Ich habe nichts zu verbergen

Das großartigste Nicht-Argument für alle, die zu bequem sind, ihre Grundrechte zu verteidigen - und erst recht für Journalisten.

In den vergangenen Jahren hat sich so ziemlich jedes Blatt, das auf sich hält, ein eigenes Investigativ-Team zugelegt. Klingt schon mal cool, so ein bisschen nach den SWAT-Teams des Qualitätsjournalismus. Kann aber auch zu leisen Zweifeln Anlass geben: Was treiben denn dann all die anderen in der Redaktion? Googeln, Pressemitteilungen umformulieren, den lauwarmen Brei anderer Medien umrühren? Geschenkt.

In der vergangenen Woche traf ich jedenfalls einen Reporter eines solchen Investigativ-Teams, der für eine überregionale Tageszeitung arbeitet. Vor einem Jahr hatte er die „Investigative Reporters and Editors Conference“ in Boston besucht und war bei der Gelegenheit ein bisschen von den amerikanischen Kollegen bestaunt worden. Was, du verschlüsselst deine E-Mails nicht? Die Festplatte deines Laptops ist nicht kryptographisch gesichert? Die Adressliste deines iPhones wabert irgendwo in der Cloud, und das womöglich gleich mehrfach, dank schwatzhafter Software wie WhatsApp?

Damals hatte er mir berichtet, er habe einen leisen Anflug von Zerknirschung gefühlt angesichts dieser verwunderten Fragen.

Ein paar Tage nach der Enthüllung des bisher letzten Überwachungsskandals habe ich ihn also wieder einmal getroffen. Natürlich war er im Bild über PRISM, die Kooperation großer amerikanischer IT-Konzerne wie Google, Apple, Yahoo oder Microsoft mit dem amerikanischen Geheimdienst National Security Agency.

Natürlich war ihm bewusst, dass seine elektronische Kommunikation möglicherweise komplett von der NSA – und nicht nur der – gescannt, gespeichert, bei Bedarf auch ausgewertet wird. Dass seine Daten aus der Cloud triefen, wie Regen aus einer Gewitterwolke. Und natürlich war er nach wie vor ohne Festplattenverschlüsselung unterwegs, sicherte seine Mails nicht ab, benutzte sein iPhone wie bisher. Selbst sein Dienst-Smartphone war von der verlagseigenen IT-Abteilung in keiner Weise gegen Lauschangriffe gehärtet worden.

Ein Einzelfall? Wohl kaum. Ebenfalls in den vergangenen Tagen konnte ich einem Kollegen auf den Zahn fühlen, der in der Investigativ-Abteilung eines großen Magazins arbeitet. Auch bei ihm dieselbe Unbekümmertheit mit reisenden und ruhenden Daten.

Diese Sorglosigkeit lässt zwei Schlüsse zu. Entweder schieben diese SWAT-Teams des Qualitätsjournalismus Bürodienst wie die Kollegen in den anderen Ressorts auch. Googeln sich ihre Themen zusammen, besuchen Pressekonferenzen, lassen sich von PR-Agenturen Interviewtermine vermitteln. Oder sie sind tatsächlich in der freien Wildbahn der Recherche unterwegs, dann aber ohne Special Weapons And Tactics. Und damit wären sie eine eklatante Gefahr für jeden Informanten. Denn der erste Satz in der kleinen Fibel für Investigativ-Journalisten lautet: Ich habe etwas zu verbergen.

Vor ein paar Jahren erzählte ich Frank Rosengart vom Chaos Computer Club, dass der Daily Mirror mitsamt E-Mail-Verkehr, digitalen Kalendern, Adressbüchern und allerhand mehr in die Cloud, zu Google Apps for Business verzogen sei. Rosengarts lakonischer Kommentar: „Damit ist der Daily Mirror für jeden Informanten gestorben.“

Jeder, der die Entwicklung der vergangenen Jahre auch nur aus dem Augenwinkel verfolgt hat, weiß, dass sich seit den Terroranschlägen des 11. September, diesem Festmahl der Militärs und Geheimdienstler, ein Mehltau der Bespitzelung über uns gelegt hat.

Ebenfalls längst bekannt ist, dass sich die Geheimdienste und Ermittlungsbehörden dabei auch an den überbordenden Datenbeständen von sozialen Netzwerken und Cloud-Diensten bedienen. Schon seit Jahren veröffentlicht Google etwa seine Transparenzberichte, in denen er diese staatlichen Zugriffe auf Kundendaten dokumentiert – ob in vollem Umfang, sei vor dem Hintergrund der jüngsten Enthüllungen dahingestellt.

