Wochenend und Sonnenschein · Eine Presse nach dem Geschmack der neuen Bürgerlichkeit

Was war zuerst nicht mehr da - die bürgerliche Öffentlichkeit oder die gestaltungsfähige Demokratie?

Neben seiner mitreißenden Polemik hat sich Wolfgang Michal in der Schilderung eines Pressetrends, der sich in der Verlegung des „Spiegel“-Erscheinungstages auf das Wochenende ausdrückt, jüngst auf die wirtschaftlichen Bedingungen des krisengeschüttelten Mediensystems konzentriert.

Die Bedenklichkeit dieser Entwicklung strahlt aber weit darüber hinaus – wie von Michal ausgeführt, bis auf die Funktionsfähigkeit der Demokratie. Deshalb möchte ich die Beschränkung dieser Überlegungen auf immanente Notwendigkeiten des Pressesystems überwinden und breitere gesellschaftliche Systembedingungen dieser Entwicklung in den Blick nehmen.

Da sehe ich zunächst angebliche Alternativlosigkeit als zentrales Merkmal unserer politischen Kultur, weiter Politikverdrossenheit, Großkoalitionismus und insgesamt eine krisenüberflutete Weltlage, die in deutschen Gartenlauben gar nicht so paradoxerweise eher mit der sozioökonomischen Konsolidierung eines abstiegsbedrohten Bürgertums einhergeht. Dabei ist Michals starke Metapher von der Rückkehr der „Gartenlaube“ politisch verstörend.

 

Renaissance deutscher Befindlichkeiten

Die gegenwärtige Entsprechung dieser epocheprägenden Zeitschrift des deutschen Bürgertums in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts heißt wohl „Landlust„, hat zahlreiche Nachahmerprodukte gefunden und mit einer Millionenauflage sowohl „Stern“ als auch „Spiegel“ deutlich überflügelt. Die einst von der „Gartenlaube“ symbolisierte Entpolitisierung des Bürgertums, sein Rückzug ins Private und die Machtkonzentration auf einen kleinen Kreis politischer Eliten gilt als Kennzeichen der Bismarck-Ära und ist eigentlich das Gegenteil des klassischen Selbstverständnisses der Bundesrepublik.
 

Die Gartenlaube (1853), Titelblatt des ersten Heftes, Gemeinfrei

Die Gartenlaube (1853), Titelblatt des ersten Heftes, Gemeinfrei

 
Doch dem in den Köpfen noch spukenden Ideal einer bundesrepublikanischen politischen Kultur, das sich in Willy Brandts „mehr Demokratie wagen“ auf den Punkt bringen lässt, droht womöglich der Untergang. Die Landlustisierung des „Spiegel“ wäre dann ein Symptom für das eigentliche Ende der Bonner Republik, Anzeichen des Substanzverlustes der Demokratie, vor dem Intellektuelle wie Jürgen Habermas seit einigen Jahren warnen.

Eine zu optimistische Deutung der neuen Landlust formulierte wohl Ulrich Stock 2011 in der „Zeit“:
 

„Noch ist alles ruhig, noch ist vieles gut, aber die Einschläge kommen näher, und das Empfinden von Ungemütlichkeit verdichtet sich. Was ist, wenn der große Kollaps kommt? Lebt man dann nicht besser irgendwo, wo es ruhig und schön ist?“

 
Aber den emotionalen Ursprung des Bedürfnisses, das solcher Wohlfühljournalismus befriedigt, fasste er treffend zusammen:
 

„Ob Bankenkrise oder Euro-Krise, ob Fukushima oder Libyen – mehr und mehr Bürger fühlen sich bedrängt von Ereignissen, die sie nur schwer beeinflussen können.“

 
Woher das verbreitete Gefühl bürgerlicher Machtlosigkeit selbst im dominierenden Staat der Europäischen Union kommt? Mir scheinen Tendenzen der Entdemokratisierung am besten zur Erklärung geeignet. In der Eurokrise ziele der dominante Konsolidierungskurs auf eine Wirtschaftsverfassung Europas, „die der demokratischen Willensbildung entzogen bleiben soll“ und so die europäische Politik gegenüber der Zumutung von Demokratie immunisiere, schrieb Habermas 2013:
 

„Indem sie [die EU-Konsolidierungspolitik] auf diese Weise technokratische Weichenstellungen, die für die europäischen Bürger insgesamt folgenreich sind, von der Meinungs- und Willensbildung in den nationalen Öffentlichkeiten und Parlamenten entkoppelt, entwertet sie die politischen Ressourcen dieser Bürger, die allein zu ihren nationalen Arenen Zugang haben.“ (S. 69)

 

Immunisierung der Ökonomie gegen die Demokratie

In der Politik der wirtschaftlichen Freiheit – Freiheit für Kapitaleigner, Shareholder, Investoren – wird nicht nur innerhalb der Europäischen Union, sondern auch im globalen Waren- und Kapitalverkehr eine massive Verteidigungsstellung der Ökonomie gegen Eingriffe von Seiten demokratischer Institutionen errichtet (aktuelles Stichwort: TTIP).

