Falsches Verfahren, richtiges Ergebnis: Kein Rücktrittsgrund für de Maizière

Nach mehrstündiger – erneuter – Befragung im Bundestags-Verteidigungsausschuss hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière heute auch vor Journalisten in Berlin wiederholt seine Sicht des Themas EuroHawk dargestellt.

Um ein aktuelles, wenn auch schräges Bild zu gebrauchen: Gegen das Hochwasser der Opposition (und auch der Medien) vertraut er auf die aktuelle Deichlinie, legt aber vorsorglich noch ein paar bekräftigende Sandsäcke obendrauf.

Kern der ministeriellen Betrachtung sind zwei Dinge: Zum einen bekräftigte de Maizière, Klarheit über das nötige Ende des Projekts, die berühmte Reißleine, habe er erst mit der ministeriellen Entscheidungsvorlage am 13. Mai dieses Jahres gehabt – ungeachtet vorheriger Informationen, die ihm auf verschiedenen Wegen zugegangen seien.

Und zum zweiten: Auch wenn das Verfahren falsch war – die Entscheidung, das Projekt zu stoppen, sei nicht nur richtig gewesen, sondern auch zum richtigen Zeitpunkt gefallen. Einen Grund für einen Rücktritt gebe es deshalb nicht:
 

Ein richtiges Ergebnis, das mit einem fehlerhaften Verfahren zustande gekommen ist, ist für mich allerdings kein Rücktrittsgrund, sondern Anlass und Ansporn derartige Fehler in Zukunft zu vermeiden.

 
Von Problemen mit der Drohne, vor allem im Hinblick auf die Zulassung, habe er ein paar Informationen im Laufe der Zeit erhalten, sagte de Maizière – aber alle Probleme seien dabei als lösbar dargestellt worden. Die Entscheidungsvorlage am 13. Mai dagegen sei gut begründet gewesen, deshalb habe er noch am gleichen Tag über den Stopp entscheiden können.

Energisch wies der Minister den Vorwurf zurück, er habe Parlament oder Öffentlichkeit falsch informiert – es liege ihm fern, jemanden hinter die Fichte zu führen. Zugleich räumte er aber, auch das erneut, selbstkritisch Fehler er: so hätte er eher nachfragen müssen, wie sich die Probleme bei dem millionenschweren Projekt auswirkten.

Ein interessantes Detail noch am Rande: Für die vorgesehenen Testflüge mit dem EuroHawk bis September wird nicht nur weiter Geld fließen – es werden auch noch weitere Verträge mit der EuroHawk GmbH abgeschlossen werden müssen.

Für die Opposition bleibt natürlich angesichts dieser Verteidigungslinie des Ministers die Frage, welche Qualität die Informationen an de Maizière hatten, die er vor der Entscheidungsvorlage bekommen hatte. Zum Beispiel ein 38-seitiger Vermerk zur Vorbereitung eines Gesprächs mit Cassidian, der EADS-Tochter, die sowohl das in den EuroHawk integrierte Aufklärungssystem ISIS entwickelte als auch die Drohne zusammen mit der Herstellerfirma Northrop Grumman betreibt.

Aber all solche Detailfragen werden jetzt wohl in einem Untersuchungsausschuss geklärt: Den will inzwischen auch die SPD, und die Grünen ohnehin. Da wird es dann um alle diese Einzelheiten gehen.
 
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