Wutbürger global: Je mehr Mittelschicht, desto mehr Demokratie?

| 19.12.2014 | Ein Kommentar

Tahrir, Taksim, Maidan, Umbrella Square: Rund um den Globus demonstrieren Hunderttausende gegen Machtmissbrauch und Korruption. In westlichen Medien werden diese Protestierenden schnell als demokratische Revolutionäre gefeiert. Doch demonstrieren die Massen tatsächlich für mehr Demokratie? Es lohnt sich, genauer hinzusehen.

In Ägypten und Thailand riefen die schicken Protestierenden aus den Mittelschichten nach der Suspendierung der Demokratie durch das Militär. Das Phänomen ist nicht neu. Auch auf den Philippinen, in Venezuela, in Taiwan und in der Türkei demonstrierten die etablierten Mittelschichten in den Hauptstädten für den Umsturz gewählter Regierungen. Das ist verwirrend, stellt es doch die vermeintliche Gewissheit in Frage „Je mehr Mittelschicht, desto mehr Demokratie“. Und tatsächlich, noch in der letzten Demokratisierungswelle waren es allen voran die Mittelschichten, die freie Wahlen erkämpft hatten. Bei allen Mängeln und Versäumnissen in der Praxis sind daher viele Schwellenländer Demokratien. Heute dagegen rufen oft dieselben Männer und Frauen: „Wenn das Demokratie ist, dann wollen wir sie lieber doch nicht.“

Hier zeigt sich, dass es viel zu kurz greift, die Welt in „frei“ und „unfrei“ einzuteilen. Eine liberale Verfassungsordnung macht eben noch keine funktionierende Demokratie. Ganz im Gegenteil sind die demokratischen Institutionen oft nur Fassaden, hinter denen die feudalistischen Patrone weiter den Ton angeben.

Transformationen sind keine natürlichen Evolutionsprozesse

In Wirklichkeit stehen die Schwellenländer vor der Jahrhundertaufgabe, ihre politischen und normativen Ordnungen an die Erfordernisse komplexer Ökonomien und pluralistischer Gesellschaften anzupassen. Oft ist es die Ankunft des Kapitalismus, welche die wirtschaftlichen Strukturen, sozialen Beziehungen und dominanten Werte tiefgreifend verändert. Diese Transformation vollzieht sich jedoch im Schneckentempo und bleibt für die Zeitgenossen selbst meist unsichtbar. Dennoch ist der Verfall der feudalistischen Ordnungen unaufhaltsam und wächst das Lager derer, die Veränderung wollen. In diesem jahrzehntelangen Ringen um die Neugestaltung des Gesellschaftsvertrages sind Proteste, Revolutionen, Putsche und Reformen nur Momentaufnahmen.

Transformationskrisen zeichnen sich durch die Koexistenz des Alten und des Neuen aus. Transformationen sind jedoch keine natürlichen Evolutionsprozesse hin zu einer demokratischen Moderne. Die neue Ordnung ist vielmehr das Ergebnis gesellschaftlicher Kämpfe mit offenem Ausgang. Prognosen sind chronisch schwierig, da sich zugleich schleichend die Spielregeln, Kräfteverhältnisse und Konfliktparteien verändern.

Deswegen ist es hilfreich, die globalen Protestbewegungen genauer zu studieren, um mehr über das komplexe Zusammenspiel zwischen Strukturen, Klassen, Diskursen, Institutionen und Akteuren zu lernen. Denn es ist weder ein Zufall, dass es die Mittelschichten sind, die auf die Straßen gehen, noch ist es ein Zufall, dass sie gegen Machtmissbrauch und Korruption demonstrieren.

Um das zu verstehen muss man einerseits die Auswirkungen des Strukturwandels auf die politische Ökonomie genauer betrachten, als auch die diskursiven Brillen dekonstruieren, durch die Gemeinschaften dieses Geschehen deuten.