Die Vorstellung, ein Souverän – in demokratischen Staaten das Parlament – sei von nichts und niemandem abhängig und throne über allem, war schon immer falsch. Zu den wichtigsten Errungenschaften des 20. Jahrhunderts gehört die Bindung der Souveräne an die Menschenrechte. Es war schwierig und langwierig, die Menschenrechte durchzusetzen, und wird auch weiter großen Einsatz erfordern.

Die jüngeren, meist mit den Regierungen Reagan, Thatcher, Kohl identifizierten Bestrebungen, wirtschaftliche Prosperität auf Kosten demokratischer Steuerungsmöglichkeiten zu garantieren, könnten es da leichter haben. Zur Unterscheidung von Menschenrechten lassen sich solche Abwehrrechte der ökonomischen Sphäre gegenüber dem Staat vielleicht als „Freiheitsrechte des Kapitals“ oder „Kapitalrechte“ bezeichnen. Ihr trauriger Vorteil gegenüber Menschenrechten: Bricht ein staatlicher Akteur Kapitalrechte, so lassen sich diese in Geldforderungen umrechnen und gerichtlich einfordern.

Aufgrund der Zahlungsfähigkeit von Staaten dürfte häufig eine vollständige finanzielle Kompensation von Kapitalrechtseingriffen möglich sein, während Beeinträchtigungen von Menschenrechten, zum Beispiel durch Folter oder Verweigerung eines fairen Prozesses, durch anschließende Geldzahlungen meist nicht kompensierbar sind. Kapitalrechtseingriffe erweisen sich auf diesem Wege einerseits als finanzielles Risiko für den intervenierenden Staat, andererseits als Chance für die investierenden Kapitaleigner auf Kompensation und sogar Überkompensation ihrer wirtschaftlichen Aussichten.

Eine solche „alarmierende Entwicklungstendenz“ schätzt Habermas als wahrscheinlich zukunftsprägend ein, „obwohl sie die historische Verbindung von Demokratie und Kapitalismus aufkündigt“ (S. 61). In dem von einem Ausspruch Angela Merkels abgeleiteten Kandidaten für das Unwort des Jahres 2011 „marktkonforme Demokratie“ kommt zum Ausdruck, wie Demokratie im Schuldenstaat von den Forderungen „der Märkte“ abhängig geworden ist. Insofern ist „marktkonforme Demokratie“ die Signatur der neuen Epoche nach dem Ende der Bonner Republik („mehr Demokratie wagen“).

 

Glücklich, wer die Idylle genießen kann

Dieser Entkernung der Demokratie entspricht der Rückzug der Bürger ins Private, in die Gartenlaube. Denn die Öffentlichkeit als Raum des demokratischen Prozesses verliert mit der Demokratie an Bedeutung. Habermas hatte sich damit schon vor über 50 Jahren befasst, sah den „Strukturwandel der Öffentlichkeit“ 1962 allerdings eher als Vorgang in umgekehrter Richtung.

Die Forderung nach der Rettung einer funktionsfähigen politischen Öffentlichkeit, die bis heute als Argument für staatliche und gesellschaftliche Interventionen zur Stützung des Pressewesens benutzt wird, setzt aber, wie man heute vermuten kann, am falschen Ende der Kausalbeziehung zwischen Demokratie und Öffentlichkeit an: Wenn die Demokratie Funktion und Leistungsfähigkeit verliert, ist der Rückzug des Bürgers in die Privatheit nachvollziehbar und bedingt dann die Zerfallserscheinungen an Institutionen der Öffentlichkeit: Verlegung des „Spiegel“ auf den Samstag, Livestyle-Journalismus als Wachstumssegment und Hype postmoderner journalistischer Formate wie Scrollytelling, mit denen sich zwar unterhaltsame Geschichten wunderbar multimedial erzählen und in Gartenlauben wochenends entspannt genießen lassen, denen aber die Kraft zum Räsonnement abgeht, zum öffentlichen Austausch rationaler Argumente.

Entscheidend für das zufriedene Leben des Bürgers in der heimeligen Idylle ist dann lediglich noch seine wirtschaftliche Situation, und die ist vor allem schlecht, wenn ihm jemand etwas wegnehmen will. Zum Beispiel imaginäre Griechen in der Eurokrise oder ebenso imaginäre Russen in der Ukrainekrise. Die von Andreas Wirsching in anderem Zusammenhang konstatierte Wiederkehr überwunden geglaubter deutscher Mentalitätsfragmente drückt sich dementsprechend auch in den Pressetrends für 2015 aus:
 

„Statusunsicherheit und Bedrohungsangst – die typischen Ingredienzien (klein-)bürgerlicher Mentalität im Kaiserreich – feiern irritierende Urständ in Deutschland. Die Euro-Krise hat es möglich gemacht.“

 
Die Eurokrise ist dabei nur eine Konkretisierung für weltweite wirtschaftspolitische Trends, die ein gutes Klima für Investitionen schaffen sollen. Dass dieses Klima auch für das auf Erden heimische zoon politikon gedeihlich ist, darf allerdings bezweifelt werden.