahr Trump

Etwas verrutscht in Amerika dieser Tage. Die älteste existierende Demokratie der Welt befindet sich auf abschüssiger Bahn in Richtung Autokratie.

Las Vegas ist die Hauptstadt der USA. Noch kein ganzes Jahr regiert Donald Trump, und schon jetzt gleicht Amerika zunehmend der Glitzerstadt in der Geröllwüste Nevadas. Auf dem Strip zwischen all den Casinos und Luxushotels, geblendet von tausend bunten Lichtern und riesigen Reklamen, ist die öde Leere ringsherum nicht wahrzunehmen. Auch mit der Wahrnehmung der Wirklichkeit tun sich viele Amerikaner zunehmend schwer. Eine nicht unbedeutende Zahl von ihnen hält den Eiffelturm vor dem Hotel Paris für das Original und denjenigen in der französischen Hauptstadt für die Kopie. Es ist die Zeit alternativer Fakten.

Etwas verrutscht in Amerika dieser Tage. Die älteste existierende Demokratie der Welt befindet sich auf abschüssiger Bahn in Richtung Autokratie. Eine Entwicklung, die so gefährlich ist, weil sie langsam daherkommt, graduell und unterschwellig. Aus dem Wahlkampfmodus ist Trump nie ausgestiegen: Politik ist Show beim einstigen Reality-TV Star. Der Princeton-Philosoph Harry Frankfurt nennt Trump einen „Bullshitter“, dem gleich sei, ob seine Aussagen stimmten oder nicht, solange sie die gewünschte Wirkung erzielen. Der Präsident hat dabei in großen Teilen der Zivilgesellschaft leichtes Spiel, obwohl keiner seiner Vorgänger im Amt zu diesem Zeitpunkt so unpopulär war wie er. Gegnerische Lager sprechen längst nicht mehr miteinander, tiefe Risse verlaufen quer durch Stadtviertel und Familien, die berüchtigten Echokammern haben sich vielerorts geschlossen. Die meisten Menschen haben zudem andere Sorgen, so verfügen die unteren 40% der Einkommen über weniger reale Kaufkraft als vor vierzig Jahren. Die Ungleichheit nimmt zu, die Chancengleichheit ab. Vier von zehn Amerikanern haben keinerlei Rücklagen, weder jetzt noch fürs Alter. In aller Härte wird diesen Menschen im 21. Jahrhundert vor Augen geführt, dass das vollmundige Versprechen der Unabhängigkeitserklärung zwar für alle, aber eben nicht für jeden gilt. Eingespannt in den Überlebenskampf des Alltags wollen viele selbst mit dem eigenen Abgeordneten nichts zu tun haben. Die Autorität sämtlicher politischer Institutionen tendiert gegen Null.

Nicht erst seit 2016 laufen die Fäden der Macht im Weißen Haus zusammen, auch Obamas engster Beraterkreis war für Außenstehende nur schwer zu durchdringen. Trump jedoch umgibt sich mit Strategen, die die Axt ans politische System der USA legen, allen voran sein Chefberater Stephen Miller, bis vor kurzem auch Breitbart-Boss Stephen Bannon. Die Erosion staatlicher Normen schreitet voran, wenn Trump Familienmitglieder in zentrale Positionen hievt: Welche Interessen vertritt Tochter Ivanka? Die umtriebige Geschäftsfrau verdient unvermindert viel Geld. Sie ist nie gewählt worden und äußert sich doch wiederholt bei offiziellen Anlässen zu politischen Themen.

Zu viel Schwarzmalerei, mahnen die Optimisten, und verweisen auf die Größe des Amtes, das bisher noch jeden Präsidenten geformt habe, und auf die Gewaltenteilung. Letztere aber ist eine Metapher, kein Mechanismus, der von alleine funktioniert. Doch wer sollte diesen Mechanismus pflegen und überwachen? In die Justiz ist wenig Hoffnung zu setzen; es war Trump, der durch die Ernennung von Neil Gorsuch die konservative Mehrheit am Obersten Gerichtshof auf Dauer gesichert hat. Auch auf dem Kongresshügel ist keine Revolte zu erwarten. Längst werfen die Zwischenwahlen 2018 ihre Schatten voraus, so mancher Abgeordneter der Republikanischen Partei hat einen Sitz zu verteidigen: Wie den Wählern zuhause im Bundesstaat erklären, dass man an einem Amtsenthebungsverfahren gegen den Präsidenten der eigenen Partei mitgewirkt hat? Auf Seiten der Demokraten geht es derweil weniger um effektive Oppositionsarbeit als das nackte Überleben. Clintons Schatten ist groß, die Partei zerstritten, was die Neuausrichtung angeht. Während die liberalen Hochburgen an den Küsten stabil sind, kann man problemlos von North Dakota an der kanadischen Grenze bis zur texanischen Küste am Golf von Mexiko reisen, ohne einen einzigen Hillary-Wähler zu treffen. Nicht nur hier informieren sich die Menschen über alles Politische häufig über das örtliche Talk Radio – in diesem Format ist Einseitigkeit Programm. Die Vorgabe zur ausgewogenen Berichterstattung (Fairness Doctrine) existiert in den USA bereits seit dreißig Jahren nicht mehr, dennoch ist die derzeitige Schärfe der Polarisierung und die Heftigkeit persönlicher Attacken selbst für langjährige Beobachter erschreckend. Der Präsident selbst gibt den Ton vor. Längst überwunden geglaubte Kulturkämpfe brechen aufs Neue aus, es geht um Waffen, die Homo-Ehe, Abtreibung und Nationalstolz. Skrupellos schlägt Trump auch aus menschlichen Tragödien wie dem Anschlag in New York Ende Oktober politisches Kapital. Lautsprecher wie Fox und Breitbart tragen die Botschaft in die hintersten Winkel des Landes.

Dabei sollten die größten Sorgen den Flaggschiffen CNN und Washington Post gelten, Informationsquellen, die auch viele Deutsche nutzen, um sich über die USA zu informieren. Ihnen will Trump schon länger an den Kragen, nun wittert er seine Chance: CNN gehört dem Medienkonzern Time Warner, der seit geraumer Zeit mit dem Telefonriesen AT&T fusionieren will. Hierzu muss das Justizministerium grünes Licht geben. Bisher überwiegen offiziell „kartellrechtliche Bedenken“. Auch Amazon-Chef Jeff Bezos schlägt sich mit Kartellvorwürfen herum, die durchaus leiser werden könnten, sollte er seiner Washington Post etwas Zurückhaltung bei der Trump-Kritik nahelegen. Hiervon bekommt die Öffentlichkeit wenig mit, was nicht zuletzt am Meister der Ablenkung liegt. Trump bietet dem Volk – und nicht zuletzt seinen 43 Millionen Twitter-Fans – jeden Tag Brot und Spiele. Tatsächlich fühlt man sich eher an das Alte Rom erinnert als an die junge Zockerstadt Las Vegas – das Prinzip freilich ist das gleiche.

 

 

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