Französische und schwäbische Hausfrauen: Marine Le Pen und Angela Merkel

Amnesie mag in der Politik bisweilen nützlich sein. Nur sollte man sie nicht zur Grundlage wirtschaftspolitischen Handelns machen.

Warum das so ist, lässt sich in einem Interview nachlesen, das die Tochter des Firmenpatriarchen eines Politikunternehmens namens Front National dem Spiegel gegeben hat.

Marine Le Pen erklärt dort ihren politischen Erfolg bei den Europawahlen – und sie ist keineswegs blöd genug, um nur Unsinn zu erzählen. Der Erfolg ihrer Partei bei den Europawahlen hat einen bekannten ökonomischen Hintergrund. Die Krise in der Eurozone, die bis heute ihr fundamentales makroökonomisches Problem nicht gelöst hat: Die Investitionsschwäche als Ursache der Stagnation. Der Euro, so ihre Schlussfolgerung, nutze daher nur den Deutschen.

Ist das falsch? Keineswegs. Die deutsche Politik hat sich bis heute geweigert, ihre Verantwortung für den gemeinsamen Wirtschafts- und Währungsraum wahrzunehmen. Sie beschränkt sich lediglich auf die Proklamierung des ewigen Mantras einer “stabilen Währung” und einer “Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit durch Deregulierung von Arbeitsmärkten”. Eine solche Eurozone hat tatsächlich keine Zukunft.

Für diese Erkenntnis braucht aber niemand Marine Le Pen. Denn was hat sie als Lösung anzubieten?

Sie hat eine Antwort namens Auflösung der EU. An deren Stelle will sie ein “Europa der Vaterländer” mit einer “Kooperation” von Nationalstaaten setzen. Wie das funktionieren soll, beschreibt sie natürlich nicht. Es beendete in Wirklichkeit das bisherige Kooperationsmodell, ohne eine Alternative anbieten zu können. Das hätte angesichts der wechselseitigen Verflechtung der europäischen Volkswirtschaften schlicht desaströse Folgen.

Oder will Frau Le Pen die EU abschaffen und nichts ändern? Warum dann aber der Aufwand? Wenn sie diese Veränderungen kooperativ gestalten wollte, müsste sie das institutionelle Gefüge der EU ersetzen. Will Frau Le Pen in Zukunft mit 28 Nationalstaaten verhandeln, um die Hinterlassenschaft namens Binnenmarkt zu regeln? Wie stellt sich die Dame die Zukunft des europäischen Agrarmarktes vor? Jeder Nationalstaat beschließt wieder nationale Gesetze und versucht, sich danach mit allen anderen zu einigen? Eine WTO im europäischen Format?

Am Ende landete man bei den gleichen Strukturen, die wir jetzt schon haben und etwa Europäischer Rat heißen. Frau Le Pen erzeugt Illusionen, die von einer Voraussetzung leben: Viele Leute haben offenkundig keine Ahnung davon, wie weit die Verflechtung in der EU schon fortgeschritten ist.

Frau Le Pen drischt lediglich Phrasen.

Ihre Kritik am Euro ist mitnichten ihre politische Antwort, wie einige vermuten. Sie ist Camouflage, um ihr politisches Ziel der Zerstörung eines integrierten Europa mehrheitsfähig zu machen. Nur, wie fundiert ist diese Kritik am Euro, wenn man ihr proklamiertes Ziel der Wiedererlangung “nationaler Souveränität” ernst nehmen will? Sie beruht auf einer schlichten Idee. Ohne den Euro hätte sich die Welt nicht verändert.

Diese sah übrigens in der Vergangenheit so aus: Innerhalb Europas gab es permanente Währungskrisen (Franc-Krisen waren so sicher wie das Amen in der Kirche), weil sich jede Volkswirtschaft trotz geld- und währungspolitischer Souveränität an die Veränderungsprozesse in der Weltwirtschaft anpassen musste. Innerhalb der EWG (und später der EU) versuchte man diese Anpassungsprozesse zu koordinieren, um Abwertungskriege zu verhindern.

