DGB über Haushaltsabgabe und Qualität der Öffentlich-Rechtlichen

Letzten Freitag bekamen einige Rundfunk- und Fernsehräte Post: Ein Thesenpapier, das in 10 Punkten vor allem mehr Unabhängigkeit der Gremien und weniger Quotenhörigkeit einfordert.

Das Papier wurde, wie es heißt, „im Auftrag von Michael Sommer und auf Bitten der IG Metall, Detlef Wetzel“ am Freitag an gewerkschaftlich organisierte Rundfunk- und Fernsehräte versandt.

Darin wird Medienkonzernen und Verlegern vorgeworfen, sie wollten mit Hilfe der neuen Gebühr „einen potenten Gegner im Medienmarkt schwächen, begrenzen und so seinen Kernbereich zerstören“. Eine solche Schwächung bedeute „Konkurrenz-Auslöschung“ und eine „politische Achsenverschiebung in Deutschland“ zugunsten der Medienkonzerne und Verlage. Den über die Haushaltsabgabe berichtenden Printmedien wird ein „argumentativ abgestimmter“, „flächendeckender Angriff“ gegen die Öffentlich-Rechtlichen vorgeworfen.

Der DGB sieht die „Zeit für eine Revitalisierung des Kontrollauftrags der verantwortlichen Kontrollgremien“ gekommen – weg vom „gepflegten Korporatismus“ zwischen dem Management der Sender und den Gremien.

Besonders kritisiert werden die immens hohen Kosten für Sportrechte, die Vernachlässigung von dokumentarischen Sendeformen, mangelnde unabhängige Medienkritik und zu starke Segmentierung der Redaktionen. Auch die „Ressourcen der Mitarbeiter“ würden vernachlässigt, der Führungsstil ließe zu wünschen übrig.

„Medienpolitik ist Interessenpolitik und fordert gesellschaftspolitische Verantwortung“, schließt das Papier: „Wer seine Welt nur durch die Werte-Filter von Dschungelcamp, Bachelor und betrunkene Prominente sieht, unterliegt einer optischen Täuschung.“