#Datenschutz

Das Recht auf Remix – oder der Elefant im Raum

von , 11.3.15

Julia Reda hat kein Ohr für Künstler.

„Julia wer?“, werden einige jetzt fragen.

Also:

Julia Reda ist nach eigenen Worten „the Pirate in the European Parliament“. Und das kam so: Kurz vor der Europawahl 2014 erklärte das Bundesverfassungsgericht das Europaparlament mangels ausreichender politischer Macht zum demokratischen Experimentierlabor und verwarf deshalb die bis zu diesem Zeitpunkt gültige 3-Prozent-Hürde. Die damals bereits im freien Fall befindliche Piratenpartei, die das Verfahren mit angestrengt hatte, erreichte 1,3 Prozent und damit immerhin einen Sitz im Europaparlament. Dieser ging an die besagte Julia Reda, die zugleich die einzige Piratin blieb, da die diversen Piratenparteien anderer Mitgliedsstaaten nirgendwo erfolgreich waren.

Frau Reda hätte ihr politisches Leben in Straßburg nun als fraktionsloser Satellit einer sterbenden Partei still beschließen können, wenn nicht die Fraktion Die Grünen/EFA ein Erbarmen mit ihr gehabt hätte. Nicht nur wurde Frau Reda dort aufgenommen, nein, sie wurde von den Oppositionsparteien des Parlaments zur Berichterstatterin des europäischen Parlaments für die Evaluierung der Urheberrechtsrichtlinie von 2001 (“InfoSoc-Richtlinie”) ernannt, wie die Piratenpartei stolz verkündete. Eine Piratin an den Schalthebeln der europäischen Urheberrechtspolitik. Der Knabenblütentraum der Piratenpartei wurde ebenso wahr, wie der Alptraum vieler Künstler.

Ihren Bericht hat Frau Reda Ende Januar vorgelegt. Und danach hatte sie dann eine echt prima Idee. „Kunst- und Kreativschaffende“, so fragte Frau Reda – wohlgemerkt etwa zwei Wochen nach Abschluss ihres Berichts für das Parlament – „sagt mir Eure Meinung!“.

Und genau das möchte ich jetzt hier tun.

„Warum ist ihm die ganze Angelegenheit überhaupt so wichtig?“, mögen Sie sich jetzt fragen.

Antwort: Weil in der Kommunikation zwischen Kreativen und Piraten in der Urheberrechtsdebatte schon seit Jahren und auch heute immer noch etwas grundlegend schief läuft und ich meine, dass ich es benennen kann. Eine Art Elefant im Zimmer, über den irgendwie keiner reden will, jedenfalls nicht Frau Reda.

„Aber warum sollte das irgendjemand interessieren? Die Piraten sind mausetot“, mögen Sie weiterfragen.

Antwort: Das stimmt nur bedingt. Die Piratenpartei mag Schnee von gestern sein, aber der piratische Geist lebt fort. Jede deutsche Parlamentspartei hat spätestens seit Zensursula ihren eigenen kleinen Netzpolitikklüngel und diese sind – vor allem was die Urheberrechtsreform angeht – von den Piratenpositionen kaum zu unterscheiden. Sie können also getrost „Pirat“ durch „Netzpolitiker“ ersetzen und Frau Reda als die europaweit sichtbare Spitze dieses Eisbergs begreifen.

Nachdem das nun geklärt ist, auf zum Inhaltlichen. Und das möchte ich exemplarisch an einer von mehreren Fragen festmachen, die Frau Reda in ihrem Text an die Künstler stellte. Wobei das genaue Thema eher exemplarischer Art ist:

„Sind Sie [die Kunstschaffenden] wirklich gegen Remixes?“

Kurze Erklärung: Remix ist die Erschaffung eines neuen Kunstwerks durch Veränderung eines alten. Der Begriff stammt vor allem aus der Clubmusikkultur der 90er. Ein prominentes Beispiel wäre die aus dem Film „Donny Darko“ bekannte Version des „Tears for Fears“-Klassikers „Mad World“ von Gary Jules.

Wenn Frau Reda fragt, ob Künstler WIRKLICH „gegen Remixes“ sind, muss man dies aus dem Piratischen übersetzen in „Sind Künstler gegen Remixes, die andere ohne ihre Erlaubnis vornehmen?“

Fällt Ihnen übrigens auch die markante Verwendung des Wortes „wirklich“ in dem obigen Zitat auf? Ich weiß nicht, wie es Ihnen geht, aber mein Eindruck ist: Wer so fragt, hat die Antwort längst gegeben. But anyway …

Meine persönliche Antwort auf Frau Redas Frage lautet jedenfalls schockierenderweise „Ja“ mit etwa einem Dutzend Ausrufezeichen.

