Wolfgang Michal

Die hohe Kunst des Rücktritts

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Die Inflation der Rücktrittsforderungen hat dazu geführt, dass viele Politiker heute nicht mehr wissen, wann sie zurücktreten müssen. Über den Rollentausch von Politik und Medien und die hohe Kunst der Abdankung.

09.02.2013 | 

Über 330 Mitglieder von Bundes- und Landesregierungen sind hierzulande seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs zurückgetreten, eine Zahl, die man gar nicht glauben mag. Doch Pascal Beucker und Frank Überall haben sie in ihrem Buch „Endstation Rücktritt!?“ fein säuberlich aufgelistet. Die Abdankung war also schon immer Teil des Politik-Betriebs, sie fand nur wesentlich geräuschloser statt, weil die Medien die relative Bedeutung der Rücktritte noch einzuordnen wussten: Sie änderten nichts am System. Und die Bürger der Nachkriegszeit erwarteten das auch nicht.

Heute empfinden wir Rücktritte und die ihnen vorangehenden Rücktrittsforderungen allein schon deshalb als inflationär und übertrieben intoniert, weil die Medien – die alten wie die neuen – eine wesentlich aktivere Rolle spielen. Früher forderte der politische Gegner den Rücktritt, und die Medien berichteten darüber, heute fordern die Medien den Rücktritt, und der politische Gegner kann die Steilvorlage aufgreifen und den Druck verstärken. Medien und Politik haben die Rollen getauscht. Mit dramatisierenden Folgen. Denn unter den Bedingungen der Schlagzeilenproduktion und der +++breaking news+++ wurden auch die moralischen Maßstäbe, die an Politiker angelegt werden, rigider, beliebiger und launenhafter. Die Entscheidung, warum gerade dieser Politiker angeprangert wird, nicht aber jener, entzieht sich dem Publikum. Joschka Fischer sagte zur medialen Treibjagd auf Christian Wulff, gemessen an den heutigen moralischen Anforderungen hätte er selbst wohl nie Politiker werden können. Wenn schon die Annahme eines Bobby-Cars genügt, um als „Skandal“ auf der Titelseite zu erscheinen, während das Verschleudern von Milliardensummen als Fußnote unterhalb der Aufmerksamkeitsschwelle bleibt, werden Rücktrittsforderungen völlig unberechenbar.

Der Verlust der Maßstäbe auf Seiten der Medien hat den Verlust der Maßstäbe auf Seiten der Politik nur befördert. Politiker sind dickfelliger und kaltschnäuziger geworden – etwa Philipp Rösler oder Klaus Wowereit -, aber auch empfindlicher und narzisstischer. Manche schmeißen beleidigt hin wie Horst Köhler, Roland Koch oder Ole von Beust, weil sie das Gefühl haben, dass ihnen das Amt nichts mehr gibt. Sie drehen ihren Kritikern (oder innerparteilichen Gegnern) eine Nase und verabschieden sich in ein besseres Leben. Andere hadern öffentlich mit dem medialen Druck, der auf ihnen lastet wie Karl Theodor zu Guttenberg oder brechen in Tränen aus wie Christian von Boetticher, der über die Liebesaffäre mit einer 16-Jährigen stürzte. Oder sie sitzen die Sache aus wie Helmut Kohl. Irgendwann geben die Medien schon auf, weil die nächste Sau durchs Dorf rennt.

Es ist ein Spiel geworden, in dem beide Seiten ständig austesten, wer länger kann, wer mehr aushält, wer am längeren Hebel sitzt. Dieses Schauspiel hat für das Publikum und für die politischen Strukturen eine enorme Entlastungs- und Stabilisierungsfunktion, weil jeder durch öffentliche Empörung zum Rücktritt gezwungene Minister beweist, dass die Bürger Einfluss auf das politische Geschehen haben, auch wenn es sich – wie bei der Fahrkartenkontrolle im Zug – lediglich um einen Personalwechsel handelt. Diese Simulation politischer Mitsprache beruhigt die Gemüter, bis die nächste Empörungswelle heranbraust. Zwar versichert sich eine Gesellschaft dadurch permanent ihrer moralischen Wertvorstellungen (Politiker dürfen nicht in die eigene Tasche wirtschaften, Politiker müssen sich an die Gesetze halten, Politiker dürfen nicht lügen), doch der kurzfristige moralische Effekt wird meist aufgehoben von der Tatsache, dass ertappte Politiker selten ins Leere fallen. Rücktritte bedeuten nicht das Ende der Karriere. Franz Josef Strauß war nach der Spiegelaffäre nicht erledigt, und Wolfgang Schäuble überlebte die Spendenaffäre des Jahres 2000 ohne politischen Schaden. Dazu kommt, dass die rein moralische Empörung über das Fehlverhalten von Politikern oft jede politische Gewichtung vermissen lässt. Politisch notwendige Rücktritte wie der von Franz Josef Jung wegen der Kunduzaffäre oder der von Rudolf Seiters wegen eines missglückten Antiterroreinsatzes in Bad Kleinen werden medial viel weniger beachtet als Rücktritte wegen kleiner Vorteilsnahmen oder unziemlicher Äußerungen im Amt. Der Boulevard und seine moralische Verurteilungsstrategie machen’s möglich. Peer Steinbrück hat es erfahren und Rainer Brüderle könnte der nächste sein.

