Blick in die Glaskugel: Wahlen in Italien

| 23.02.2013 | 4 Kommentare

Drei Alte, ein Neuer, viel Schaumschlägerei: Eigentlich kann man über die morgen und übermorgen in Italien anstehenden Wahlen alles schreiben – und nichts.

Die Einen sehen ein Bündnis Bersani – Monti, also der sozialdemokratischen PD mit Mario Montis Zusammenschluss parteiloser Fachleute. Andere sehen in der vor allem im Netz beliebten M5S des Komikers und Kabarettisten Beppe Grillo eine neue, beachtliche politische Kraft; in den letzten Umfragen lag sie bei 20 Prozent. Mehr als Blicke in die Glaskugel wagt aber niemand so recht, denn im Hintergrund lauert immer noch oder schon wieder der Cavaliere, der unerklärlich beliebte Silvio Berlusconi.

Der ist seit Jahrzehnten für Überraschungen jeglicher Art gut und könnte tatsächlich wieder Ministerpräsident werden. Er kümmert sich, wie die gesamte Kampagne – außerhalb der Veranstaltungen und Veröffentlichungen von Beppe Grillo –, nicht um die 2 Mio. Jugendlichen ohne Arbeit und Ausbildung, sondern verspricht eine Rückerstattung der Immobiliensteuer und eine Amnestie für Steuerbetrüger. Grillo hingegen spricht für die Protestwähler, die von Sparpolitik und Euro nichts halten. Dabei ist allerdings nie ganz klar, wo die Show aufhört und die Wut anfängt.

In den lautstarken und populistischen Gefechten zwischen Berlusconi und Grillo gehen die beiden anderen Kandidaten fast unter. Mario Monti steht im Verdacht, von Berlin und Brüssel „ferngesteuert“ zu werden, sein europafreundlicher Sparkurs ist äußerst unbeliebt. Zudem ist er ein eher leiser Mann und kein guter Wahlkämpfer.

Der Ex-Kommunist Pierluigi Bersani ist als Außenpolitiker eher unerfahren und tritt, wie Monti, für Europa und die Konsolidierung der Staatsfinanzen durch Sparen ein. Er warnt vor Grillo und sieht bei dessen Erfolg ein „zweites Griechenland“ auf Italien zukommen. Berlusconi wiederum warnt vor Bersani, dieser hänge immer noch dem menschenverachtenden Kommunismus an (aber wovor warnt Berlusconi nicht?). Obwohl die europakritischen Wähler auch ihm skeptisch gegenüberstehen, lag er mit seinem Partito Democratico in den letzten Meinungsumfragen vorn.

Was also wird passieren? Niemand kann es vorhersagen, trotz aller Umfragen und Wahrscheinlichkeitsberechnungen. Ebenso gut könnte man Zettelchen mit den Namen der Kandidaten und Parteien bzw. Gruppierungen in einen Zylinder werfen und sie wie Lose daraus hervorziehen lassen: Das Ergebnis wird erst feststehen, wenn alle Stimmen ausgezählt sind.

Die Wahllokale schließen am Montag um 15 Uhr, mit Ergebnissen ist also frühestens Montag Abend zu rechnen. Bis dahin mischen wir weiter die Lose.

 

Italien ist seit 1946 eine parlamentarische Republik. Staatsoberhaupt ist der Staatspräsident, das Parlament besteht aus zwei Kammern (Abgeordnetenkammer und Senat), die alle fünf Jahre gewählt werden und absolut gleichberechtigt sind. Daneben gibt es vom Staatspräsidenten ausgezeichnete verdiente Persönlichkeiten, die als Senatoren auf Lebenszeit dem Senat angehören. Auch die früheren Staatspräsidenten sind Senatoren auf Lebenszeit. Regierungschef ist der Ministerpräsident, seit November 2011 Mario Monti. (Wikipedia)

 

 

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