Im Rahmen des Unmöglichen

| 11.05.2016 | 7 Kommentare

Die SPD stürzt sich ins Umfragetief, sogar soziale Gerechtigkeit trauen ihr nur noch wenige zu. Es wird der Partei nichts anderes übrig bleiben, als im Rahmen des Unmöglichen nach Möglichkeiten zu suchen. Fragt sich nur, wer's tut.

Die Frankfurter Rundschau hat am 8. Mai ein spannendes und sehr ehrliches Interview des Kardinal Karl Lehmann publiziert. In diesem Interview fragt die Zeitung, wie denn „Bischof gehe“, und der katholische Würdenträger antwortet so: „Mit möglichst großer Offenheit. Das schließt einen festen Standort nicht aus. Der verdankt sich aber einer inneren Vertiefung, wie bei einem gut verwurzelten Baum, der seine Äste oben umso weiter ausbreiten kann.“

Ich meine, diese Aussage lässt sich auf andere Bereiche übertragen; nicht wortwörtlich und nicht mit dem Hintergrund der Auseinandersetzungen, die Kardinal Lehmann in seiner Kirche hatte. Aber ist es nicht so, dass auch Parteien imponierende Bäume sein sollten, gewachsen mit einem kräftigen Stamm und einer Krone aus Ästen, Zweigen und Blättern, die sich ausbreiten? Warum gelingt dies den uns bekannten und vielen auch vertrauten Parteien nicht mehr? Sind das gar absterbende Gewächse, weil ihre Wurzeln nicht mehr tief genug in den Boden reichen? Haben die Laubkronen längst angefangen zu kränkeln?

Nach dem vergangenen Wochenende erweckt die SPD den kränkesten Eindruck. Mit Willy Brandt holte die SPD 1972 fast 46 Prozent der Zweitstimmen; das war das einzige Mal in der Geschichte dieser Partei nach 1945, dass sie die Mehrheit der Stimmen aus dem Lager der abhängig Beschäftigten auf sich vereinte. Danach nie wieder. Jetzt sehen die Umfragen-Fuzzys die SPD nach vielen Kämpfen und manchem Streit, nach vielen längst vergessenen Errungenschaften und umstrittenen Reformen bei 20 Prozent oszillieren, und nur noch 32 Prozent der Befragten billigen der SPD bei ihrer Kernkompetenz, der sozialen Gerechtigkeit, eine hohe Kompetenz zu. Das ist in der Tat ein bitterer Befund.

Was daran ist dem Verlust der früher tragenden Milieus geschuldet? Was ist der Entwicklung hin zu einer durch und durch individualisierten, privatisierenden Gesellschaft geschuldet, in der Gruppen-Bindungen immer weniger zählen. Wieviel an Bindungsverlust geht auf das Konto immer rascher aufeinander folgender Erregungswellen, die Verwirrung stiften, aber kein Problem lösen?

Was ist SPD-„hausgemacht“?

Zweifellos ist die SPD in ihrer Mitgliederzusammensetzung nicht mehr „die Arbeiterpartei“. Sie ist eine Partei des öffentlichen Dienstes. Übrigens seit den achtziger Jahren. Viele ihrer Mitglieder und Funktionäre können heute so leben, wie sich ihre Urgroßeltern den Sozialismus ganz praktisch vorstellten: Sie haben sichere Arbeitsplätze, ihre Gehälter sind durchaus ansehnlich. Die Kinder besuchen gute Schulen. Die Gesundheitsversorgung ist mehr als ordentlich. Sie wohnen in der Regel in bequemen Unterkünften. Es bleibt Zeit für Lernen, sich zu unterhalten, für Hobbys und Reisen. Diese Situation teilen Sozialdemokraten mit vielen Millionen anderer Menschen.

In den Sozialwelten daneben, denen der Reinigungskräfte und Lagerarbeiter, der DHL- Transporteure etc., leben die wenigstens Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten. Ich schreibe das nicht um anzuklagen oder um Neidgefühle zu schüren, sondern ich schreibe das, weil es ein Teil der Realität ist. Ob die Sozialdemokraten sich die Sozialwelten daneben durch Erfahrung und mit sozialer Vorstellungskraft vergegenwärtigen können, ist nicht gewiss. Das kann so sein, kann auch anders sein. Ich nehme aber an, dass sie dies versuchen.

Die soziale Gerechtigkeit als Kernkompetenz verlangt, dass die SPD ihre Besten in diesen Bereich entsendet. Herbert Wehner war ein Kenner der sozialen Verhältnisse und der damals noch geltenden Reichsversicherungsordnung. Der vor wenigen Tagen verstorbene Helmut Rohde war von ähnlicher Qualität, Dreßler kennt die soziale Wirklichkeit ebenso wie die frühere Familienministerin Renate Schmidt, der frühere Arbeitsminister Walter Riester und die langjährige Gesundheitsministerin Ulla Schmidt. Sie wurde seinerzeit von Ärztefunktionären in einer Weise wegen ihrer Politik angepöbelt („Ulla nach Guantanamo“), wie es heute undenkbar scheint. Und jetzt?

