von Regina Michalik and Hanno Burmester, 21.12.14
Parteien? Bloß nicht! Das denkt sich, unzähligen Umfragen nach, die große Mehrheit der Deutschen. Mit dem Prestige sind die Mitglieder geschwunden – außer den Grünen, haben alle etablierten Parteien kontinuierliche Verluste zu verkraften.
So weit, so bekannt. Dabei gerät leicht in Vergessenheit, dass zeitgleich Hunderttausende von Parteimitgliedern unverdrossen Parteiarbeit betreiben. Sie gehen zu Ortsvereins- und Gremiensitzungen, opfern Wochenenden auf Parteitagen, kleben Plakate und frieren an Infoständen in Deutschlands Fußgängerzonen.
Weit verbreiteter Verdruss auf der einen Seite und anhaltendes Engagement auf der anderen. Wo misstrauische Bürger Parteien entweder in Bausch und Bogen verdammen oder Radikalreformen fordern, stehen hunderttausende Parteimitglieder loyal zu ihren Organisationen und sehen wenig Veränderungsbedarf.
Notorische Angst vor der Abwertung des bisher Geleisteten
Wer Parteien verändern möchte, befindet sich so in einer Zwickmühle. Davon kann zum Beispiel die SPD ein Lied singen. In den Jahren nach 2009 hat sie eine aufwändige Organisationsreform umgesetzt. Der Dank: erheblicher Widerstand von innen, anhaltend hohe Unzufriedenheit von außen.
Die CDU zieht nun nach und will im kommenden Jahr Reformschritte beschließen. Auch sie sieht sich im Spagat zwischen externer Pauschalkritik und der internen Leidenschaft für den Status Quo. Entsprechend behutsam sind Parteivertreter, wenn es um die Organisationsreform geht. Sie wissen: Wer zu viel verändern möchte, verschreckt schnell diejenigen, die heute mit Freude in den bestehenden Parteistrukturen arbeiten. Viele Altmitglieder blicken mit Angst auf Reformmaßnahmen – das notorische Gefühl der Abwertung des bislang Geleisteten verbindet sich mit der Furcht vor Status- und Machtverlust. Gerade für viele Funktionäre des Mittelbaus ist der Status Quo der Partei ein enger Verbündeter ihrer eigenen Machtposition.
Diejenigen Parteimitglieder, die aktiv und engagiert mitarbeiten, haben also tendenziell wenig Lust auf Veränderung. Auch wenn vielen klar ist, dass Bewegung nötig ist. Denn die mangelnde Attraktivität der Bundespartei kommt auch in jenem Ortsverein an, der am weitesten abgelegen ist. Dort schmerzt auch die mit Leib und Seele überzeugten Mitglieder das Gefühl, ungewollt zu sein mit dem, was im Angebot ist.
Der Misere an der Wurzel begegnen
Es ist offensichtlich, dass die Gesellschaft sich deutlich schneller und radikaler verändert hat als die Parteien. Das Ergebnis ist eine wachsende Kluft zwischen bestehenden Parteistrukturen und gesellschaftlichen Erwartungen an Parteien als Organisation. Was ein großer Teil der Bevölkerung heute unter Kommunikation, Information und Partizipation versteht und erwartet, hat wenig zu tun mit den bestehenden Parteistrukturen und –prozessen.
Angesichts dieser strukturellen Kluft stellt sich die Frage, ob die herrschenden Debatten um Parteireform nicht zu sehr auf Einzelmaßnahmen fokussieren. Direktwahl von Spitzenkandidatinnen und -kandaten, themengebundene Mitarbeit, Direkt-Mitgliedschaften beim Bund ohne Ortsverein – meist liegt der Fokus auf solchen Einzelschritten. Doch keine dieser teils heftig umstrittenen Einzelmaßnahmen begegnet der bestehenden Misere an der Wurzel. Denn die Gründe für die derzeitige Akzeptanzkrise der politischen Parteien liegen vor allem in ihren jeweiligen Organisationskulturen.
