Das dumme Gerede von Zensur

Dem Journalisten Jürgen Domian wird “angst und bange” um die Meinungsfreiheit, weil Facebook – versehentlich, wie der Konzern inzwischen mitgeteilt hat – einige seiner Posts gelöscht hat.

Unheilschwanger fragt er in die Runde seiner über 70.000 Facebook-Fans: “So etwas darf man nicht mehr schreiben? Hier schon übt Facebook Zensur aus?” Und natürlich wurde Domians demokratiebesorgter Aufschrei massenweise in den Netzwerken herumgereicht, und auch jede Menge Zeitungen haben es wiederholt: Facebook übt Zensur aus!

Mir hingegen wird angst und bange, weil offenbar selbst professionelle Journalist_innen nicht mehr wissen, was Zensur eigentlich ist: Nämlich ein von staatlicher Seite unter Strafandrohung verhängtes Verbot, bestimmte Ansichten und Meinungen öffentlich zu äußern. Stephan Urbach hat das dankenswerterweise kürzlich schon in seinem Blog klargestellt.

Es kann doch eigentlich nicht so schwer sein, den Unterschied zu verstehen zwischen der Weigerung eines Seitenbetreibers, bestimmte Ansichten auf seiner Plattform zu verbreiten, und einem generellen Verbot, diese Ansichten überhaupt öffentlich äußern zu dürfen. Es vergeht kaum eine Woche, wo mir nicht auch Zensur vorgeworfen wird, wenn ich Kommentare lösche, die ich auf diesem Blog nicht haben will. Jürgen Domian hat allen Platz der Welt, das Internet (und nicht nur das) mit seinen Meinungen vollzuschreiben, genauso wie all die Leute, deren Kommentare ich lösche.

Natürlich gibt es einen gewissen Unterschied zwischen meinem Blog und Facebook, der aber vor allem ein quantitativer ist: Facebook ist als Plattform sehr viel relevanter. Aber genausowenig wie ich hat Facebook irgendeine Möglichkeit, Menschen in Deutschland daran zu hindern, ihre Meinung öffentlich zu äußern. Wir beide, Facebook und ich, können lediglich verhindern, dass bestimmte Meinungen auf den von uns zur Verfügung gestellten Plattformen veröffentlicht werden, was im Fall meines Blogs zugegebenermaßen leichter zu verschmerzen ist.

Trotzdem: Was Facebook hier macht, das ist keine Zensur, sondern eine Form der Kommentarmoderation. Möglicherweise eine, die nicht gefällt, möglicherweise auch eine, die staatlich reglementiert werden muss, aber eben keine Zensur.

Ganz abgesehen davon, dass sich dieselben Leute, die sich über die angebliche Facebook-Zensur gegen Jürgen Domian echauffieren, sich genauso darüber echauffieren, dass Facebook andere Postings – von der NPD zum Beispiel – nicht löscht.

Die Frage der Meinungsfreiheit im Internet ist eine sehr ernsthafte, und alle Plattformbetreiber_innen, die Postings oder Kommentare von anderen zulassen, stehen vor dem Problem, wie sie mit unqualifizierten, vom Thema ablenkenden, die Rechte anderer verletzenden oder einfach nur blödsinnigen Beiträgen umgehen.

Dabei muss man sich klarmachen, dass es dafür keine objektiven, allgemeingültigen Kriterien geben kann. Deshalb schätze ich Filterbubbles. Bei Facebook handelt es sich vor allem um ein Kapazitätenproblem. Irgendwelche Leute müssen sich halt durch den ganzen Wust von Beschwerden arbeiten. Also, ich kann verstehen, dass da auch mal was danebengeht. Ich lege auch keine Hand dafür ins Feuer, dass ich nicht gelegentlich Kommentare lösche, die es eigentlich verdient hätten, stehenzubleiben. Auch bei mir ist das letzten Endes ein Kapazitätenproblem.

