Syrien: Der kommende Krieg und die Moral

| 31.08.2013 | 9 Kommentare

Für Syrien gibt es keine einfache Lösung. Jede Möglichkeit verursacht neue Probleme.

Wir wollen alle Gutmenschen sein (ja, alle!). Das Problem ist natürlich, was ist “gut”? Einige haben eine sehr enge Definition davon, andere eine extrem offene. Für sehr viele ist das Ziehen dieser Grenze das eigentlich grosse Ringen. Syrien und das aktuelle Säbelrasseln ist eine gute Fallstudie für die Schwierigkeiten solcher Grenzziehung. Da seit ein paar Tagen alle Syrien-ExpertInnen sind, kann ich natürlich nicht zurückstehen.

Ich wollte sowieso etwas zu Syrien schreiben. Der Anlass dafür ist nun aber dieser Post “Direktmassnahmen für Syrien” eines sich im Wahlkampf befindenden Piraten. Er hat mich zum Schreiben dieses Eintrags bewogen, weil ich denke, dass er sich die Sache etwas zu einfach macht.

Dies fällt um so mehr auf, weil die Analyse der Situation eigentlich erfreulich differenziert ausfällt und auf die üblichen Verallgemeinerungen verzichtet. Schon alleine deshalb ist der Text lesenswert. Die Schlussfolgerungen basieren dann aber leider mehrheitlich doch darauf, was ich als (vor allem linke, wie ich befürchte) Klischees, wo “das Böse” zu finden ist, bezeichnen würde.

Ich möchte mit einem Gedankenexperiment beginnen. Nehmen wir an, wir würden in einer Welt von moralischer Klarheit leben. Wie in Tolkiens Mittelerde ist alles ein Kampf zwischen Gut und Böse, und es gibt keine Zweifel, wo die Grenzen verlaufen. Die vielen Differenzierungen des verlinkten Artikels wären überflüssig. Assad ist böse (Sauron so zu sagen). Die Rebellen kämpfen auf der Seite von Freiheit, Demokratie und Menschenrechten. Russland, Iran und China sind gewissenlose Fieslinge, die sich im Gegensatz zum “Westen” überhaupt nicht um die syrische Bevölkerung, sondern nur um den eigenen Vorteil kümmern. Was wäre in dieser Welt die “richtige” Vorgehensweise, UNO-Mandat hin oder her?

Nun leben wir offensichtlich nicht in einer solchen Welt. Um es mit Georg Kreisler zu sagen: “Das heisst nicht, dass dort nur die Besen regiern/Aber die Guaten san a net sehr guat!” Und darum ist es schwierig, mit absoluten moralischen Prinzipien, man möge mir das Bild verzeihen, in die Schlacht zu ziehen. Der Mensch hat eine Tendenz, eine Unterlassung als moralisch weniger verwerflich zu betrachten als eine aktive Tat, auch, wenn sie zum selben Resultat führt.

Im spezifischen Fall von Syrien besteht sogar die Möglichkeit, dass aktives Eingreifen das Blutbad bremsen würde. Ob das wirklich der Fall ist, wissen wir natürlich nicht und wird man vermutlich auch nie wissen, weil wir nicht beide Szenarien gleichzeitig durchspielen können. Es ist aber meines Erachtens wichtig, zu akzeptieren, dass der Vorschlag, nicht einzugreifen, ebenso ein Entscheid mit moralischen Konsequenzen ist. Er fühlt sich vielleicht besser an, die Auswirkungen können jedoch genauso desaströs sein.

Das zweite Problem, das die Unterstützung einer Nichteinmischung attraktiv erscheinen lässt, ist, dass wir tatsächlich mit vielen heuchlerischen Motiven konfrontiert sind. Ich habe keinerlei Illusionen, dass ausschliesslich Menschen mit den besten aller Motiven für eine Intervention sind. Gleiches gilt natürlich auch für viele der politischen Bremsklötze. Weder die USA noch Russland sind diesbezüglich Beispiele von Kohärenz. Das lässt uns natürlich mit dem gleichen Dilemma zurück: Die einen nicht zu unterstützen, hilft per Definition dem Standpunkt der anderen. Verweigert man sich den USA, wirft man sich Russland um den Hals, und umgekehrt.

Ein weiterer Kritikpunkt ist, dass niemand wirklich weiss, was eine Intervention für Folgen haben wird. Darum sollten wir auch nicht so tun, als ob wir die Antworten hätten. Die Forschung zum Thema zeigt keine klare Richtung (einen kleinen Überblick erhält man hier und in den vier Hyperlinks im ersten Satz hier). Der wichtigste Unsicherheitsfaktor ist aber, dass man gar nicht weiss, wie eine solche Intervention aussehen wird (ich benutze bewusst ‘wird’, habe ich doch kaum Zweifel, dass sie kommen wird), was die Ziele sind, wie sie legitimiert wird (UN-Sicherheitsrat oder nicht), und wer dabei ist. Aussagen über die Resultate einer Intervention sind sehr, sehr spekulativ zu diesem Zeitpunkt.

