Warum die Wechselstimmung fehlt

| 15.08.2013 | 13 Kommentare

Intellektuelle kritisieren die im Land herrschende Lethargie.

Überraschung im Bundestagswahlkampf: Intellektuelle melden sich zu Wort. Sie sind unzufrieden mit dem Zustand des Landes. Sie verlangen den Wandel. Sie kritisieren, die Kanzlerin und ihre Regierung seien unfähig, ihn herbeizuführen. Die Bevölkerung schelten sie träge, risikoscheu und zu ängstlich, Veränderungen durchzusetzen und den Wechsel zu wagen. Sie werfen den Bürgern vor, verantwortungslos passiv zu verhalten.

 

Ein Teil des Problems

Verärgert über die diagnostizierte Stagnation drohen sie mit Wahlenthaltung. Der Soziologe Welzer will die Wahl aus Protest gegen die Lethargie boykottieren. Als Reaktion auf die Passivität im Land flüchten Intellektuelle selbst in Passivität, die sie dann zum Protest umdeuten. Sie beklagen mangelnden Einfluss. Statt ihn sich zu verschaffen, wenden sie sich von der Politik ab und werden so zu einem Teil des Problems. Poschard meint sogar, Intellektuelle gingen dazu über, den Politikbetrieb zu verachten.

„Eine Lähmung liegt über dem Land, und die heißt Merkel“, beschreibt Augstein den Zustand, der sich Intellektuellen beim Blick auf die Republik biete. Mit diesem Befund versuchen sie, ein Motiv zu beleben, das am Ende der Ära Kohl eine Rolle spielte: die Wechselstimmung. 1998 bereitete sie den Regierungswechsel vor. Heute wird sie schmerzhaft vermisst.

Damals stellte sie sich ein, weil die Bedingungen danach waren. Der Machtwechsel schreckte die Mehrheit nicht. Sie war auf ihn einstellt. Die SPD machte die Wechselstimmung erlebbar. Sie wurde nicht nur herbeigeschrieben, herbeigeplaudert und herbeigewünscht. Sie war nach 16 Jahren Kohl gewachsen.

 

Aus Erfahrung vorsichtig

Schröder verkörperte das moderne, junge Gegenbild zum alternden Kanzler. Das von Lafontaine geprägte SPD-Programm grenzte sich klar von der erschöpften schwarz-gelben Koalition ab. Besorgnisse in der Bevölkerung beruhigte Schröder, indem er versicherte, er werde es nicht anders, sondern besser machen als Kohl.

Das alles fehlt heute. Steinbrück ist kein junges Gegenbild zu Merkel. Ihm gelingt es nicht, das SPD-Programm als Gegenentwurf zu Schwarz-Gelb zu präsentieren. Augsteins Mutmaßung, Gabriel, Kraft, Trittin und Roth hätten „Überzeugung, Begeisterung, Sehnsucht und Gefühl“ besser als Steinbrück ausdrücken und die rational agierende Merkel so beiseite schieben können, bleibt hilflose Spekulation.

Was Intellektuelle ratlos macht: Sie begreifen nicht, warum das, was sie für notwendig halten, kaum Widerhall in der Bevölkerung findet. Dabei teilt die Mehrheit durchaus ihre Einsicht, dass sich vieles ändern müsse. Die Erfahrung lehrt die Bevölkerung jedoch, mit Veränderungen vorsichtig umzugehen.

 

Bedürfnis nach Schutz und Sicherheit

Viele Menschen erlebten die Wechselstimmung von 1998 vier Jahre später mit Schröders Agenda-Politik als Selbsttäuschung und Betrug. Für viele änderte sich mit dem Machtwechsel zu Rot-Grün etwas, aber nicht zum Guten. Reformen wurden als Verschlechterung der eigenen Lebensumstände erfahren.

Billig-Jobs nahmen explosionsartig zu, Löhne und Gehälter stagnierten, Ausbildung führte nicht zu Vollzeit-Stellen, sondern zu nur Praktika. Viele Menschen mussten ihre Lebensplanung ändern. Die Bereitschaft, Risiken zu wagen und Veränderungen anzustreben, sank auch mit der Banken- und Euro-Krise. Der schlechte Zustand der südeuropäischen Staaten und die schlimmen Folgen der Sanierungsversuche dort bestärken die Menschen in Deutschland, Risiken zu meiden und Sicherheit zu suchen.

Die SPD setzt sich mit den Folgen ihrer Regierungspolitik bis heute nicht ernsthaft auseinander. Die Partei trägt dem Bedürfnis der Mehrheit nach Schutz und Sicherheit zu wenig Rechnung. Dass sie mit ihren Konzepten auf der Höhe der Zeit sei und in die Zukunft weise, teilt sich der Mehrheit nicht mit.

 

Uneins über Perspektiven

Kanzlerkandidat Steinbrück blockiert den Neuanfang. SPD-Chef Gabriel traut nicht einmal die eigene Partei über den Weg. Kraft ist eine Hoffnung, die sich erst noch beweisen muss. Die SPD ist sechs Wochen vor der Wahl über ihre Machtperspektiven ebenso uneins wie die Grünen und die Linke. Mit unsicheren Perspektiven kann man die Mehrheit, die auf Sicherheit aus ist, kaum bewegen, das Risiko des Machtwechsels zu wagen.

In diesem Klima fällt es Merkel nicht schwer, sich zum politischen Fixstern vieler Menschen zu machen. Sie wollen sich in ihr wiedererkennen. Angriffe gegen sie versteht die Mehrheit als Attacken auf sich selbst. Der Vorwurf, Merkel wechsle beliebig Positionen, stößt ins Leere. Viele Bürger werten diese Aktionen als Fähigkeit, Fehler einzusehen und zu korrigieren. Die Mehrheit sieht sich von Merkel nicht bedrängt, sondern akzeptiert. Deshalb macht sie Merkels Kurswechsel mit, ohne sie ihr zu verübeln.

 

Keine selbstkritische Diskussion

Die Intellektuellen klagen über fehlende Wirkung. Dabei machen sie sich der Bevölkerung schon zwischen den Wahlen kaum verständlich. Deren Alltagssorgen bleiben ihnen fremd. Wann haben sie je den Bedürfnissen der Bürger frühzeitig Ausdruck verschafft? Sie haben die Probleme oft erst auf ihrem Radar, wenn sie den Politikbetrieb erreichen.

Viele Intellektuelle sind als Beamte und Parteigänger Teil der Verkrustungen, die sie beklagen. Nichts symbolisiert die Versäumnisse der intellektuellen Elite so deutlich wie der Umstand, dass eine ganze Generation unvorbereitet und hilflos wie Opfer ins digitale Zeitalter rutschte. Eine selbstkritische Diskussion über die eigenen Defizite und Fehler findet unter Intellektuellen kaum statt.

Crosspost von Post von Horn