Edward Snowden hat der Bestie das Kostüm heruntergerissen. Mit gezwungenem Lächeln hat die Kanzlerin dieses vergiftete Geschenk entgegengenommen. In hektischer Manier will man der Kreatur die Fetzen jetzt neu anpassen und Gaffer auffordern, bitte weiterzugehen. Aktivisten wie Jacob Appelbaum wollen da nicht mitmachen und suchen nach Wegen, das Monster zurück in den Käfig zu sperren.

Vor einer Weile lud mich Tilo Jung dazu ein, an seinem “Jung & Naiv”-Interview mit dem US-Aktivisten und Programmierer Jacob Appelbaum teilzunehmen.

Der charismatische Abweichler befindet sich seit seinem Auftritt als Vertreter von Julian Assange bei der H.O.P.E.-Konferenz 2010 im Fadenkreuz von US-Behörden, die sein zivilgesellschaftliches Engagement gegen staatliche Überwachung fürchten. Es darf als sicher gelten, dass Appelbaums erfolgreiche Aufklärungsarbeit, wie auch die der NSA-Whistleblower William Binney und Thomas Drake, Edward Snowden maßgeblich beeinflusst hat. Kurz vor Snowdens Schritt an die Öffentlichkeit hatte Appelbaum die Gelegenheit, ihn zu interviewen.

Der Nachmittag versprach also, interessant zu werden.

 

Die delikate Linie zwischen Empathie und Sympathie

Zum Zeitpunkt unseres Treffens mit Appelbaum war die gesellschaftliche Debatte um Snowdens Enthüllungen bereits in full swing. Dabei ging es jedoch lange Zeit weniger um die Inhalte, als um Snowden selbst. Wenig überraschend kam es zunächst zu einer Reihe von ad-hominem-Angriffen auf den Whistleblower und seine Kollaborationspartner in den Medien. Allerdings erwies es sich auch als schwerer strategischer Fehler, Snowden präemptiv zum Helden zu erklären, da die Umstände seiner Flucht auch berechtigte Kritik aus den Reihen potenzieller Sympathisanten hervorrief.

Der harte Kern um Snowden wurde nicht müde, zu betonen, dass es bei der ganzen Diskussion nicht um die Person des Whistleblowers selbst, sondern allein um die Signifikanz seiner Enthüllungen ginge: Eine rein artifizielle Trennlinie, die spätestens in dem Moment keinen Sinn mehr ergab, als Snowden bei einer bizarren Pressekonferenz am Moskauer Flughafen Russland zum Bollwerk der Menschenrechte erklärte. Auch die für viele seiner Landsleute quälende Frage, ob Snowden Geheimnisse an die Chinesen und Russen weitergegeben hatte, bleibt weiter ungeklärt.

Ich beschloss, diese Diskussion zunächst zurückzustellen, und den Fokus meiner Aufmerksamkeit eher auf die inhaltlichen Aspekte der Snowden-Enthüllungen zu legen, um Antworten auf die grundlegenden Fragen zu finden:
 
– Was hat Snowden enthüllt?
– Welche Konsequenzen hat die Überwachung mittels PRISM?
– Wer ist politisch dafür verantwortlich?
– Welche Maßnahmen bringen ein außer Kontrolle geratenes Überwachungssystem zurück in eine Bahn, in der Grundrechte wirksam geschützt bleiben?
 
Dass sich die Debatte in Deutschland mittlerweile entlang dieser Wegmarkierungen entwickelt hat, unterstreicht die Brisanz und gesellschaftliche Bedeutung von Snowdens Enthüllungen.

 

Ein Verdacht bestätigt sich

 

“After some of the laws they passed, like the Patriot Act and their secret interpretation of Section 215, which is [..] that gives them license to take all the commercially held data about us which is exceedingly dangerous, because if you take that and put it into forms of graphing, which is building relationships or social networks for everybody [..] you can build up knowledge about everyone in the country.”
— William Binney, ‘Democracy Now’, 20. April 2012

 

“Manning has shown us the data that has been set, while Snowden has shown us the architecture. The result has always been open for us to see. And so, now the important part is that we have the information to change these things.”
— Jacob Appelbaum, ‘Jung & Naiv’, 14. Juli 2013

 
Im digitalen Zeitalter hat sich die NSA zum wichtigsten Informationslieferanten aller US-Geheimdienste entwickelt. Laut einem aktuellen Bericht der Washington Post ist die Behörde seit dem Beginn des Krieges gegen den Terror um ein Drittel gewachsen, beschäftigt mittlerweile 33.000 Mitarbeiter und soll weiter expandieren. Für die unvorstellbaren Datenmengen, welche die NSA abfängt, wurde in der Wüste Utahs eigens ein gigantischer Speicherkomplex aus dem Boden gestampft.