 

Die hohe Kunst des Rücktritts

Der Rollentausch zwischen Politik und Medien und der theatralische Machtkampf, der die Maßstäbe ruiniert, bewirken, dass Politiker heute in der Regel zu früh oder zu spät, überraschend oder gar nicht zurücktreten. Ohne verbindliche Maßstäbe weiß nämlich keiner in diesem Spiel, wann es wirklich ernst wird. Verteidigungsminister Rudolf Scharping oder Umweltminister Norbert Röttgen mussten regelrecht rausgeschmissen werden. Aus diesem Mangel an Gespür, aber auch aus einem Fehlen von Benimm und sicherem Auftreten resultiert die wachsende Sehnsucht nach dem „Abgang in Würde“ oder dem, was Philosophen „das Prinzip Verantwortung“ nennen.

Der Augsburger Literaturwissenschaftler Matthias Mayer hat deshalb schon im Jahr 2001 eine „Kunst der Abdankung“ veröffentlicht. Er orientierte sich zwar im Wesentlichen an den Kaisern und Königen des Mittelalters, aber die wichtigsten Merkmale kann man auch auf die Politiker von heute übertragen. Drei Kriterien spielen für einen überzeugenden Rücktritt eine Rolle. Nur wenn alle erfüllt sind, kann man von der hohen Kunst des Rücktritts sprechen:

 

1. Der Rücktritt muss zum richtigen Zeitpunkt erfolgen.

Er muss gleichsam eine Demonstration der persönlichen und politischen Unabhängigkeit sein. Ein solcher Rücktritt erfolgt aus freien Stücken und ist das glaubwürdige Resultat einer Lebenseinstellung. Als Außenminister Hans-Dietrich Genscher 1992 zurücktrat, war ihm bewusst, dass seine Art der Diplomatie nach dem Fall des Eisernen Vorhangs in den jugoslawischen Kriegswirren irreparablen Schaden erlitten hatte. Er sah ein, dass die neue Zeit einen anderen Außenminister brauchte.

Im rechtzeitigen Rücktritt wahrt ein Politiker die nötige Distanz zur Macht und zur eigenen Rolle. Er verzichtet auf Reputation und Repräsentation, das heißt, er bringt den Mut auf, die eigenen Voraussetzungen in Frage zu stellen. Deshalb, so Mayer, falle ethisch gebundenen und religiösen Menschen, die eine höhere Instanz anerkennen, der Rücktritt oft leichter. Sie hören – wie Margot Käsmann oder Erhard Eppler – eine innere Stimme (ihr Gewissen) und spüren intuitiv, wann es Zeit ist zu gehen.

 

2. Der Rücktritt muss richtig begründet sein.

Die Wertmaßstäbe, die ein Politiker anlegt, müssen auch in seiner Rücktrittsbegründung zum Vorschein kommen. Im gelungenen Rücktritt konzentriert sich die ganze Lebenserfahrung mit all ihren Überzeugungen und Bruchlinien. Hier zeigt sich, ob ein Politiker wirklich Haltung besitzt. Gustav Heinemann trat 1950 als Innenminister zurück, weil er sah, dass Adenauers Geheimdiplomatie zur Wiederaufrüstung führen würde. Der Pazifist und Deutschlandpolitiker Heinemann zog sofort die richtigen Konsequenzen. Später verzichtete er als einziger Bundespräsident bei seinem Abschied auf den Großen Zapfenstreich der Bundeswehr.