Genau da verlässt der Artikel von Sebastian Harmel auch die harten Fakten und begibt sich in das Land der Orks und Elben:

 

Eine Koalition der Willigen unter Führung der USA, Großbritanniens und Frankreichs bilden in der Türkei und Jordanien tausende Kämpfer für den Krieg aus und liefern Waffen. Warum tun sie das? Ein Regimewechsel, oder schon alleine das Stiften von Chaos, wie es auch schon in Libyen angewandt wurde, kann den Zugang des Westens zu den Märkten und Rohstoffen des Landes verbessern. Erdöl wird als Energieträger von Ergas [sic] abgelöst werden. Es befinden sich umfangreiche Erdgasfelder vor der syrischen Mittelmeerküste. Außerdem ermöglicht es den Eingreifenden Militärbasen zu errichten und so dauerhaft einen geostrategischen Fußabdruck zu hinterlassen.

 

Waffenschieber, Geopolitik und Erdöl als das Schmiermittel der internationalen Beziehungen. Obwohl ich die letzten sechzehn Jahre mit dem Studium von internationaler Politik verbracht habe, habe ich trotzdem noch nicht dieses Mass an Zynismus erreicht. Vielleicht weil ich naiv bin und es dies erträglicher macht (eine ernste Überlegung). Vielleicht aber auch, weil politische Entscheide oft doch sehr viel vielschichtiger sind, als wir es wahrhaben wollen.

Wenn dies die alleinigen Ziele wären (und ich bestreite nicht, dass es einflussreiche Menschen gibt, die genau die verfolgen), warum erst jetzt? Hätte es inzwischen bei wohl 100’000 Toten nicht auch eine gute Ausrede gegeben? Wäre nicht spätestens, als man merkte, dass Assad militärisch wieder die Oberhand gewinnt, ein besserer Moment zum Eingreifen gewesen, um diese Ziele zu verfolgen? Warum hat man nicht schon vor dem Bürgerkrieg diese Strategie aktiver verfolgt?

Wie erklärt man sich, dass die Franzosen plötzlich enthusiastische Partner der USA sind, obwohl sie sich sonst als geostrategische Konkurrenten sehen? Warum scheint nun Grossbritannien doch nicht mitmachen zu wollen? Warum ist es dann so unwahrscheinlich, dass der Abgang von Assad ein militärisches Ziel einer Intervention sein wird? Und um einen Realitätscheck mit einem historischen, typisch der US-Ölsucht zugeordneten Krieges zu machen: Hätten die US beim Paradebeispiel eines vermeintlichen “Ölkrieges” (also im Irak) die Sache nicht ein bisschen besser in die Gänge bringen können, wäre es ihnen nur ums Öl gegangen?

Warum wollen die USA also intervenieren, mag man sich fragen. Ich habe auch keine Antwort, aber es ist wohl, wie so oft, ein bunter Strauss an Motivationen. Um Assad von der weiteren Verwendung von Chemiewaffen abzuschrecken (ob das eine Priorität sein soll, ist nochmals ein anderes Thema). Um Assad zu schwächen. Um militärisch die Glaubwürdigkeit zu bewahren, da man die Benutzung von C-Waffen als “rote Linie” deklariert hat. Um die Russen zu ärgern. Der eine oder andere stellt wohl auch Überlegungen wie jene im Zitat an. Ich bezweifle aber, dass dies die treibende Kraft dahinter ist. Auch, wenn es ausgezeichnet einigen Klischees entspricht.

Eine grosse Gefahr dieses Fokus auf Interessen und Gewinn ist ausserdem, dass man die Welt genau so beschreibt wie jene, die sie zu ihrem zynischen Spielplatz machen: Die Russen, die teilweise auf dem Buckel der syrischen Zivilbevölkerung ihr Schachspiel durchziehen. Politkerinnen und Politiker in den USA, die tatsächlich meinen, dass Erdöl das einzige zu betrachtende Kriterium sei.

Im schlimmsten Fall führt es auch zu amoralischen (um es vorbeugend festzuhalten: ich habe “amoralisch” geschrieben, nicht “un-”!) Analysen wie dieser hier, die zum Schluss kommt, dass ein ewiges Gleichgewicht der Kräfte in Syrien im besten Interesse der USA ist. Wenn dies die Realität ist, dann ist diese Sichtweise natürlich legitim. Falls nicht, muss man vorsichtig sein, nicht genau dadurch jene Welt zu konstruieren, die man gar nicht will.