So weit, so schlecht, so bekannt. Der ehemalige Verfassungsrichter Jürgen Kühling merkte trocken an, das Fernmeldegeheimnis könne man hierzulande getrost als „Totalverlust“ abschreiben. Bruce Schneier, international renommierter Experte für IT-Sicherheit, kommt zu keinem günstigeren Befund: „Das Internet ist ein Überwachungsstaat“, und zwar einer, der effizient ist „weit über die wildesten Träume George Orwells hinaus.“

Angesichts dieser Lage haben Journalisten, sogenannte investigative Journalisten zumal, einen entscheidenden Nachteil gegenüber ihren Mitbürgern. Sie können nicht wie diese auf die Pestilenz der Bespitzelung reagieren: mit schlaffem Schulterzucken und dem unvermeidlichen Satz „Ich habe nichts zu verbergen.“ Denn wenn sie nichts zu verbergen haben, auf welchem Feld arbeiten sie denn dann investigativ? In der Botanik? Andere Internetkonsumenten, wenn sie nicht gerade Ärzte, Priester oder Anwälte sind, stecken nicht in dieser Klemme und können unbesorgt von diesem einfältigen Statement Gebrauch machen.

Politisches Engagement, bürgerlicher Ungehorsam gar – solche Aufwallungen von Energie sind nicht zu erwarten, nur weil mit dem Paragraphen 10 des Grundgesetzes oder dem vierten Verfassungszusatz in den USA mal en passant ein Grundrecht flöten geht.

Aber selbst kleine Unbequemlichkeiten sind offensichtlich nicht tragbar: Für die meisten Internetkonsumenten ist es schon eine Zumutung, statt zu googeln die Suchmaschine DuckDuckGo zu benutzen, die, anders als der große Bruder aus Mountain View, die Suchanfragen nicht mit der IP-Adresse des Nutzers verknüpft und zu einem stetig wachsenden Profil verdichtet, gefällig aufbereitet für den Zugriff der Behörden.

Oder statt eines kostenlosen E-Mail-Accounts bei Yahoo etwa den elektronischen Briefkasten bei aikQ Mail oder posteo.de einzurichten, Unternehmen, die ein hohes Maß an Privatheit und Datenschutz bieten, dafür aber keine Schnittstellen zu Werbewirtschaft und Geheimdiensten – und für dieses fehlende Feature auch noch 12 Euro im Jahr verlangen.

Individuelle technische Abwehr gegen die umfassende Bespitzelung durch den neuen militärisch-industriellen Komplex kann natürlich kein Ersatz sein für dessen politische Eindämmung. Bruce Schneier illustriert das so:
 

„Denken Sie an technische Lösungen für Mord. Ja, die gibt es, das Tragen einer kugelsicheren Weste zum Beispiel, aber sie sind nicht wirklich brauchbar. Die Weise, wie wir uns gegen Mord schützen, sind Gesetze. Und so werden wir auch unsere Privatsphäre schützen.“

 
Nur: Wem schon ein paar Mausklicks zu viel der Mühe sind, der wird um politischer Ziele willen schon gar nicht auf Barrikaden steigen.

So bleibt es beim „Ich habe nichts zu verbergen.“ Jetzt könnte man natürlich Mitleid aufbringen für diese Internetkonsumenten, deren Dasein so brunzlangweilig ist, dass es nichts zu verbergen gibt. Man könnte die Angelegenheit vom technischen Sektor in anschaulichere Gefilde transferieren und Fragen stellen wie: Würde es dir nichts ausmachen, wenn der Postbote all deine Briefe über Wasserdampf öffnete und kopierte? Wenn der Nachbar ein klitzekleines Guckloch in deine Wand gebohrt hätte?

Sogar eine Reise in der Zeitmaschine wäre denkbar: Springen wir zurück ins Jahr 1939, und ich erzähle dir, dass sie den jüdischen Zahnarzt im ersten Stock abgeholt, dem Krämer Zylberberg an der Ecke das Lädchen demoliert haben. Würdest du da müde abwinken und sagen: Aber ich bin doch Arier. All das wäre möglich, um die Ignoranz der Internetkonsumenten zu kitzeln, würde aber entweder nicht weit genug oder zu weit führen.

Es ist leicht, kein gutes Haar an Guido Westerwelle zu lassen. Aber eines hat er doch. Denn er hat einmal einen ebenso schlichten wie klugen Satz gesagt: Er wünsche, nicht überwacht zu werden, so Westerwelle. Nicht etwa, weil er etwas zu verbergen, sondern weil er nichts zu verbergen habe.

Im Kern heißt das: Der Bürger einer Demokratie kann sich mit einem Überwachungsstaat nicht arrangieren. Der Überwachungsstaat stellt seine Bürger unter Generalverdacht, und das ist nicht hinnehmbar. Denn in einer Demokratie sind es nicht die Bürger, die sich zu legitimieren haben, sondern der Staat, dem sie Machtbefugnisse eingeräumt haben, auch die heikle Befugnis also, ihre Freiheiten und Rechte einzuschränken.

Wenn da einer misstrauisch zu sein hat, ist es zuerst der Bürger, nicht der Staat.

Journalisten, deren Verbände ganz zu Recht besonderen Datenschutz fordern, sind doppelte Versager, wenn sie nicht versuchen, sich diesen Schutz, der ihnen in der Praxis nicht gewährt wird, wenigstens auf technischer Ebene selbst zu verschaffen – in professioneller Hinsicht und als Bürger einer Demokratie.

Was aber schwerer wiegt: Wer sich als Bürger klaglos ein Grundrecht abnehmen lässt wie ein Gör den in den Dreck gefallenen Lutscher, mit dem ist kein Staat zu machen. Außer eben ein Überwachungsstaat.