Oskar Lafontaine warf 1999 als Finanzminister die Brocken, weil Gerhard Schröder eine andere Wirtschafts- und Sozialpolitik machen wollte als die SPD vor der Wahl versprochen hatte. Doch Lafontaines gute und richtige Begründung war verbunden mit sehr schlechtem Stil. Er versteckte sich tagelang vor der Öffentlichkeit und ließ seine Anhänger viel zu lange auf eine Erklärung warten. Der richtige Zeitpunkt und die richtige Begründung müssen auch im Stil des Rücktritts zum Ausdruck kommen.

 

3. Die Performance des Rücktritts muss stimmen.

Das pathetische Abschieds-Tremolo von Verteidigungsminister Karl Theodor zu Guttenberg passte nicht zum windigen Anlass seines Rücktritts. Das war Kitsch, kein Stil. Das heißt, die Form des Rücktritts darf die Begründung und den Zeitpunkt nicht konterkarieren, sondern muss beide beglaubigen. Ein falscher Auftritt ist mit Respektverlust verbunden, ein richtiger wird mit Respekt zur Kenntnis genommen. Deshalb ist die Rücktritts-Darstellung – die Performance vor den Mikrophonen – jener untrügliche Vermittlungsakt, der darüber entscheidet, ob die Bürger tief betroffen reagieren oder bloß erleichtert sind: Endlich hat er’s begriffen! Insbesondere Politiker, die über eine Verquickung von Amt und Privatinteressen stolpern – und das sind die allermeisten – werden schnell vergessen. Wer weiß z.B. noch, dass Wirtschaftsminister Jürgen Möllemann über einen Einkaufswagen-Chip stürzte oder Verkehrsminister Günther Krause über eine schwarz beschäftigte Putzfrau?

 

Es gibt eigentlich nur einen Rücktritt in der Geschichte der Bundesrepublik, der alle drei Kriterien des richtigen Zurücktretens erfüllte: das Ausscheiden Willy Brandts aus dem Kanzleramt 1974. Brandt ging zum richtigen Zeitpunkt, denn er trat zurück, als er das Heft des Handelns noch in der Hand hielt. Er ging trotz aller Versicherungen seiner Umgebung, er könne den Guillaume-Skandal doch „locker auf einer Backe absitzen“. Er trat auch mit der richtigen Begründung zurück, denn er sagte, dass „die ungeschriebenen Regeln der Demokratie“ und der Erhalt seiner persönlichen Integrität einen Rücktritt erforderlich machten. Brandt verfügte also über einen inneren Kompass, der ihm sagte, was jetzt zu tun war. Und nicht zuletzt trat er in der richtigen Form zurück: mit einem handgeschriebenen Brief von wenigen Zeilen und einem klaren Vortrag jener Zeilen vor den Mikrophonen. Stil, Begründung und Zeitpunkt kamen hier in geradezu idealer Weise zusammen, so dass man nicht nur von einer Kunst, sondern sogar von einer Ethik des Rücktritts sprechen kann.

Der Beitrag ist zuerst in der Wochenzeitung Freitag erschienen
 

  • Kurz nach 14 Uhr haben Angela Merkel und Annette Schavan den Rücktritt der Ministerin bekanntgegeben. Nachfolgerin wird Johanna Wanka.

 

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17 Kommentare

  1. Rücktritt « Tante Jays Café |  09.02.2013 | 14:17 | permalink  

    [...] mit einem Artikel über Rücktritte im allgemeinen. [...]

  2. » Personalwechsel – die Fahrscheine bitte! Wolfgang Michal |  09.02.2013 | 18:03 | permalink  

    [...] Crosspost [...]

  3. Kurz: Schavan heißt jetzt Wanka | till we *) |  09.02.2013 | 19:37 | permalink  

    [...] zwar, ist aber doch eine interessante Verkürzung. Abgesehen davon blieb der Rücktritt ein Rücktritt mit Stil: Die Bundeskanzlerin elogierte und betonte Verdienste und die bleibende [...]

  4. hardy |  09.02.2013 | 19:47 | permalink  

    ich werfe mal das swr2 forum von gestern Wann müssen Politiker einpacken? in den ring …

    ist zwar fast eine stunde lang, dafür aber unaufgeregt und vielleicht mit der einen oder anderen erkenntnis gespickt, was öffentliche treibjagden betrifft, wie etwa die validität von anonymen treibern und der im grunde schockierenden einsicht, daß man nach 30 jahren davon gekommen würde, wenn man den doktorvater erschossen hätte.

    um nicht mißverstanden zu werden: der rücktritt war überfällig und die “gerechte strafe” für einen hämischen blickwechseln zwischen merkel und schavan beim eintreffen der sms und ihre selbstgefällige “scham” für den bayrischen hallodri.