Der Strukturwandel von einer Agrikultur- zu einer Industrieökonomie hat weitreichende Auswirkungen darauf, wie sich Gesellschaften organisieren. Arbeitsteilige Gesellschaften können nur funktionieren, wenn sich die Menschen gegenseitig vertrauen. Das notwendige Vertrauen in die Transaktionen des täglichen Lebens herzustellen, ist daher die zentrale Herausforderung jedes politischen Systems. Kleine und wenig entwickelte Gesellschaften schaffen dieses Vertrauen über persönliche Beziehungen. Ob horizontal zwischen Verwandten und Nachbarn oder vertikal zwischen Patron und Gefolgsmann, traditionelle Gesellschaftsordnungen organisieren sich um die Beziehungen zwischen Personen herum. Globalisierte Volkswirtschaften mit riesigen Bevölkerungen sind jedoch zu komplex, um mittels feudalistischer Mechanismen gesteuert zu werden. Mit Max Weber kann diese Aufgabe nur ein moderner Staat bewältigen, der Entscheidungen anhand unpersönlicher Prinzipien der Legalität und Rationalität fällt.

Der Mittelschicht fehlt die Anerkennung

In vielen Transformationsgesellschaften ist diese moderne Hardware bereits vorhanden. Das Betriebssystem, das die modernen Institutionen betreibt, folgt aber noch immer in der feudalistischen Logik der Patronagesysteme. Hinter den modernen Fassaden demokratischer Institutionen belohnen also wie seit Jahrhunderten Patrone ihre Unterstützer, beschützen ihre Klienten, fördern ihre Blutsverwandten, verteilen die Beute im Netzwerk, und bekämpfen ihre Rivalen.

Gleichzeitig verändert sich jedoch die gesellschaftliche Bewertung dieser uralten Patronagepraktiken. Die Belohnung von Unterstützern wird nun als Populismus verschrien, die Förderung der Blutsverwandtschaft als Nepotismus gegeißelt, und die Verteilung von Ressourcen als Korruption kriminalisiert. Wer sind die Fackelträger dieses Aufstandes gegen das Patronagesystem? Wohl kaum die traditionellen Patrone, die sich Renten in Milliardenhöhe sichern, aber auch nicht die Armen, die ohne Patronage kaum überleben können. Es sind vielmehr die Mittelschichten, die ihre soziale Stellung durch fleißiges Studium, erfolgreiche Geschäfte oder künstlerisches Talent erlangen. Deren Wunsch nach Anerkennung ihrer Verdienste bleibt jedoch unerfüllt in einem System, das persönliche Beziehungen über Leistung stellt. Es ist jedoch vor allem der Machtmissbrauch der Herrschenden, der die Mittelschichten verängstigt. Von unten durch die aufstrebenden Schichten bedrängt, sehen sich die etablierten Mittelschichten in den Hauptstädten nun auch ihrer politischen Schutzrechte gegen den Machtmissbrauch von oben beraubt. Es sind daher die Mittelschichten, die gegen Korruption und Machtmissbrauch, und für Good Governance und Rechtsstaatlichkeit demonstrieren.

Warum aber demonstrieren die Wutbürger gegen die Demokratie? Ist die Ermächtigung der Bürger nicht das beste Mittel gegen den Missbrauch der Mächtigen? Auch hier lohnt es sich wieder genauer hinzuschauen. Bei objektiv vergleichbarer Interessenlage demonstrieren die Mittelschichten in manchen Ländern für mehr Demokratie, während sie in anderen die Demokratie abschaffen wollen. Der Unterschied scheint daher weniger in einem wie auch immer definierten „objektiven Klasseninteresse“ zu liegen. Vielmehr sind politische Haltungen, inklusive Interessendefinitionen, diskursiv konstruiert.

Die Bangkoker Wutbürger etwa haben Angst, „von korrupten Politikern beraubt zu werden, die mit populistischen Projekten die Stimmen der gierigen Armen kaufen“. Mit anderen Worten: In manchen defekten Demokratien hat sich eine Deutung durchgesetzt, die Korruption mit dem Gebaren gewählter Politiker gleichsetzt. Nun ist es selbstverständlich empirisch nicht von der Hand zu weisen, dass viele gewählte Amtsträger korrupt sind. Das staunende Publikum erlebt ja seit Jahrzehnten, wie professionelle Politiker ihre Unterstützer belohnen, Verwandte fördern, Klienten schützen und Gegner bestrafen, kurzum die erbeuteten Ressourcen in ihren Netzwerken verteilen.