„Warum eigentlich?“, können Sie mich nun fragen und bringen mich damit zum angekündigten Kerndissens. Und der lautet…

Kontrolle.

Was meine ich damit?

Folgen Sie mir zur Antwort auf diese Frage bitte auf einen kurzen Exkurs. Gehören Sie auch zu den Leuten, die genervt bis zornig zur Kenntnis nehmen, dass die NSA allerorten ihre Daten abschöpft, sei es aus öffentlichen, sei es aus nichtöffentlichen Quellen? Sind sie so sauer wie ich, dass Facebook, Google und Co. sie per Kleingedrucktem dazu zwingen, der ökonomischen Vereinnahmung ihrer Daten zuzuschauen, statt ihnen ein wirklich transparentes Optionsmodell anzubieten, bei dem Sie ganz genau bestimmen können, was wer, wo, wie, wann und wie oft mit ihren Daten anstellen kann? Dann zürnen sie zu Recht und Frau Reda und die Piraten im Fleisch und im Geiste sind voll auf ihrer Seite. Denn Datenschutz ist bei Frau Reda und den netzbewegten Parteipolitikern voll en vogue. Und Datenschutz bedeutet wiederum nichts anderes als Kontrolle. Auch wenn Sie ihre Daten freiwillig bei Facebook eingestellt haben, heißt das noch lange nicht, dass die alles damit machen können, was sie wollen, richtig?

Tja, und wenn sie das so empfinden, werden sie jetzt vielleicht etwas besser verstehen, warum ein Kreativschaffender WIRKLICH eine Erlaubnis möchte, bevor jemand sein Werk „remixt“. Tatsächlich wurzeln übrigens sowohl Urheberrecht als auch Datenschutz in Deutschland im selben verfassungsrechtlich geschützten Grundrecht, nämlich dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht, das wiederum auf der Garantie der Menschenwürde durch Art. 1 Grundgesetz fußt. Kontrolle über die eigenen Daten und Äußerungen ist also qua Verfassung ein Aspekt der Menschenwürde.

Für das Verlangen des Künstlers nach fortgesetzter Kontrolle sind – wenn sie es noch genauer wissen wollen – mindestens zwei Motive denkbar. Erstens ein ideelles. Ich weiß nicht, wie Sie das sehen, aber ich hatte vollstes Verständnis, als die Toten Hosen sich über die Vereinnahmung ihres Stückes „Tage wie diese“ durch die CDU bitterlich beschwerten. Als Künstler möchte man mit seinem Werk eben nicht vor jeden beliebigen Karren gespannt, oder wenigstens gefragt werden und nein dazu sagen dürfen.

Motiv Nummer zwo: Geld. Gary Jules Version von „Mad World“ war in vielen Ländern ein Nummer-Eins-Hit. Ist es da zu viel verlangt, wenn er für die Lizensierung des Remixes Gebühren abdrückt? Gut, jetzt könnten sie natürlich sagen: „Aber die alten Säcke von Tears for Fears haben doch schon genug an dem Song verdient.“ Sicherlich richtig, aber abstrakt betrachtet setzt Frau Redas Frage jeden beliebigen Kreativschaffenden in Beziehung zu jedem beliebigen Nutzer oder Konsument. Analysieren wir diese Beziehung einmal sozioökonomisch. Kulturkonsument ist irgendwie eigentlich jeder von uns. Damit kann ich für einen Konsumenten das statistische Jahresbrutto von knapp über 30.000 Euro veranschlagen. Das Durchschnittseinkommen der Kreativschaffenden dagegen liegt laut Künstlersozialkasse bei etwa der Hälfte dieses Betrages. Sie sehen, worauf ich hinaus will? Frau Reda möchte einer Bevölkerungsgruppe ein Geschenk auf Kosten einer zweiten machen und spielt dabei quasi Robin-Hood revers:

It’s the rich remixing the poor.