Ich denke auch, dass ab einer gewissen Größe und Relevanz einer Plattform seitens der Allgemeinheit Vorgaben gemacht werden müssen, in welcher Form diese Moderation von User-Beiträgen stattzufinden hat. Facebook fällt ganz sicher in diese Kategorie. Es kann nicht sein, dass bei einer Plattform von dieser Verbreitung den Betreibern einfach freie Hand gelassen wird, nach eigenem Gusto dies oder jenes zu löschen oder nicht. Es besteht ein öffentliches Interesse daran, dass es hier halbwegs gerecht zugeht und keine prinzipiellen Ausschlüsse stattfinden. Nur hat das Ganze eben nichts mit der Bekämpfung von Zensur zu tun.

Im Übrigen finde ich auch, dass die Frage der “Zensur” sich tatsächlich nicht auf staatliche Eingriffe beschränken sollte. Das, was im Zentrum der Zensur steht, ist nicht, dass sie vom Staat ausgeübt wird, sondern dass mit Gewalt bestimmte Meinungsäußerungen verhindert werden. Der Staat spielt hierbei nur deshalb eine besondere Rolle, weil er in Deutschland das Gewaltmonopol hat. Theoretisch.

Denn man muss ja fragen: Hat der Staat im Bezug auf die freie Meinungsäußerung im Internet wirklich das Gewaltmonopol? Ist der Staat wirklich die einzige Instanz, die mich unter Androhung von Gewalt davon abhalten kann, bestimmte Meinungen öffentlich zu äußern?

Bisher ja wohl eher nicht. Viele Hetz-Meinungsäußerungen gegen diejenigen, die im Internet zum Beispiel feministische Meinungen äußern, sind ganz klar Gewaltandrohungen. (Wahrscheinlich passiert ähnliches auch in anderen Fällen. Wenn ich mich hier auf die “Zensur” gegen feministische Blogs oder Postings beschränke, dann nicht, weil ich Exklusivität beanspruche, sondern weil ich mich damit am besten auskenne.)

Ich weiß von vielen Frauen, die ihre Meinung genau deshalb nicht ins Internet schreiben, weil sie befürchten, angegriffen, beschimpft, verunglimpft, bedroht zu werden. Auf maskulinistischen Seiten kursieren explizite Drohungen gegen mich, mit Link auf die Adresse und alles. Ich lasse mich davon bekanntlich nicht abhalten, trotzdem ins Internet zu schreiben, was ich will, aber das ist kein Gegenargument: Auch unter den Bedingungen staatlicher Zensur haben sich immer wieder Leute gefunden, die verbotenerweise ihre Flugblätter und Zeitungen gedruckt und verbreitet haben.

Aber Gewaltandrohungen im Netz sind nicht “virtuell”, denn es sind reale Menschen aus Fleisch und Blut, die davon Angst kriegen, einfach nur entmutigt werden oder die Lust verlieren. Auch staatliche Zensurmaßnahmen greifen nicht erst dann, wenn Leute deswegen in den Knast wandern, sondern bereits präventiv, weil sie Leuten Angst machen.

Die Gewaltandrohungen gegen Frauen im Internet, diese “Zensurmaßnahmen”, sind tatsächlich effektiv – anders als die angebliche Facebook-Zensur gegen Jürgen Domian. Und anders als bei anderen Formen von privater Gewalt schützt der Staat ihre Meinungsfreiheit im Internet nicht, denn es gibt derzeit keinerlei wirksame Möglichkeit, zum Beispiel als Bloggerin staatliche Hilfe zu bekommen, wenn man  solchen Angriffen ausgesetzt ist.

Ich habe den Eindruck, dass es vor allem Männer mit gewissen Privilegien sind, die diese beiden Sachen verwechseln: Sie glauben, wenn sie ihre  Meinung nicht jederzeit und überall veröffentlichen dürfen, sei das dasselbe, als dürften sie sie gar nicht veröffentlichen. Also “Zensur”. Aber das sind Szenarien, von denen weniger privilegierte Menschen nicht mal träumen. Ihnen ist es nämlich vollkommen klar, dass sie ihre Meinung nicht jederzeit und überall laut sagen können. Es würde ihnen schon reichen, wenn sie sie überhaupt in Ruhe und ohne Angst vor Gewaltandrohungen öffentlich sagen könnten.

Crosspost von Aus Liebe zur Freiheit