Die Volkspartei-Debatte: Geschichtsvergessen und banal

| 23.09.2016 | 3 Kommentare

Was macht eine Partei zur Volkspartei? Und ab wann hören CDU und SPD auf, eben solche zu sein? Das Thema hat in den Talkshows Konjunktur. Weiterführen tun die Diskussionen kaum.

Ich stelle ein kleines Rätsel vorneweg: Für was stehen die Verhältnisse von 1 : 150, 1 : 1200 und 1 : 2400? – Überlegen Sie gut! Falsch! Es sind nicht die Maßstäbe auf einer beliebigen Landkarte. Noch mal! Wieder falsch! Es sind auch nicht die Zahlenverhältnisse zwischen Total-Veganern, Halbveganern und Quartalsveganern im Land. Richtig ist die Antwort: Es sind die Verhältnisse zwischen Partei mitgliedern und Wahlberechtigten – grob angegeben; Mathematiklehrenden ist es gestattet, an dieser Stelle die Augenbrauen zu heben. Aber die Richtung stimmt, ziemlich genau. 150 : 1 – das sind ungefähr die Verhältnisse bei CDU und SPD. 1200 : 1 – das sind – Phi mal Daumen – die für FDP, Linke und Grüne. Und 2400 : 1 – das ist das entsprechende Verhältnis bei der AfD. Zum Vergleich: Bei der Partei der Bibeltreuen Christen ist das Verhältnis 1 : 17000. Und schließlich noch eine Zahl: Greenpeace Deutschland gibt an, alleine in Deutschland mittlerweile knapp 600.000 fördernde Mitglieder versammelt zu haben.

Offenkundig sind in der Vergangenheit die Mitgliederzahlen von, vorsichtig geschrieben, anonymen Spenden- und Förderverbänden gewachsen, während die einiger Parteien geschrumpft und anderer Partei gestiegen sind. Das ist der „Rohstoff“, des Herrn Plasberg, der Frau Will, Frau Maischberger und Frau Illner dient, um die Lage und die Entwicklung der Volksparteien zu erörtern; vor allem die Frage, ob die beiden Großen CDU und SPD noch Volksparteien seien, weil sie in Wahlen und Umfragen so schrecklich Federn gelassen hätten.

Das Thema hat echt Konjunktur. Frau Illner hatte es in dieser Woche „auf der Pfanne“, ebenso Frau Maischberger. Auch Plasbergs Sendung hat in diesem Jahr bereits daran geschnuppert, Frau Will ebenfalls. Selbstverständlich wurde es auch von anderen Medien hin und her gewendet: Mal einseitig gebraten, damit ein glasiges Eigelb die Oberfläche ziert, mal von beiden Seiten, mal als Rührwerk.

Vor allem die Frage, was denn eine Volkspartei sei, war heiß umstritten. Volkspartei soll sein, was ordentlich Mitglieder aufweist, sich in den Umfragen gut macht und bei Wahlen gut wegkommt. Also mindestens… Und da stehen wir alle schon vor dem ersten Problem. Wie groß muss der Anteil einer Partei bei Wahlen sein, damit sie noch als Volkspartei durchgeht? 20 oder 25 Prozent, gar 30? Warum wäre eine Partei mit 19 Prozent keine Volkspartei mehr? Zahlenhuberei ist an diesem Punkt Unfug. Muss eine Partei um Volkspartei zu sein in der Bevölkerung breit verankert sein? Dann wäre angesichts des einführenden Rätsels alles klar. Oder muss eine Partei durch Programm und Politik nachweisen, dass sie sich für die Dinge einsetzt, die das ganze Volk betrifft? Peter Radunski hat bei Maischberger in dieser Woche exakt auf diesen Sachverhalt hingewiesen, seine Argumente wurden freilich nicht groß weiter verfolgt, weil ja sonst das Thema zum toten Hund geworden wäre.