2012 enthüllte der NSA-Whistleblower William Binney das geheime Abhörprogramm Stellar Wind, welches die NSA unmittelbar nach den Terroranschlägen von New York ins Leben gerufen hatte, um auf Grundlage von richterlichen Blanko-Verfügungen flächendeckend Metadaten der Telefon- und E-Mail-Kommunikation aller US-Bürger zu sammeln. Ein vom britischen ‘Guardian’ veröffentlichtes Geheimdokument Snowdens bestätigt nun die Richtigkeit von Binneys damaligen Behauptungen.

Mit seinem Schritt an die Öffentlichkeit hatte Snowden auch das streng geheime Programm PRISM enthüllt, durch welches die NSA seit 2007 in Kooperation mit US-Internet-Konzernen die gesamte Internetkommunikation über US-Server rasterte und lückenlos Verbindungsdaten speicherte. Ebenfalls Snowden zu verdanken ist die Enttarnung des britischen Geheim-Programms Tempora, bei dem es sich um die dreitägige Vorratsdatenspeicherung des gesamten Internet-Datenverkehrs handelt, der über britische Glasfaserkabel läuft.

Für Deutschland hat der ‘Spiegel’ anhand von Snowdens Dokumenten eine eifrige Beteiligung des BND an der massiven Datensammlung und Datenweitergabe an die NSA mittels der Software XKeyscore enthüllt. Die ‘Bild’ zitierte zudem aus einem geheimen NATO-Dokument, demzufolge die Bundeswehr bereits seit 2011 Daten in PRISM einspeist – was BND und Bundesregierung umgehend dementierten.

 

Die assistierte Grundrechtsverletzung

 

“The things that we have questions about, are not, whether or not it’s happening -that’s undeniable. Now the question is: How is it legal, lawful and proportionate to spy on Germany?”
— Jacob Appelbaum, ‘Jung & Naiv’, 14. Juli 2013

 
Aus deutscher Sicht zeichnet sich durch Snowdens Enthüllungen ein verheerendes Bild für die Wahrung der Grundrechte ab. Begriffe wie Telekommunikationsgeheimnis, IT-Grundrecht oder informationelle Selbstbestimmung wirken nur noch wie leere Worthülsen. Auf gleich vier Ebenen werden laut Snowden nicht allein Metadaten, sondern auch Inhalte deutscher Internetkommunikation in großem Stil abgeschöpft: International und national durch die NSA, auf europäischer Ebene durch Geheimdienste, die mit der NSA kooperieren, und auf nationaler Ebene durch den BND, der angeblich flächendeckend Daten an die NSA weiterreicht.

Zwei der genannten vier Eingriffsebenen unterliegen deutscher Hoheitsgewalt. Ein hier stattfindendes “kollusives Zusammenwirken” von NSA und BND bei der anlasslosen Kommunikationsüberwachung ist nach Ansicht von Christoph Kappes ein “totalitärer” Eingriff, der dem Vertrauen in den Rechtsstaat schade. Deutsche Bürger müssen sich fragen, ob der BND einem ausländischen Geheimdienst dabei hilft, ihre Grundrechte zu brechen.

 

Wissen, Macht, Kontrolle

 

“I think [Keith Alexander] is probably the most powerful person in the world, in the sense that [..] he controls the information that arrives on Obama’s desk, and Obama makes decisions based on these things.”
— Jacob Appelbaum, ‘Democracy Now’, 20. April 2012

 

“There is a [direct] connection between drone strikes, and wars, and surveillance.”
— Jacob Appelbaum, ‘Jung & Naiv’, 14. Juli 2013

 
Jacob Appelbaums Worte unterstreichen die Machtposition des NSA-Chefs Keith Alexander gegenüber Barack Obama. 60% des täglichen Intelligence Briefings im Weißen Haus gehen laut Dana Priest auf das Konto der NSA. Geheimen CIA-Todesschwadronen und JSOC-Spezialkräften werden auf Grundlage dieser Informationen Ziele zugewiesen. Der Präsident wird nur sehen, was Geheimdienstchef Alexander ihn auch sehen lassen will.
 

“You can’t have 100 percent security and then also have 100 percent privacy and zero inconvenience. You know, we’re going to have to make some choices as a society.”
— Barack Obama, Berlin, 19. Juni 2013

 
Es war kein Zufall, dass die Bundeskanzlerin bei ihrer Sommer-Pressekonferenz genau diese Worte des US-Präsidenten aufgriff und sogleich mit dem vertrauten sicherheitspolitischen Fingerzeig auf die Terroranschläge vom 11. September 2001 versah. Der ‘Krieg gegen den Terror’ ist schon lange zur beliebten Trumpfkarte für Regierungen jeglicher Couleur geworden, um staatliche Eingriffe zu rechtfertigen. Am vorläufigen Ende eines mit der Antiterrorgesetzgebung in Gang gesetzten Prozesses der Aushöhlung von Grundrechten steht der Albtraum der nun möglich erscheinenden anlass-und lückenlosen Speicherung aller Internet-und Telekommunikationsdaten. Eine tatsächliche Realisierung der Tragweite dessen, was Hans Hütt als “planmäßigen Verrat des Menschen an sich selbst” bezeichnet, scheint jedoch für die Mehrheit nicht begreifbar, solange daraus kein kritisches Maß an Repression erwächst.

