Deutschland: Der europäische Elefant im transatlantischen Wohnzimmer?

Die US-Amerikaner wünschen sich, auch angesichts des Freihandelsabkommens TTIP, eine starke deutsche Führungsrolle in Europa. Für Deutschland hingegen sind die transatlantischen Beziehungen gerade schwierig.

Das Englische spricht vom „elephant in the room“, wenn eine offensichtliche Wahrheit, eine klar erkennbare Tatsache von allen Betroffenen nicht angesprochen oder schlicht ignoriert wird. Oft ist diese Tatsache problematischer Natur, ein Grund mehr, sie nicht zu diskutieren: Dies würde zu Streit und Verstimmungen führen oder auch nur zu einem selbstkritischen Blick in den Spiegel, vielleicht zu Peinlichkeiten.

In jedem Fall gäbe es die Verpflichtung, sich damit auseinanderzusetzen, und Zeit und Geld würde es auch kosten. Daher spricht keiner über den Elefanten, nicht einmal, wenn einem das Tier praktisch auf den Füßen steht. Zumindest war das bis vor kurzem so bei uns. In den USA sind die Hemmungen schon seit Längerem geringer, aus offensichtlichen Gründen. Dennoch ist es bemerkenswert, wie offen Ivo Daalder im Oktober 2013 den Elefanten – Deutschlands Rolle in der Welt und als vielleicht wichtigsten Verbündeten Amerikas – beim Namen nennt.

Daalder war bis Mitte dieses Jahres NATO-Botschafter der USA, er war Mitglied in Bill Clintons Nationalem Sicherheitsrat und hat Obama in außenpolitischen Fragen beraten. Daalder weiß, wovon er spricht, wenn er sagt: Deutschland muss endlich die Führungsrolle in Europa übernehmen, Amerika wartet schon lange darauf, dass das passiert.

Dann wird er deutlich:
 

„Die Zukunft der transatlantischen Beziehungen, die Zukunft Europas als strategischer Partner Amerikas, die Zukunft der NATO als ein gemeinschaftliches Unternehmen, all das hängt stark davon ab, was in Berlin passiert.“

 
Daalder leitet dieser Tage einen der großen außenpolitischen Think Tanks der USA, das Chicago Council on Global Affairs, und als Chef der Denkfabrik kann er sehr viel offener sein als zu seiner Zeit in Washington und Brüssel. Bei alldem lässt er keinen Zweifel daran, im Sinne der Obama-Regierung zu sprechen, und es gibt keinen Grund, ihm das nicht zu glauben. Demnach wünscht sich die derzeit einzige Weltmacht nach wie vor Europa als wichtigsten Partner. Der unter Obama vollzogene, berühmte ‚Achsendreh‘ (pivot) nach Asien ändere daran nichts.

Wie sein einstiger Chef Obama hält auch Daalder das Gerede vom Niedergang der USA für Quatsch. Amerika bleibe nach wie vor der mächtigste Staat auf dem Globus, aber seine Fähigkeit, Einfluss auf die Handlungsweisen anderer Staaten – und erst recht auf die Handlungen ihrer Gesellschaften – sowie auf weltpolitische Strukturen zu nehmen, sei heute geringer als vor 20 Jahren.

Um die Regeln des globalen Regierens und der globalen Strukturen auch weiterhin nach den Wertmaßstäben und den Interessen des Westens gestalten zu können, benötigten die USA daher mehr denn je die aktive Mitarbeit ihrer Bündnispartner, gerade auch in Europa – in praktischer Hinsicht, aber auch in Form von Ideen.

Daalder lässt nicht den geringsten Zweifel daran, dass Deutschland bei diesem Bestreben aufgrund seiner wirtschaftlichen Stärke, seiner Größe und strategischen Lage in Europa eine absolute Schlüsselrolle zukäme. Dies habe Obama den Deutschen bei seiner Rede vor dem Brandenburger Tor am 19. Juni 2013 sagen wollen, leider konnte oder wollte es die deutsche Öffentlichkeit nicht verstehen.