    über das “ausmaß der schuld” mögen andere urteilen, die sich dazu eher berufen oder befähigt fühlen. mir tut sie ein klitzekleines bißchen, aber wirklich nur ein klitzekleines bißchen leid. das muss die humanistische erziehung sein, die man früher (in der g.a.Z.) noch geniessen konnte.

    aber ich frage mich schon, in wie weit wir uns wie pavlowsche hunde selbst konditionieren und wohin uns das führt, zumal wir nur zu gerne verdrängen, woher wir kommen mit unserem “weg mit dem/der/denen”.

    naja, heute haben “wir” mal wieder gewonnen. hallali!

  5. Paul |  09.02.2013 | 22:03 | permalink  

    Schade eigentlich tolle Frau, hat viel bewegt

  6. El fino arte de la retirada [DEU] |  09.02.2013 | 23:15 | permalink  

    [...] El fino arte de la retirada [DEU] [...]

  7. Klaus Jarchow |  10.02.2013 | 09:05 | permalink  

    Der politische Betrieb ist bei uns so organisiert, dass derjenige, der glücklich an eine Position gelangt ist, wo ihm ein politisches Amt winkt, er zugleich aus ethischen Gründen – die zugleich seinen vorangegangenen Aufstieg erst ermöglichten – gar kein politisches Amt mehr antreten sollte.

    @ Paul: Mal angenommen, Frau Schavan wäre eine ‘tolle Frau’ gewesen – als Bundesbildungsministerin konnte sie trotzdem rein gar nichts ‘bewegen’, weil es sich so ziemlich um das machtloseste Amt handelt, das diese Republik zu vergeben hat. Mal ein Forschungsmilliönchen hier, mal ein Forschungsmilliönchen da, ansonsten gibt’s nur Fensterreden – Bildung ist bei uns ‘Ländersache’.

  8. Roboter |  10.02.2013 | 12:50 | permalink  

    Lieber Wolfgang Michal

    Ein sehr guter Text, leider sieht das heutige Politiker-Konzept ein Rücktritt nicht mehr vor.
    Rücktritt ist Schwäche,Schwäche ist Rücktritt
    Auch die vorgeschlagen Bücher werden gelesen werden, aber nicht verstanden.

    EU politicians
    rise your Hand make this pledg

    COMMUNITY, IDENTITY, STABILITY

    Hochachtungsvoll
    Roboter

  9. hardy |  11.02.2013 | 00:01 | permalink  

    @klaus

    sehr böse, sehr wahr und gilt wahrscheinlich leider für so gut wie alle berufe …

    ansonsten grüble ich ja noch darüber nach, was mir das verrät, daß angela gestern “annettA” schavan sagte.

    sie mag zwar in keinem “wichtigen” ministerium gearbeitet haben (eigentlich sollte es _das_ wichtigste sein) … aber sie war sicher die (für die regentin) die wichtigste ministerin. die einschläge rücken näher.