Wenn Dissidenten, wie Binney oder Appelbaum, unter dem ‘Schutz’ der Geheimhaltung von diesem allwissenden Sicherheitsapparat ins Visier genommen werden, scheinen ihre Reklamationen aus Sicht der Nichtbetroffenen daher auch nie ganz frei vom Odeur der Paranoia. Ein Blick in die Geschichte von US-Geheimprogrammen der Zersetzung, wie MH-CHAOS oder CoIntelPro zeigt, dass man ihnen damit Unrecht tut.
 

“Having that knowledge then allows them the ability to concoct all kinds of charges, if they want to target you.”
— William Binney, ‘Democracy Now’, 20. April 2012

 

“There exists in the American history a thing that’s called the counterintelligence programs, or CoIntelPro. [..] It’s the American version of ‘Zersetzung’. They infiltrated organizations, they destroyed peoples lives.”
— Jacob Appelbaum, ‘Jung & Naiv’, 14. Juli 2013

 

Grenzenloses Selbstbewusstsein bei völliger Ahnungslosigkeit

 

“Es ist nicht meine Aufgabe, mich jetzt in die Details von PRISM einzuarbeiten.”
— Angela Merkel, Sommer-Pressekonferenz, 19. Juli 2013

 
In der Gewissheit monarchischer Machtfülle steckt immer auch die Erwartung der unkritischen Akzeptanz von (vermeintlicher) Autorität. Merkels H.C. Andersen-Moment, die dreiste Behauptung einer Richtlinienkompetenz bei offen zur Schau gestellter Inkompetenz, ist jedoch nicht etwa eine peinliche Anomalie, ein Versprecher, der den Blick auf gelebte Hilflosigkeit kurzzeitig freigibt, sondern vielmehr eine eingeübte Rolle. Der eigentliche Spaß beginnt jedoch erst mit dem nun folgenden Auftritt der Gaga-Gladiatoren der brutalstmöglichen Aufklärung, bevor am Ende die nicht minder wahrnehmungsgestörte Opposition dem Publikum den Rest gibt.
 

“Ich bin meiner Verantwortung zu 100 Prozent nachgekommen, was die Kontrolle der deutschen Nachrichtendienste betrifft. Ich bin stolz, dass wir die Sicherheit gewährleisten und Menschen in Not helfen konnten.”
— Ronald Pofalla, Geheimdienstkoordinator, 25. Juli 2013

 
Das Kalkül dieser Inszenierungen ist klar und geht auch in aller Regel auf. Unter größtmöglicher Vernebelung der Fakten wird versucht, dem Wähler vorzugaukeln, es sei eigentlich gar nichts Schlimmes passiert, man habe alles unter Kontrolle, und er könne nun weitergehen. Gibt sich eine kritische Masse an Empörten mit der bloßen Behauptung des Gegenteils schon zufrieden, was nicht selten der Fall ist, wird die Debatte schnell abflauen. Wenn nicht, geht man halt in die nächste Runde der kreativ servierten Pseudo-Infohäppchen à la “PRISM III”. Konsequenzen hat das meist keine.
 

“I think Germany should not tolerate, in an election cycle, this kind of dialogue. It’s a preposterous thing to say, there’s nothing to be done. And in fact, Germany knows exactly what is to be done. It’s election time, right? So, when people say, they don’t want to talk about these things, kick them out.”
— Jacob Appelbaum, ‘Jung & Naiv’-Interview, 14. Juli 2013

 

Das System wird nicht gewinnen

Trotz des brisanten Zeitpunkts von Snowdens Enthüllungen tendiert die Aussicht, dass die Koalition aus Angst vor möglichen Konsequenzen an der Wahlurne wirkungsvolle Schritte gegen die gefährliche Entwicklung der Geheimdienste unternimmt, gegen null.

Auch ein Untersuchungsausschuss kann hierzu keine Ergebnisse liefern, da die wichtigsten Oppositionsparteien SPD und Grüne durch eigene Geheimdienstaffären aus der Amtszeit der Regierung Schröder effektiv gelähmt sind. Auch wenn beide gerade so tun, als hätten sie mächtig Oberwasser, reicht ein böser Blick von Merkel in Richtung SPD, um die Namen Steinmeier und Maaßen in Erinnerung zu rufen. Zudem sollte allen, die auf die Opposition setzen, zu denken geben, dass die potente Überwachungssoftware XKeyscore schon zu Zeiten der großen Koalition ungehindert in die Hände des BND gelangen konnte.

