Journalisten und gesellschaftliche Notwehr: Aktivismus versus Neutralismus

Wem gilt eigentlich die Loyalität von Journalisten?

Die amerikanische Debatte um advokatorischen Journalismus, die ich hier im Sommer in drei Teilen aufgegriffen habe, ist Ende 2013 in der deutschen Presse angekommen.

Wolfgang Michal hat zuletzt versucht, „Die Angst der deutschen Journalisten vor dem Aktivismus“ historisch zu beleuchten. Dabei brachte er eine unspezifische Notwehrsituation ins Spiel, in der Journalisten regelmäßig (und wohl auch legitimerweise) zu „Aktivisten“ mutierten.

Ich assoziiere mit gesellschaftlicher Notwehr die Weimarer Republik. Es hat Tradition, dass man die Rolle, die Berufsgruppen beim Aufstieg des Nationalsozialismus spielten, untersucht, um zu verstehen, welche Arten beruflichen Selbstverständnisses antidemokratische und unmenschliche Wirkungen haben können. Gegen den Nationalsozialismus gab es zu wenig gesellschaftliche Notwehr, lautet die Devise der vom Bundesverfassungsgericht sogenannten wehrhaften Demokratie in der Bundesrepublik. Und so kann man dem nichtnationalsozialistischen Journalismus der Weimarer Zeit auch einen Anteil daran zusprechen, dass der Nationalsozialismus sich entfalten konnte.

Jedenfalls sahen das die Alliierten so, als sie 1945 planten, wie man in Deutschland die Demokratie installieren könnte:
 

„Die britisch-amerikanische Psychological Warfare Division (PWD) hatte bis 1945 nicht nur Flugblätter hinter den feindlichen Linien abgeworfen, um die Deutschen zur Kapitulation zu bewegen, sondern auch die alliierte Medienpolitik der Besatzungszeit geplant und vorbereitet. Die Planungen beruhten auf der Analyse der Weimarer Zeit und sollten ein Wiedererstarken des Nationalsozialismus verhindern.

Die Frage, wie die Weimarer Presse zum Erfolg Hitlers beigetragen hatte, und welche Elemente daher künftig zu bekämpfen seien, beantwortete die PWD etwa so: Erstens müsse tendenziöse Berichterstattung im Hugenberg-Stil verhindert werden. Zweitens müsse Pressekonzentration im Hugenberg-Stil verhindert werden. Und drittens müsse eine sich unpolitisch gebende Generalanzeiger-Presse – reine „Produkte kommerzieller Verlegerinteressen“ mit nicht offen sichtbarer, aber dennoch „erhebliche[r] Abhängigkeit von politischen oder wirtschaftlichen Machtgruppen“ – ebenfalls verhindert werden.

Die anglo-amerikanischen Presseplaner waren der Ansicht, die Medien müssten zuallererst ihre Funktion für die Demokratie erfüllen, bevor Partikularinteressen wirtschaftlicher, politischer oder sonstiger Art eine Rolle spielen dürften.“

 
Das schrieb ich hier 2012 in einem Rückblick auf die Frühgeschichte der Frankfurter Rundschau (für Belege siehe dort). Einerseits sah man also Hugenbergs Lügenpresse, der oftmals egal war, ob das, was sie kolportierte, wahr war oder erfunden, so lange es in die richtige politische Richtung ging. Mitverantwortung am Aufstieg des Nationalsozialismus trug die Hugenberg-Presse nicht zuletzt, weil sie als Großkonzern organisiert und für einige Bevölkerungsteile monopolistischer Meinungslieferant war. Erkennt da jemand Analogien zur Gegenwart?

Andererseits erkannten die Alliierten aber auch die sich neutral gebende „Generalanzeiger-Presse“ als Gefahr für die Demokratie. Auch da kann man Parallelen zum heutigen antiaktivistischen Journalismus sehen, der sich vielleicht als neutralistisch gut bezeichnen lässt.

