Das Experiment Macron

Mit den defensiven, nationalistischen und ökonomisch kaum ernst zu nehmenden Vorschlägen Marine Le Pens wäre Frankreich dem weiteren Niedergang geweiht. Macron Président? Zwei Tage vor der Wahl hat Frankreich in Wahrheit keine Wahl.

Flaniert man dieser Tage durch Paris, so wirkt auf den ersten Blick alles friedlich und unverändert: In den Tuilerien suchen junge Familien die ersten Sonnenstrahlen; im „Café de Flore“, Boulevard St Germain, warten Touristen und Existentialisten einträchtig darauf, dass ihnen ein freier Tisch zugewiesen wird; im Louvre führt Eugène Delacroix‘ „Freiheit“ wie eh und je das Volk, während die Seine als ein mächtiges, breites Band zwischen den zwei Stadthälften fließt.

Und doch ist dies nur die Fassade: In Wahrheit ist Frankreich ein verstörtes, ein verwundetes, ein in höchstem Maße verunsichertes Land. Traumatisiert durch die furchtbaren Terroranschläge der jüngeren Zeit, geschwächt durch Arbeitslosigkeit und hohe Staatsverschuldung, angewidert durch Fehltritte und Skandale der politischen Klasse, sucht die Grande Nation, sucht das Frankreich unserer Zeit einen Ausweg aus seinen multiplen Dilemmata.

Vor diesem Hintergrund werden den Franzosen, die am Sonntag über ihr künftiges Staatsoberhaupt entscheiden, zwei Konzepte präsentiert, die unterschiedlicher nicht sein könnten: Hier die Chefin des Front National, Marine Le Pen, die sich „la protection“, den Schutz der Franzosen vor allem Unbill dieser Welt, auf die Fahnen geschrieben hat. Einwanderung, multinationale Unternehmen, die EU – dies sind in der Sichtweise der Tochter des FN-Gründers Jean-Marie Le Pen die Schuldigen für die unbestrittene Misere, in der Frankreich sich befindet. „Marine Présidente“ will ihre Landsleute davor schützen: durch eine Null-Toleranz-Politik gegenüber Gefährdern jeglicher Art; durch Schutzzölle und Privilegien für Handwerk und kleine Unternehmen sowie durch einen sukzessiven, wenngleich nicht klar definierten Rückzug aus der EU – ein defensives, ein nationalistisches Programm, welches dem Leitspruch folgt, „Frankreich den Franzosen“ zurückzugeben.

Emmanuel Macron, Ex-Investmentbanker, der dem scheidenden Staatspräsidenten Francois Hollande erst als Wirtschaftsberater, dann als Wirtschaftsminister gedient hat, verfolgt einen gänzlich anderen Kurs: Er will Frankreich modernisieren, transformieren und von Grund auf erneuern. Mehrfach sprach er im Fernsehduell der beiden Kandidaten am Mittwochabend (3.5.) von der „Komplexität“ der Globalisierung, des Wettbewerbs, der offenen Märkte. Aber er will den Franzosen den Mut zurückgeben, als fünftgrößte Wirtschaftsmacht der Welt den Wettbewerb wieder als Chance anstatt als Bedrohung zu verstehen. Er setzt auf strukturelle Reformen, die eine Ähnlichkeit zu Gerhard Schröders „Agenda 2010“ nicht verbergen können. Er will die berufliche Ausbildung verbessern, um der hohen Jugendarbeitslosigkeit Herr zu werden. Er will Steuern senken, um die Kaufkraft zu beleben. Der Staatsapparat soll abgebaut, Pensionen für den öffentlichen Dienst und gesetzliche Rente sollen in einem System zusammengeführt werden – all dies, um Frankreich als ein wiedererstarktes Land auf die europäische, ja die Weltbühne zurückzuführen.

Macrons „Projekt“, wie er es nennt, birgt das Potential zur erfolgreichen Erneuerung. Zugleich bliebe eine Präsidentschaft Macrons ein in vieler Hinsicht unabsehbares Experiment: Wird der Aufsteiger aus Amiens überhaupt eine Mehrheit zur Durchsetzung seiner Pläne in der Nationalversammlung finden, die im Juni neu gewählt wird? Werden seine Landsleute auch den schmerzhaften Teil seiner Reformen widerstandslos über sich ergehen lassen, oder werden sie auf die Straßen ziehen, Betriebe bestreiken, das Land lahmlegen? Wird er, selbst Teil der politischen Elite, die Verkrustungen im Sozialgefüge glaubhaft und nachhaltig aufbrechen, die französische Gesellschaft durchlässiger, aufstiegsfördernd machen? Und nicht zuletzt: Wird Macron das akute Problem der inneren Sicherheit und der Terrorismusbekämpfung in den Griff bekommen? Sicher ist nur eines: Der Front National würde ihn gnadenlos vor sich her treiben.

All diese Fragen richten sich an einen Mann, der in der französischen Politik immer noch wie ein Fremdkörper wirkt: keine lange Parteizugehörigkeit, kein Parlamentsmandat, kein Bürgermeisteramt – noch fragen sich viele Franzosen, woher der 39-Jährige die Selbstsicherheit nimmt, die anstehende Herkulesaufgabe stemmen zu können. In den vergangenen Tagen wurde er als „junger Bonaparte“, als „Kennedy der Franzosen“, schließlich als legitimer Nachfahre von Pierre Mendès France bezeichnet – letzterer führte in der ersten Hälfte der 1950er Jahre eine Regierung aus Sozialisten, Radikalen und Linksgaullisten, die sich durch einen antikolonialistischen, reformerischen und europäisch gesinnten Kurs auszeichnete. Aber lässt sich Emmanuel Macron überhaupt einem Schema zuordnen? Im besagten TV-Duell mit Marine Le Pen wirkte er einerseits faktenorientiert, technokratisch, zuweilen kühl. Andererseits ist er erkennbar von Leidenschaft getrieben, beinahe beseelt von seiner Mission, Frankreich zu erneuern. Dabei durchbricht er, unabhängig wie er ist, herkömmliches politisches Denken: Rechts und links sind für ihn keine sinnvollen Kategorien mehr, er denkt pragmatisch, lösungsorientiert. Seine Richtschnur ist der erklärte Wille zur Reform – und der ist eisern.

Auch auf Europa kommen Fragen zu: Macron wird Solidarität einfordern, damit Frankreichs neuer Weg gelingt. Eurobonds, ein Budget eigens für die Eurozone, sogar ein Euro-Minister stehen auf seiner Forderungsliste – bei Wolfgang Schäuble gehen schon jetzt die Alarmsirenen an.

Frankreich und Europa werden es somit nicht leicht haben mit einem potentiellen Präsidenten Emmanuel Macron. Unsere große, immer noch stolze Nachbarnation begibt sich in ein kompliziertes politisches Experiment.

 

Salon Köln #2

Zum Thema: Der CARTA Salon im Kölner Theater im Bauturm.

 


 

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