Nun wird sich so mancher, der bis hierher mitgelesen hat, fragen, ob ich denn auch etwas Konkretes vorzuschlagen hätte, oder ob ich mich auf Sonntagsreden beschränke. Ich muss gestehen, ich bin tatsächlich etwas am Ende meines Lateins. Ich halte es für unglaubwürdig und kontraproduktiv, eine internationale Norm – den Schutz der Zivilbevölkerung – mit dem Bruch einer anderen – Gewaltanwendung ohne Selbstverteidigung oder UN-Sicherheitsratsresolution – zu schützen. Ich glaube aber auch, dass die diplomatischen Anstrengungen der letzten Monate zu nichts führten, und habe das Gefühl, dass etwas getan werden muss.

Ich glaube, eine Intervention wäre dieses “etwas”. Auch wenn diese aus den falschen Gründen stattfindet, aber die richtigen Resultate zeigt, finde ich es akzeptabel. Ein bisschen dreckiger Pragmatismus ist meines Erachtens leider unvermeidlich. Das Problem ist jedoch, dass dieser zumindest völkerrechtlich legitimiert sein sollte. Es kann nicht sein, dass sich ein paar wenige westliche Staaten zu Durchsetzern von internationalen Normen aufschwingen. Und sie müsste ein klares militärisches Ziel haben, das über “Assad einmal auf die Finger hauen” hinausgeht. Dies sieht im Moment sehr unwahrscheinlich aus.

Es wird also voraussichtlich Militärschläge geben (vermutlich ein paar gezielte Schläge mit Marschflugkörpern). Vielleicht wird sogar die Bewegungsfreiheit von Assads Truppen eingeschränkt, zum Beispiel mit einer Flugverbotszone. All dies wird aber den Konflikt nicht beenden. Aber selbst, wenn man Assad von der Macht entfernen würde, sehe ich nicht, wie kurz- und mittelfristig ein stabiles Syrien daraus entstehen könnte. Wenn nichts unternommen wird, geht das Schlachten ebenfalls weiter.

Ich gebe zu, meine Sicht ist sehr pessimistisch. Aber ich gebe eben nicht vor, Antworten zu haben, wo es eigentlich keine gibt. Bestimmte und absolute Moralpositionen erwecken nur den Anschein, solche Antworten zu liefern.

Dies bringt mich zurück zu den drei Handlungsschwerpunkten, die Sebastian Harmel als Massnahmen vorschlägt. Gegen die erste Gruppe – “Mehr Menschlichkeit durchsetzen” – gibt es nichts einzuwenden. Ich unterstütze diese voll. Das Problem ist jedoch, dass sie nichts an der Situation in Syrien ändern und uns darum nicht von dem moralischen Dilemma befreien.

Die zweite Gruppe – “Den Sumpf des Krieges austrocknen” – basiert auf moralisch absoluten Ansprüchen, die nicht so einfach umzusetzen sind. Man könnte über Rüstungsexporte diskutieren, aber auch dort gibt es eine beträchtliche Grauzone (Stichwort: z.B. Dual Use-Güter).  Abgesehen davon, macht gerade Syrien meines Wissens sein Waffenshopping primär in Russland. Kooperationsverweigerung kann ein Land längerfristig mit weniger Einfluss zurücklassen und somit den zukünftigen aussenpolitischen Handlungsspielraum drastisch einschränken. Diplomatie, Netzwerke und Gesprächspartner sind aber zentral für eine effektive Aussenpolitik. Auch diese geforderten Massnahmen ändern natürlich überhaupt nichts an der aktuellen Situation in Syrien, aber erlauben es nach dem Pontius-Pilatus-Prinzip, saubere Hände zu haben (die zum Beispiel Russland dann auch sicher gerne schütteln wird).

Die dritte Serie von “Massnahmen” – “Befähigung zur Verhandlung ermöglichen” – ist eine Liste lobenswerter diplomatischen Anstrengungen, die gemacht werden müssen und können, die jedoch, und auch das muss man einsehen, seit die Krise begonnen hat, auf keinen grünen Zweig geführt haben.

Aus diesen Gründen finde ich die Argumentation in dem Artikel nicht so durchschlagend, wie die vielen Leseempfehlungen es suggerierten, die vorgestern über meinen Bildschirm flimmerten. Er bietet zwar klare (und sympathische) Lösungen, die aber weder effektiv sind, noch der Problematik wirklich gerecht werden. So gesehen, hat Sebastian Harmel eben auch nicht mehr zu bieten als ich: Hoffen, dass doch noch irgendwer unerwartet zur Vernunft kommt.

 
Crosspost von zoon politikon