Will they stay or will they go? Was der Brexit für Deutschland bedeuten könnte

In einem Referendum entscheiden die Briten am 23. Juni über die EU-Mitgliedschaft. Nina Trentmann beschreibt, welche Folgen der Brexit für Deutschland haben würde.

Die Fragen meiner Bekannten in Deutschland sind meist dieselben. Das Unverständnis über das EU-Referendum am 23. Juni ist groß. „Warum halten die Briten ein EU-Referendum ab?“ „Weshalb wollen sie raus?“ „Und wieso meinen sie immer, dass sie einen ‚special deal‘, eine Extrawurst, bekommen? Können sie sich nicht einfach an die vereinbarten Regeln halten?“ Sie schütteln den Kopf, meine deutschen Freunde, wenn ich ihnen zu erklären versuche, warum die Briten ein so schwieriges Verhältnis zur EU haben. „Sollen sie gehen“, heißt es dann manchmal, „wer nicht will, der hat schon.“

 

Diese – typisch deutsche – pragmatische Einschätzung ist jedoch nur ein Teil der Wahrheit. Es ist nicht so, als sei es den Deutschen egal, ob sich die Briten am 23. Juni dafür entscheiden, aus der Europäischen Staatengemeinschaft auszutreten oder nicht. Sind die Vorurteile und Plattitüden über „die Briten“ erstmal geäußert, kommen viele meiner deutschen Gesprächspartner zu einer ausgewogeneren Einschätzung. Eher kleinlaut geben sie zu, dass die Vorstellung einer EU ohne Großbritannien sie nicht sonderlich optimistisch, sondern eher pessimistisch stimmt. Deutschland, als eines der Länder, die sich in den vergangenen Jahren oftmals für Schuldenabbau und ausgeglichene Haushalte ausgesprochen haben, verlöre mit dem britischen Exit aus der EU einen starken Verbündeten, der ähnliche, vielleicht sogar radikalere ökonomische Ansichten hat.

 

Wie das britische Analysehaus Global Counsel schon vor knapp einem Jahr prognostizierte, ist es sehr wahrscheinlich, dass es nach einem Austritt des Vereinigten Königreiches aus der EU zu einer Verschiebung der Machtverhältnisse käme. Statt des aus Deutschland, Frankreich und Großbritannien bestehenden Trios, das bislang die großen Linien vorgab, stünde Deutschland auf einmal ziemlich allein auf weiter Flur. Es müsste nicht nur dem französischen Dirigismus allein Einhalt gebieten, sondern auch gegenüber südeuropäischen Ländern wie Italien und Spanien ohne Unterstützung aus London für Reformen und Einschnitte im Sozialstaat werben. Gleichzeitig würde eine Machtverschiebung nach Süden stattfinden, mit potenziellen Folgen für die weitere wirtschaftliche und finanzielle Integration der EU.

 

Für uns Deutsche, die wir noch immer keine echte europäische Führungsrolle einnehmen wollen, ist das eine missliche Situation. Geht Großbritannien, entsteht nicht nur ein wirtschaftlicher, sondern vor allem ein politischer Schaden. Deutschland verlöre einen Verbündeten, der es nie scheute, in Brüssel und anderen europäischen Hauptstädten aufzulaufen und dabei oftmals heikle Punkte ansprach, über die man in Berlin ähnlich dachte, die man aber nicht zur Sprache brachte.

 

Ohne Großbritannien riskiert Deutschland auf Dauer, sich entweder bei den europäischen Partnern unbeliebt zu machen, wenn es um Defizitgrenzen, Schuldenabbau und Strukturreformen geht, oder aber hinzunehmen, dass Regeln weiter aufgeweicht werden, wie zuletzt im Falle des italienischen Haushaltsdefizits. Angesichts der Tatsache, dass die fundamentalen Probleme der EU nur in Kleinstschritten angegangen werden und Deutschland über Jahre beschäftigen werden, sind dies aus deutscher Perspektive keine rosigen Aussichten.

 

An dieser Stelle kommt von meinen Bekannten in Deutschland oft ein Einwand. Ja, es stimmt, dass Großbritannien den Euro nicht eingeführt hat und es vermutlich nie tun wird. Stattdessen schwört das Land auf das Pfund Sterling. Trotzdem ist Großbritannien in der Vergangenheit ein starker Befürworter von Reformen und Wettbewerbsfähigkeit gewesen – im eigenen Land, aber auch in der EU, eine Botschaft, die auch Berlin gerne öfter aussenden würde.

 

Ich glaube deshalb nicht, anders als zum Beispiel der britische Ökonom Howard Archer, dass ein Brexit langfristig gut für Europa und für Deutschland wäre. Archer argumentiert, dass sich in diesem Fall nicht nur das manchmal als unwillig wahrgenommene Großbritannien, sondern noch weitere, widerständische Mitgliedsländer für den Austritt entscheiden könnten und dass dies der EU auf Dauer zum Vorteil gereichen könnte, da einer tieferen Integration nichts mehr im Wege stünde.

 

Das leuchtet auf den ersten Blick ein. Bei näherer Betrachtung fällt jedoch auf, dass nicht die Differenzen zwischen der EU und Großbritannien, sondern die zwischen den reicheren Euro-Ländern im Norden und den ärmeren Euro-Ländern im Süden die weitere Integration behindern. Ich denke deshalb, dass der Wegfall der Kritik aus London nicht zu mehr Konsens zwischen den EU-Mitgliedern führen wird.

 

Trotzdem scheint es angesichts der eher negativen Reaktion der britischen Bevölkerung auf die Intervention von US-Präsident Barack Obama im April in London – Großbritannien werde sich nach einem Brexit hinten anstellen können, um ein Handelsabkommen zu verhandeln –  nicht sonderlich ratsam, von deutscher Seite in den verbleibenden drei Wochen klar Position zu beziehen.

 

Finanzminister Schäuble, aber auch Kanzlerin Merkel haben bei ihren Besuchen in London deutlich gemacht, dass sie einen Verbleib Großbritanniens in der EU befürworten. „Mehr können wir nicht machen“, sagte mir vergangene Woche ein ehemaliger Bundesminister, der auf Stippvisite in London war. „Es gibt kein Argument, das noch nicht gebracht worden ist.“ Aus dem Grund, sagte er, werde es vor dem 23. Juni aus Deutschland keine hochrangigen Interventionen mehr geben. Dennoch sollte es uns alle interessieren, wie das Referendum ausgeht.

 


 

Nina Trentmann arbeitet als Korrespondentin in London. Bei CARTA beleuchtet sie in den kommenden Wochen unter der Überschrift „Will they stay or will they go?“ verschiedene Aspekte und Hintergründe zum Brexit:

 

 


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