Daalders Überzeugung scheint echt, wenn er Obama – trotz der NSA-Affäre – als „großen Unterstützer Merkels“ darstellt, als jemanden, der die Kanzlerin für ihre Führungskraft schätzt. Als Realpolitiker – hierin ist er dem Präsidenten der Vereinigten Staaten sehr ähnlich – zählen für ihn ohnehin weniger gestörte Stimmungslagen, als nüchterne Fakten, und die sprechen für sich.

Zunächst ist da die deutsche Wirtschaft, welche die derzeitigen Finanz- und Wirtschaftsturbulenzen besser übersteht, als dies bei unseren europäischen Nachbarn der Fall ist.

Aus Sicht der Amerikaner, aber auch Griechenlands und anderer Gebeutelter in Europa, ist es nicht etwa so, dass die Eurokrise die derzeitigen Machtverhältnisse in Europa – mit Berlin an der Spitze, Paris und London auf den Plätzen – lediglich hat deutlich werden lassen. Stattdessen hat sich Deutschland im Verlauf oder gar wegen der Eurokrise als dominante Macht in Europa etabliert.

Anders als etwa die Griechen, sehen die pragmatischen Strategen der Macht in Washington darin zunächst einmal wertfrei eine Verschiebung der Kräfte. Das auf Deutschland als strategische Macht fixierte Amerika, für das Daalder spricht, gesteht Frankreich und England nicht einmal mehr zusammen die nötige Stärke zu, langfristig strategischen Einfluss in Europa ausüben zu können, jedenfalls nicht ohne Deutschland.

Wenn überhaupt, dann jedenfalls nur destruktiv: Der Grande Nation traut man in den USA durchaus zu, das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP am französischen Veto scheitern zu lassen, wenn es der dortigen Landwirtschaft nicht passt. Die deutsche Wirtschaftsleistung hingegen nötigt den USA Respekt ab. Schon jetzt dreimal größer als die russische, sorgt die German economy zudem dafür, dass Berlin auch Moskau wirtschaftlich immer weiter enteilt.

Auch in Sachen Militär nimmt Daalder kein Blatt vor den Mund. Ohne eine deutsche Führungsrolle in der NATO sei das Bündnis entscheidend geschwächt. Rechne man bei Briten und Franzosen die Unterhaltskosten für deren aus US-Sicht wenig bedeutsame Atomstreitmacht heraus, seien die Verteidigungsausgaben der Deutschen kaum geringer. Umso mehr Eindruck hinterließ der deutsche Truppeneinsatz im Norden Afghanistans, der bis heute in den USA als beispielhaft angesehen wird.

Im Gegensatz dazu sei die wiederholte Unentschiedenheit gerade der mächtigsten europäischen Nation – zuletzt in der Syrien-Frage – die schlechteste aller denkbaren Alternativen gewesen; die Amerikaner waren fassungslos angesichts Merkels endlosen Zögerns, die Syrien-Erklärung der G20-Staaten zu unterschreiben.

In Sachen Syrien wie Afghanistan gilt, dass Deutschland seine Entscheidungen auch zukünftig im eigenen Interesse treffen und nicht etwa von der amerikanischen Sicht auf die Welt abhängig machen wird. Das ist nur richtig so. Auch die deutsche Empörung über die Abhörmethoden seines mächtigsten Alliierten ist berechtigt. Doch wenn wir auf der anderen Seite des Atlantiks nicht nur als Empörte wahrgenommen werden wollen, wird es Zeit, dass Deutschland ernsthaft und erwachsen über seine Verantwortung in Europa und der Welt nachdenkt, und dann entscheidet, welche der dazu gehörigen Verpflichtungen es akzeptiert. Die Amerikaner brauchen uns wie wir sie, jenseits aller Kränkungen. Langfristig wichtiger ist jedoch: Deutschland muss seine Rolle in Europa annehmen, und zwar nicht, um den Forderungen anderer, sondern der eigenen Verantwortung gerecht zu werden.
 
Die Autoren konnten Ivo Daalder für ihre als Buch geplante kritische Bilanz der Obama-Regierung Anfang Oktober in Chicago persönlich interviewen.