Ich habe den Eindruck, dass das Thema Volkspartei in den Massen-Formaten der öffentlich Rechtlichen so gehandhabt wird, wie weiland Oswald Kolle die Lage an der Geschlechterfront beschrieben hat: Deine Frau – das unbekannte Wesen. Dein Mann – das unbekannte Wesen.

Die erwähnten Diskussionsformate haben eine in Deutschland schon unheilige Tradition auf ihrer Seite. Hans-Peter Bartels und Trutz Graf Kerssenbrock haben in einem immer noch lesenswerten Buch („Abgewählt – Wie den Parteien das Volk abhanden kam“, Econ 1994) einige Stationen dieser „antidemokratischen Sondertradition“ beschrieben: Liebknechts Funktionsbeschreibung des Parlaments als Tribüne, von der ein „Feuerbrand ins Gebälk der herrschenden Ordnung“ geworfen werde. Thomas Manns „Betrachtungen eines Unpolitischen“; Oswald Spenglers Tiraden. Karl Jaspers Vorwurf, die Parteien usurpierten den Staat. Sie stellen dem ein Wort Hermanns Scheers entgegen: „Der Antiparteieneffekt ist ein Erbgut der politischen Kultur der Deutschen, über deren Herkunft und Funktion sich viele nicht im Klaren sind.“

Scheer spricht von der Arroganz, sich „über diejenigen zu erheben, die aktive Demokraten in Parteien sind.“ Der Prototyp „derjenigen“ war Ernst Jünger mit seiner Verachtung für den Parlamentarismus und für jene, die ihn betrieben. Nun werde ich weder Plasberg noch Maischberger oder anderen unterstellen, solches befördern zu wollen. Aber wer mit Frau Petry („völkisch“ positiv füllen) über Volkspartei und anderes auf Augenhöhe debattiert, sollte diese „Sondertradition“ schon im Kopfe haben und thematisieren.

Nichts wirklich Wesentliches über die neuere Geschichte der Parteien in Deutschland war im Verlauf dieser Sendungen zu erfahren. Nichts über die Modernisierungsanstrengungen einiger Parteien, beginnend in den achtziger Jahren: Neue Impulse durch die Grünen; Quotierung in der SPD. Das war eine Debatte, die weit über die Parteien hinaus in andere Bereiche Wirkungen hatte. Neue Seniorenorganisationen. Versuche in der SPD, neue Wege zu den Betriebs- und Personalräten und Vertrauensleuten in den Betrieben wie Verwaltungen zu eröffnen. Die Diskrepanzen zwischen „Waldläufern und Malochern“ zu überwinden. Die Versuche, nach den Vorstellungen von Peter Glotz „kleine Netze“ zu organisieren, um das Interesse Jugendlicher an Politik und Parteien zu wecken. Die Gründung von Kultur- und Wissenschaftsforum. Buchstäblich nichts davon. Geschichtsvergessen.

Man mag einwenden, dass all das nicht wie eine Rakete gezündet habe. Manches wurde belächelt. Aber Parteien können sich nicht wie ALDI auf der grünen Wiese neu gründen. Sie tragen ihre Geschichte mit, und sie müssen mit dem arbeiten, was sie haben. Sie können sich keinen politischen Kredit kaufen, sondern sie müssen ihn mühsam erwerben.

So gesehen sind die erwähnten Volkspartei-Sendungen für die Katz. Sie laufen Parolen hinterher, sie liefern banale Wortgefechte („Petry geht auf Wagenknecht los“), sie bleiben im Augenblick stecken, liefern maximal Futter für rasche Bewertungen in den online- Diensten. Mehr nicht. Nichts regt an, nichts macht nachdenklich, es ist nichts passiert, was den Deutschen bewegen würde, die Zipfelmütze später aufzusetzen. Ist der Schlussapplaus der Zuschauer verklungen, beginnt ein großes Gähnen.

 


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