Wo finde ich die „Garde“ der stolzen und namhaften SPD-Sozialexperten? Ich möchte niemandem zu nahe treten, aber so sehr ich mich auch umschaue: Da ist nicht mehr all zu viel. Die rheinlandpfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer verfügt über profunde sozialrechtliche Kenntnisse, und sie kann gewinnen! Die Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig und Arbeitsministerin Andrea Nahles sind auf einem Weg. Reicht das oder muss die SPD mehr Potenzial in die Sozialpolitik stecken?

Hausgemacht ist die Unfähigkeit der sozialdemokratischen Führung, in wesentlichen Momenten zusammen zu stehen. Wenigstens 72 Stunden lang müsste die SPD-Führung nichts anderes tun können, als zusammenzuhalten, um eine Botschaft unter die Menschen zu bringen. Diese 72 Stunden entscheiden. Die Realität ist anders. Sagt der Parteivorsitzende, die Rente ab 67 sei notwendig, weil die Menschen im Schnitt länger lebten und entsprechend länger Rente bezögen, meldet sich prompt eine Gegenstimme, so dass zwei Stimmen nebeneinander transportiert werden. Folge: „Streit in der SPD“. So geht das öffentlich in Fragen der Steuer, der künftigen Koalitionen, der Bundeswehr, der Flüchtlingspolitik und so weiter. Vertrauen bilden geht anders.

Solange es die SPD- Führung nicht schafft, manche dazu zu bringen, an Kamera und Mikro vorbei zu gehen ohne sich zu äußern, wird das nichts!

Lernen muss die SPD wieder, ihre eigene Geschichte zu erzählen. Wie das war, als schon während der siebziger Jahre die stärker werdende Globalisierung mit ihren Abwertungswettläufen, mit ihren rasch aufschießenden Qualitäts-Kriegen und Unternehmer-Nomaden die längerfristigen Rahmenplanungen (Orientierungsrahmen ´85) zu Makulatur machte. Wie es war, als Helmut Kohl die „geistig-moralische Wende“ einläutete, die in Wirklichkeit nichts anderes beinhaltete als den Satz: Hast du was, bist zu was – und die SPD kaum etwas dagegen zu setzen wusste. Wie war das in den achtziger Jahren, als die Bundesregierung Milliarden über Milliarden an Vereinigungskosten von den Sozialversicherungen bezahlen ließ. Als Arbeitsminister Blüm 21 Prozent Rentenversicherungsbeitrag ankündigte und ihn der SPD-dominierte Bundesrat davor rettete. Wie es nach 2000 war, als die Wirtschaftsexperten für die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen keinen Pifferling mehr gaben, zugleich aber bis zu 200 Milliarden Euro in die neuen Länder fließen mussten, damit da wirtschaftlich etwas geschah. Wie das war, als der erste Atomausstieg von Rot-Grün beschlossen worden war, aber wieder abgeblasen wurde.

Da kann es übrigens brandgefährlich werden, wenn eine Führung nun versucht, einen Teil der eigenen Geschichte zu kappen, wie man ein Tau kappt, an dem ein schwersthavariertes Schiff mitgezogen wurde. Was heißt das, die eigene Geschichte kappen? Das bedeutet, Beschlüsse der Partei, die zu Gesetzen oder Verordnungen wurden und nun angewendet werden, für falsch und korrekturbedürftig zu erklären. Wer seine eigene Geschichte verwirft, der wird keinen Ballast los, sondern der erzeugt Probleme. Brandgefährlich ist das, weil niemand voraussagen kann, ob das Verwerfen eines Teils der eigenen Geschichte die Partei weiter in Richtung „Unter 20“ bringt oder in Richtung zurück „Über zwanzig”. Denn denjenigen, die durch dieses Manöver gewonnen werden sollen, stehen die gegenüber, die den verworfenen Teil der Parteigeschichte entweder geprägt oder verteidigt oder auch mitgetragen haben, obwohl sie materiell dafür einiges hingeben mussten.

Am erstaunlichsten ist für mich, wie die SPD ihre Verankerung in den kreativen Gruppen und bei den populären Fernsehgestalten verloren hat. Von Hans-Joachim Kulenkampf über Wim Thoelke, Rudi Carell bis zu Michael Schanzes Kindershows: Sie alle hatten etwas SPD-affines. Von Johannes Mario Simmel über Felix Huby, Fred Breinersdorfer bis zu Horst Bosetzky (“ky“) und vielen anderen reichte die Sympathie, die der SPD entgegengebracht wurde. In einzelnen Fällen ist das immer noch so. Aber sonst?

Es ging ja nicht darum, denen ein Parteibuch in die Hände zu drücken. Es ging für die SPD darum, angesehener Gast dieses Lebens- und Arbeitsbereiches zu sein. Was sich natürlich herumsprach.

In einem anderen Bereich dominiert die SPD. Sowohl der Sozialverband VDK Deutschland als auch die Lebenshilfe, der Kneipp Bund Deutschlands, der andere Sozialverband Deutschland, früher „Reichsbund“, die Bundesarbeitsgemeinschaft der Senioren-Organisationen (BAGSO) und die Arbeiterwohlfahrt – sie alle werden sozialdemokratisch geführt. Macht die SPD daraus etwas? Sucht die SPD- Führung in diesen mitgliederstarken Verbänden stetig Rat? Ich bin da sehr skeptisch.

Es wird der SPD nichts anderes übrig bleiben, als im Rahmen des Unmöglichen nach Möglichkeiten zu suchen. Fragt sich nur, wer’s tut.

 


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