Dass sich in Westdeutschland nach 1945 ein neutralistisches Journalismusideal durchsetzte, obwohl das bereits als demokratiegefährdend identifiziert war, hängt mit dem dann beginnenden Kalten Krieg zusammen, in dem es die Westdeutschen im Verbund mit den Alliierten anstrebten (und durchsetzten), dass Meinungen links der SPD als Feindpropaganda aus der breiten Öffentlichkeit verdrängt wurden.

Nun ist der Kalte Krieg vorbei, die Opposition im Bundestag steht links der SPD, aber die neutralistisch erzogene Presse hält immer noch die Norm hoch, dass Journalisten ihre Identität zu verleugnen haben, um als bloßes Sprachrohr anderer Positionen zu fungieren.

Indem man suggeriert, „Aktivisten“ würden etwas anderes tun, als zu recherchieren, zu schreiben oder zu senden, schiebt man sie dezent in die Nähe von „Agenten“, die für eine fremde Macht, einen feindlichen Geheimdienst tätig seien. (Natürlich arbeiten Journalisten für Geheimdienste, aber das hat nichts mit ihrer neutralistischen oder aktivistischen Haltung zu tun.) Nie ist das so deutlich wie bei „Geheimnisverrat“, „Landesverrat“ und ähnlichen Vorwürfen, die im Zusammenhang mit Leak-Affären beschworen werden.

Noch ein Blick zurück in die Weimarer Zeit: „Schwarze Reichswehr“ nennt man geheime und verbotene paramilitärische Organisationen im Schatten der Reichswehr, mit denen die Abrüstungsvorschriften des Versailler Vertrags umgangen werden sollten. Pazifistische Journalisten machten diese illegalen Aktivitäten öffentlich und wurden dafür wegen Verrats militärischer Geheimnisse, Landesverrats und ähnlicher Verbrechen verurteilt.

Das waren keine Einzeltäter, sondern in pazifistischen Organisationen wie der Deutschen Liga für Menschenrechte und der Deutschen Friedensgesellschaft engagierte „Aktivisten“, etwa Carl von Ossietzky, Walter Kreiser, Berthold Jacob und Fritz Küster.

Dass die deutsche Justiz für investigativen Journalismus nichts übrig hatte, beschreibt die Wikipedia so:
 

„Das Reichsgericht verstieg sich in seinem Urteil gegen Jacob und Küster zu der Behauptung, wonach der Gedanke abzulehnen sei, ‚dass die Aufdeckung und Bekanntgabe gesetzwidriger Zustände dem Reichswohle niemals abträglich, nur förderlich sein könne, weil das Wohl des Staates in seiner Rechtsordnung festgelegt sei und sich in deren Durchführung verwirkliche‘ (RGSt 62, 65 (67)). Darüber hinaus verlangte das Reichsgericht: ‚Dem eigenen Staat hat jeder Staatsbürger die Treue zu halten. Das Wohl des eigenen Staates wahrzunehmen, ist für ihn höchstes Gebot‘.“

 
Die derzeitige „Aktivismus“-Debatte im deutschen Journalismus ist auch eine Debatte über die Loyalitäten, zu denen wir Journalisten verpflichten wollen.

Das „Wohl des Staates“ kommt für mich nicht als verpflichtendes Ziel für Journalisten in Frage, zumal die Presse in einer offenen Gesellschaft als Kontrollorgan des Staates fungieren sollte. Auch vorgeschriebene Blattlinien, Verlegerinteressen und ähnliche Loyalitäten gefährden eher den Wert von Journalismus, als ihn zu schützen.

Wenn Journalisten, die sich an Wahrheit, Relevanz und Gerechtigkeit orientieren – und damit letztlich ihrem Gewissen gegenüber loyal bleiben –, von den Journalistenkollegen als „Aktivisten“ diskreditiert werden, muss sich das Publikum wohl entscheiden, ob es sich lieber von ehrlichen Aktivisten informieren lassen will, oder von verbogenen Neutralisten.