Am Ende führte das zur Dominanz der stärksten Volkswirtschaft in Europa. Letztlich bestimmte die Bundesbank die Geldpolitik in Europa – und nahm bekanntlich wenig Rücksicht auf die Interessen anderer Nationalstaaten. Wenn die Bundesbank meinte, Politik und Tarifparteien in Deutschland disziplinieren zu müssen, wurden alle anderen Volkswirtschaften im Schlepptau ebenfalls diszipliniert.

Das versteht Frau Le Pen unter Souveränität Frankreichs?

Am ersten Tag ihrer Präsidentschaft passiert zudem mit Sicherheit eines: Der Staatspräsidentin Marine Le Pen fliegt das französische Handelsbilanzdefizit um die Ohren. Oder glaubt sie ernsthaft, mit einem schwachen Franc der französischen Industrie auf die Beine zu helfen, die auf die Vorprodukte angewiesen ist, die sie jetzt in Fremdwährung bezahlen muss? Etwa beim von ihr erwähnten Airbus, den sie als ein Beispiel für Kooperation betrachtet?

Frankreichs heutige Defizite wären beim Franc unmöglich gewesen. Wohl wahr. Nur verlaufen Anpassungsprozesse immer als Krise, ob mit dem Euro oder dem Franc. Daran wird Frau Le Pen nichts ändern. Allerdings müsste sie mit ihrer Politik gleichzeitig die Verflechtungen rückgängig machen, die seit dem Maastrichter Vertrag in Europas Wirtschaftsstruktur entstanden sind. Keine Frage: Ein ambitioniertes Projekt.

Frankreichs Volkswirtschaft befindet sich in einer Anpassungskrise, die allerdings nicht alleine den Franzosen angelastet werden kann.

Südeuropa hat für Frankreich einen ähnlichen Stellenwert, wie für Deutschland Osteuropa, China und die übrigen Schwellenländer (inklusive Russland). Wir profitierten mit unserer Wirtschaftsstruktur vom Boom, während Frankreich von der Euro-Krise auf seinen Märkten – wie Spanien oder Italien – massiv getroffen worden ist. Gleichzeitig ist Frankreich wesentlich abhängiger vom Binnenmarkt als Deutschland. In der Krise nach dem Zusammenbruch des Finanzkapitalismus 2008 musste Frankreich deshalb geringere Einbrüche hinnehmen als Deutschland – und profitierte später nicht in gleicher Weise von der Stabilisierung der Weltwirtschaft.

Nur, weil Frau Le Pen die Austeritätspolitik via Brüssel (oder hypertrophe Freihandelsideen) kritisiert, wird das Argument nicht falsch. Frankreich ist nicht Deutschland – und wird es (zum Glück!) nie werden. Es reicht bekanntlich ein Deutschland.

Man kann sich aber keine Welt malen, die einzig in der Phantasie französischer Hausfrauen existiert. Die sind genauso absurd, wie die ihrer schwäbischen Kolleginnen. Mit dem Franc löst Frankreich nicht seine Probleme, sondern hat lediglich andere. Frankreich wird um eine Modernisierung seiner Wirtschaftsstruktur nicht herumkommen. Das werden sie allerdings nicht mit einer bloßen Übernahme des “Modells Deutschland” leisten können.

Zwischen französischen Hausfrauen wie Marine Le Pen und ihrer schwäbischen Kollegin Angela Merkel wird es weiterhin kulturelle und andere Unterschiede geben. Französische Frauen müssen sich wirklich nicht in die obligatorisch gewordenen Hosenanzüge der Kanzlerin zwängen. Frankreich braucht von Deutschland etwas anderes: Die Einsicht, die alle Bundeskanzler von Adenauer bis Kohl hatten.

Deutschland hat als stärkste Ökonomie letztlich die Verantwortung für den Rest Europas. Mit einer Politik, die die Probleme der französischen Volkswirtschaft ignoriert, wird man am Ende Schiffbruch erleiden, ob nun mit oder ohne Euro. Die EU wäre zum Konkursverwalter geworden. Nur – wer braucht für diese Erkenntnis Marine Le Pen?
 
Crosspost von Wiesaussieht