Warum sich übrigens die Netzpolitik so prominent in das Remixthema verbeißt, ist mir ein Rätsel. In der Musik mag es einigermaßen virulent sein, aber in anderen Kreativsparten? Deutschland, ein Volk von urheberrechtsfrustrierten Remixern? Echt jetzt? Doch das Recht auf Remix scheint halt irgendwie die Herdprämie des politischen Arms der Netzbewegung zu sein. Warum kommt eigentlich keine Frau Reda und kein anderer Netzpolitiker vor Formulierung einer solchen Forderung mal auf die Idee ein bisschen echte Bedarfsempirie zu betreiben? Wäre das zu viel verlangt, bevor man eben mal so die Kontrollrechte der Künstler beschneidet? Würden Sie, liebe Lesende, es gutheißen, wenn die Politik so nonchalant mit ihren Datenschutzrechten umginge? „Hey Nutzer, Facebook möchte gerne Deine Familienfotos remixen. Kannst Du da WIRKLICH nein sagen, Nutzer? Wir basteln da mal schnell eine Remixschranke in den Datenschutz.“

Wenn Frau Reda und die anderen Netzpolitiker WIRKLICH (scnr) an der Meinung der Kreativschaffenden interessiert sind, macht es keinen Sinn, diesen Grunddissens zu vernebeln, in dem man parallel ständig behauptet, Urheberrechte stärken zu wollen. Dass das bei den Künstlern als pure Heuchelei ankommen muss, haben schon vor langer Zeit Wolfgang Michal und Piratenvordenker Michael Seemann begriffen und aufgeschrieben. Ich bin da nur der Wiederholbär. Wenn Frau Reda und ihre Anhängerschaft das nicht zur Kenntnis nehmen, werden sie eben weiter über Kreative reden statt mit ihnen.

Dieses argumentatorische Manöver ist übrigens ebenso durchschaubar, wie der beständige Versuch, aus den zweifelsohne vorhandenen, aber eben für jede ökonomische Beziehung üblichen Interessenkonflikten zwischen den Künstlern und ihren so genannten „Verwertern“ politisches Kapital zu schlagen, indem man versucht, beide gegeneinander auszuspielen. „Divide et impera“ schlug schon Macchiavelli vor.

Und ich weiß nicht, wie es ihnen geht, aber für mich haben die von Frau Reda und ihren Kollegen im Geiste so gern verwendeten Begriffe „Verwerter“ oder „Verwertungsindustrie“ klaren Diffamierungscharakter. Ich stelle sogar die steile These auf, dass der Begriff „Verwerter“ vor Beginn der Urheberrechtsdebatte allenfalls in ein paar staubigen Kreativökonomielehrbüchern ein einsames Dasein fristete. Dann hat ihn die Netzszene als ihren Schurkenstaat entdeckt. Doch kein Schriftsteller käme auf die Idee, seinen Verlag, kein Musiker würde je darauf verfallen, seinen Produzenten als „Verwerter“ zu bezeichnen. Derartige Pauschalkategorien sind IMHO nur einen semantisch-moralischen Steinwurf von anderen Anwärtern auf das Unwort des Jahres, wie „Sozialtouristen“ oder „Systempresse“ entfernt. Die Motivlage ist immer dieselbe: Entmenschlichung als Voraussetzung der Formulierung eines Feindbilds.

Und wie um mich zu bestätigen, flanscht Frau Reda am Tag, an dem ich das Manuskript zu diesem Artikel eigentlich schon fertig gestellt habe, in die englische Version ihrer Frage an die Künstler nachträglich einen neuen Satz ein:

Note: Several collecting societies have called on their members to voice general disagreemend [sic] with the report.

Es folgt ein Appell, sich doch noch mal eingehend mit Frau Redas Plänen zu befassen, um zu schauen, ob man denn WIRKLICH ein Problem damit hat.

Der intendierte Spin ist offensichtlich: Die vor Ergänzung dieses Satzes schon gut sechs Dutzend Kreativen aus den verschiedensten europäischen Ländern, die Frau Redas Pläne eher negativ kommentiert haben, sind im besten Falle zu naiv, um sich ordentlich zu informieren und im schlimmsten Fall bloß ferngesteuerte Marionetten ihrer „Verwerter“. Ich habe mich in meinen Kreativnetzwerken mal umgehört und zumindest hier in Deutschland ist nichts von derartigen Aufrufen bekannt. Umgekehrt war sich übrigens die netzpolitische Szene nicht zu schade, letzten Herbst anlässlich einer öffentlichen Konsultation der EU-Kommission zum Urheberrecht den reformgeneigten Konsumenten „Ausfüllhilfen“ in Form von vorgefertigten Textbausteinen zur Verfügung zu stellen. Aber ich schweife ab.

Mein schlussendlicher Appell an Frau Reda, die Piraten und urheberrechtsreformistisch bewegte Netzpolitiker egal, welcher Couleur:

Redet mit uns, aber verkauft uns nicht für dumm.

 

Möchten Sie regelmäßig über neue Texte und Debatten auf Carta informiert werden? Folgen (und unterstützen) Sie uns auf Facebook und Twitter. 

Zustimmung, Kritik oder Anmerkungen? Kommentare und Diskussionen zu den Beiträgen auf CARTA finden sich auf Twitter und auf Facebook.