Diskursive Firewall

Der entscheidende Trugschluss ist allerdings die Gleichsetzung dieser Patronagepraktiken mit der Demokratie. Das ist selbstverständlich Unsinn, denn auch nicht-gewählte Politiker folgen den Logiken des Patronagesystems. Es ist den Mächtigen jedoch gelungen, eine diskursive Firewall zwischen den „tugendhaften“ traditionellen Eliten und den „korrupten“ gewählten Politikern einzuziehen. Es überrascht daher nicht, dass noch jede Junta in Thailand behauptet hat, „korrupte Politiker zu verbannen“, und nunmehr nur noch „Männern mit hoher moralischer Integrität“ – sprich ihre eigenen Gefolgsleute – das Wohl der Gemeinschaft zu überantworten. Es ist diese diskursive Gleichsetzung der Demokratie mit Korruption, die Hunderttausende davon überzeugt, ein von „schlechten Menschen gereinigtes Regime“ von Technokraten und Militärs sei der Demokratie vorzuziehen.

Die Ironie, dass die Putsche dem fortgesetzten Machtmissbrauch des Patronagesystems Tür und Tor öffnen, bleibt den Wutbürgern dabei verborgen. Wichtiger noch: jede Intervention eines Patrons zugunsten seines Klienten unterminiert die Rationalität und Legalität der Entscheidungsprozesse. Mit anderen Worten, die Restauration der feudalistischen Ordnung, deren Legitimität sich aus der Charakterstärke von Personen statt der Effizienz von Institutionen ableitet, bedeutet einen Rückschritt für den Aufbau einer modernen Staatlichkeit. Wächst jedoch die Kluft zwischen den Erfordernissen einer komplexen Wirtschaft und pluralistischen Gesellschaft einerseits und der Leistungsfähigkeit der politischen und normativen Ordnung andererseits, vertieft sich die Transformationskrise.

Hier zeigt sich deutlich, dass Transformationsprozesse keinesfalls linear verlaufen, oder gar unweigerlich in der Entstehung einer demokratischen Moderne nach europäischem Muster enden müssen. Das komplexe Zusammenspiel von Strukturen, Klassen, Institutionen und Diskurse kann vielmehr zu einer Modernisierungsblockade führen, aus der die Gesellschaften nur schwer wieder herausfinden.

Statt also atemlos die Purzelbäume der Ereignisse rund um den Globus zu bestaunen sollten wir lernen, diese als Symptome jahrzehntelanger Transformationskonflikte um die gesellschaftliche Ordnung zu deuten. Der Ausgang dieses Machtkampfes zwischen denen, die den Status quo aufrechterhalten wollen, und jenen, die für den Wandel streiten wird entscheidend von den Kräfteverhältnissen zwischen den Lagern abhängen. Gelingt es den Kräften des Wandels, eine breite gesellschaftliche Koalition auf einer Modernisierungsplattform zusammenzuführen, kann es gelingen, einen demokratischen Staat zu bauen. Gelingt es den Kräften der Beharrung mittels rassischer, ethnischer, religiöser, moralistischer oder nationalistischer Narrative eine breite Allianz um sich zu scharen, können sie den Status Quo entgegen aller strukturellen Veränderungsprozesse aufrechterhalten.

Wer sich in diesem Jahrhundertkampf durchsetzt, wird von vielen Faktoren abhängen. Mit Sicherheit sagen lässt sich nur, dass diejenige Seite, die zuerst das komplexe Zusammenspiel von Strukturen, Institutionen, Klassen und Diskursen für sich zu nutzen weiß, einen entscheidenden Vorteil haben wird. Keiner dieser Faktoren ist für sich alleine ausschlaggebend. Dennoch ergibt sich aus dem Gesagten eine zentrale Rolle von Diskursen bei der Interessendefinition von Akteuren, für den Aufbau von Plattformen für gesellschaftliche Allianzen und bei der Mobilisierung der Massen durch die Versprechen einer praktischen Utopie. Diese Einsicht hat jedoch ein Anderer bereits vor langer Zeit viel besser formuliert. „Nichts ist mächtiger als eine Idee, deren Zeit gekommen ist.“