Die zuletzt aus der Sitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums kolportierte Behauptung des BND-Präsidenten Schindler, XKeyscore diene dem BND “nicht zur Datenerfassung, sondern lediglich zur Datenanalyse”, umgeht geschickt die Beantwortung der entscheidenden Frage, ob der BND einen mittelbaren Zugriff auf die monatlich 500 Millionen deutschen Datensätze der NSA hat. Die gleichzeitige Behauptung der NSA, man sauge nicht willkürlich Daten von Deutschen ab, sondern habe nur unter Richtervorbehalt Zugang, klingt unglaubwürdig und steht im klaren Widerspruch zur ‘Spiegel’-Recherche über XKeyscore.

Weder wird deutlich, warum und auf welcher rechtlichen Grundlage sich die NSA an einen etwaigen (deutschen?) Richtervorbehalt halten sollte, noch wie dessen Einhaltung in NSA-Einrichtungen auf deutschem Boden praktisch zu kontrollieren wäre. Auch vor dem Hintergrund, dass NSA-Chef Keith Alexander selbst bei Anhörungen im US-Kongress zu diesem Thema regelmäßig die Unwahrheit gesagt hat, ist diese Erklärung keinen Pfifferling wert.

Am Ende bleibt vom bizarren Auftritt des Ronald Pofalla und seiner Schlapphüte vor dem Parlamentarischen Kontrollgremium nur der allzu bekannte Eindruck, dass unzureichend bis gar nicht informierte Abgeordnete von Kanzleramt und Geheimdiensten vorgeführt werden. Will man diesen Zustand der Entkopplung der Geheimdienste von demokratischer Kontrolle stoppen, muss man das Gremium entweder mit wirksamen Sanktionsmitteln gegenüber der Exekutive ausstatten, oder, besser noch, das PKGr zu Gunsten einer starken Kontrollbehörde mit dem nötigen juristischen und technischen Sachverstand abschaffen.

Thomas Stadler verortete die Geheimdienste zuletzt korrekterweise in einer Rolle des “Staates im Staate“, versäumte es dabei allerdings, zu präzisieren, dass es in Deutschland davon gleich mehrere gibt. Der weitaus mächtigere “Staat im Staate” sind die US-Hoheitsgebiete mitten in Deutschland, von denen völkerrechtswidrige Angriffskriege geführt und Gefangene in geheime CIA-Gefängnisse zur Folter ausgeflogen wurden.

Weil die damalige Bundesregierung diese schwerwiegenden Rechtsbrüche möglicherweise stillschweigend toleriert hat, gab sie so von vornherein alle guten Argumente aus der Hand, um dem unflätigen Gast die Tür weisen zu können. Wenn, wie damals geschehen, Menschenrechte willkürlich und ohne Konsequenzen für die Täter missachtet werden konnten, drängt sich die Frage auf, aus welchem Grund deutsche Bürger darauf vertrauen sollen, dass das bei ihren Grundrechten anders ist.
 

“It’s important to remember, this is not an issue just about torture. Torture is just one very, very small aspect of this. This is about actually the wholesale abrogation of everything that we hold dear about in this country that we live in.”
— Errol Morris, on U.S. torture in Abu Ghraib, 15. April 2008

 
Wenn deutsche Spitzenpolitiker sich also erneut für nicht zuständig erklären und das Problem der flächendeckend speichernden Geheimdienste auf die leichte Schulter nehmen, droht die geschützte Privatsphäre eines jeden Menschen im Geheimen jederzeit verfügbar, kontrollierbar, manipulierbar, auslöschbar zu werden. Auf die Narrative, die ihm aus seinen rohen, unverdauten Daten zum Strick gesponnen werden, wird er dann selbst keinen Einfluss nehmen können, wenn er sich nicht durch Verschlüsselung schützt.

Auch wenn momentan nichts darauf hindeutet, dass eine kritische Masse der deutschen Zivilgesellschaft diese Gefahr erkannt hat und den nötigen Druck auf die Parlamente aufbaut, geben unermüdliches Engagement und geistige Klarheit von Menschen wie Jacob Appelbaum und der Mut von NSA-Whistleblowern Anlass zur vorsichtigen Hoffnung, einen Kampf gegen diesen Albtraum auf lange Sicht gewinnen zu können.
 

“So, when politicians say there’s no solution, we have to push back, and say: ‘No, no -let’s actually secure our communications, let’s secure our communications meta-data, let’s make sure that if you want to wiretap a terrorist, you use exceptional means through a judicial process. Not, for example, everyone being kept insecure so that anybody can do this.”
— Jacob Appelbaum, ‘Jung & Naiv’, 14. Juli 2013