Zwei Beispiele: Die Konfliktkultur in den etablierten Parteien funktioniert nach der Logik des Entweder-Oder. In Debatten geht es meist nicht um Dialog, sondern um Gewinnen, Dominieren oder Übertrumpfen. Die Mehrheit hat Recht – und nur in Ausnahmefällen hat die überstimmte Minderheit die selbstverständliche Möglichkeit, ihre Meinung weiter zu vertreten, ohne angefeindet zu werden. Die SPD ist in der Debatte über die Agenda 2010 an dieser binären Haltung faktisch zerbrochen. Die CDU hat durch ihre Entweder-Oder-Haltung in der Eurokrise der AfD zahlreiche Mitglieder zugetrieben – Menschen, die mit ihrer Meinung keinen Platz mehr in den eigenen Reihen hatten.
Ein anderes Beispiel ist die Ich-zentrierte, durch männliche Logiken geprägte Dominanzkultur im Umgang miteinander. Entweder du bist dafür oder dagegen; Wer Zweifel hat oder Enttäuschung zeigt, ist ein Weichei oder eine Heulsuse. Durchsetzen gegen den Gegner, auch wenn er Parteifreund ist. Wo breite Teile der Gesellschaft inzwischen alltäglich zum Kollaborativen streben, zur Vernetzung in offenen Strukturen, zum Austausch, ticken Parteikulturen in der Regel sehr anders. Egozentrik, hierarchische Führungsmuster und informell-intransparente Strukturen halten Menschen fern, die anders arbeiten, sich einbringen und miteinander Gesellschaft gestalten möchten.
Parteikulturen in weiten Teilen exklusiv
Die Folge: In Parteikulturen fühlen sich nur gewisse Persönlichkeitstypen wohl. Gepaart mit dem hohen Wert, der auf regelmäßige, physische Präsenz gelegt wird, entstehen so Orte, die nur nominell offen für alle sind. Faktisch sind Parteikulturen in weiten Teilen exklusiv – sogar viele Parteimitglieder sind oder fühlen sich ausgeschlossen. Einzelne Reformmaßnahmen können zwar helfen, die Türen für Nicht- oder Neumitglieder zu öffnen. Wenn sich dahinter aber kulturelle Räume befinden, in denen die meisten Menschen sich unwillkommen oder unwohl fühlen, werden sie kurz hinter der Tür wieder umdrehen.
Um so wichtiger ist es, den Faktor Parteikultur ins Zentrum jeder Parteireform zu rücken. Die anspruchsvolle Aufgabe ist es, identitätsstiftende, gemeinsame Muster zu entwickeln, die zu Geschichte, Gegenwart und Zukunft der jeweiligen Partei passen. Wenn diese Muster des Denkens, Fühlens und Handelns – und das bedeutet Kultur –- gemeinsam gelebt werden, entsteht ein stabiler und doch flexibler Rahmen, in dem es möglich und wirksam ist, einzelne Reformmaßnahmen auszugestalten.
Dabei ist der Grat freilich schmal: der gemeinsame, kulturelle Rahmen soll das Miteinander in Vielfalt ermöglichen. Er soll nicht als Hebel dienen, Verhaltens- und Meinungsvielfalt zu bestrafen. Nur wenn im gemeinsamen Rahmen Freiheit für Unterschiedlichkeit besteht, bietet Kultur einen echten Mehrwert für Parteien.
Dieser Text ist der zweite Teil der Beitragsreihe „Agenda 2030: Parteien auf der Suche nach Zukunft“, die CARTA in Kooperation mit dem Progressiven Zentrum durchführt. Autoren des Berliner Think Tanks diskutieren regelmäßig Thesen und Ideen zur Veränderung der politischen Parteien in Deutschland.
Ausgangspunkt ist das Projekt „Legitimation und Selbstwirksamkeit: Zukunftsimpulse für die Parteiendemokratie“, ein Gemeinschaftsprojekt der Heinrich-Böll-Stiftung, der Konrad-Adenauer-Stiftung und des Progressiven Zentrums. Das Projekt sucht interdisziplinär und ideengeleitet nach Ansätzen, wie Parteien auch in Zukunft ein relevantes Organ der politischen Meinungs- und Willensbildung sein können. Die gemeinsamen Diskussionen im Rahmen des Projekts, insbesondere innerhalb der Projektgruppe von acht Visiting Fellows, ist eine wichtige Grundlage des hier veröffentlichten Textes.