  10. Hinweise des Tages | NachDenkSeiten – Die kritische Website |  11.02.2013 | 08:58 | permalink  

    [...] Die hohe Kunst des Rücktritts Die Inflation der Rücktrittsforderungen hat dazu geführt, dass viele Politiker heute nicht mehr wissen, wann sie zurücktreten müssen. Über den Rollentausch von Politik und Medien und die hohe Kunst der Abdankung. Über 330 Mitglieder von Bundes- und Landesregierungen sind hierzulande seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs zurückgetreten, eine Zahl, die man gar nicht glauben mag. Doch Pascal Beucker und Frank Überall haben sie in ihrem Buch „Endstation Rücktritt!?“ fein säuberlich aufgelistet. Die Abdankung war also schon immer Teil des Politik-Betriebs, sie fand nur wesentlich geräuschloser statt, weil die Medien die relative Bedeutung der Rücktritte noch einzuordnen wussten: Sie änderten nichts am System. Und die Bürger der Nachkriegszeit erwarteten das auch nicht. Heute empfinden wir Rücktritte und die ihnen vorangehenden Rücktrittsforderungen allein schon deshalb als inflationär und übertrieben intoniert, weil die Medien – die alten wie die neuen – eine wesentlich aktivere Rolle spielen. Früher forderte der politische Gegner den Rücktritt, und die Medien berichteten darüber, heute fordern die Medien den Rücktritt, und der politische Gegner kann die Steilvorlage aufgreifen und den Druck verstärken. Medien und Politik haben die Rollen getauscht. Mit dramatisierenden Folgen. Denn unter den Bedingungen der Schlagzeilenproduktion und der +++breaking news+++ wurden auch die moralischen Maßstäbe, die an Politiker angelegt werden, rigider, beliebiger und launenhafter. Die Entscheidung, warum gerade dieser Politiker angeprangert wird, nicht aber jener, entzieht sich dem Publikum. Joschka Fischer sagte zur medialen Treibjagd auf Christian Wulff, gemessen an den heutigen moralischen Anforderungen hätte er selbst wohl nie Politiker werden können. Wenn schon die Annahme eines Bobby-Cars genügt, um als „Skandal“ auf der Titelseite zu erscheinen, während das Verschleudern von Milliardensummen als Fußnote unterhalb der Aufmerksamkeitsschwelle bleibt, werden Rücktrittsforderungen völlig unberechenbar. Quelle: Carta [...]

  11. Nasobem |  11.02.2013 | 12:15 | permalink  

    Hat der Papst Carta gelesen?

  12. Wolfgang Michal |  11.02.2013 | 12:33 | permalink  

    Ich bin gerührt. http://is.gd/dVGjZl

  13. Annette Schavans Rücktritt |  11.02.2013 | 18:40 | permalink  

    [...] ist für den Blog Carta.info dieser jüngste Ministerrücktritt ein Beispiel für die umgekehrten Machtverhältnisse zwischen [...]

  14. hardy |  12.02.2013 | 02:28 | permalink  

    [..] Der perfekte Abgang im DRW

  15. 68er |  12.02.2013 | 10:37 | permalink  

    Frau Schavan hat aus mehreren Gründen einen schlechten Rücktritt hingelegt und sich selbst beschädigt.

    Zunächst hat sie den Fehler gemacht, im Fall Guttenberg einem “Parteifreund” einen Maßstab zu setzen, an dem sie dann selber scheiterte. Die dann zirkulierenden Bilder mit dem hämischen Grinsen beim Rücktritt Guttenbergs haben dann die Fallhöhe weiter gesteigert.

    Als es dann mit den Vorwürfen gegen die eigene Arbeit konkreter wurde, hätte sie als Bildungsministerin schweigen und sich jeglicher Kritik an der Universität Düsseldorf enthalten müssen. Ausserdem hätte sie durch ihr Umfeld klarmachen müssen, dass jegliche Unterstützung von Forschungseinrichtungen, Professoren etc., die im Zweifel von der Bundesbildungsministerin in irgendeiner Weise abhängig sein dürften, kontraproduktiv wirken und daher möglichst unterbleiben sollen.

    Nur so hätten die Professoren im Promotionsausschuss wirklich die Möglichkeit gehabt, unabhängig über die Dissertation zu entscheiden. Weil Frau Schavan aber in eigener Sache mobil gemacht hat, war ein ehrenwerter Abgang als Ministerin für sie nicht mehr möglich.

    Bei einem guten Krisenmanagement hätte sie von Anfang an die Unabhängigkeit der Universität Düsseldorf ausser Frage gestellt und versucht, durch zuvorkommende Freundlichkeit subtilen Einfluss auf das Verfahren zu nehmen. Dazu hätte z.B. gehört, den Zeitpunkt der Bekanntgabe der Entscheidung des Promotionsausschusses abzustimmen. Da Frau Schavan viel beschäftigt ist und das Ergebnis des Promotionsverfahrens bundespolitisch von einiger Bedeutung war, hätte sie erreichen können, dass die Entscheidung zu einem Zeitpunkt verkündet wurde, zu dem sie auch Zeit hatte, sich darum zu kümmern. Die Meldung, Frau Schavan sei in Afrika, sollte wohl “business as usual” demonstrieren, hat aber mit der vorschnellen Ankündigung, gegen die Entscheidung klagen zu wollen, auch die letzte Möglichkeit verstellt, das Amt noch bis zum Ende der Legislaturperiode zu erhalten.

    Ich glaube sogar, dass die teilweise nassforsche Art von Frau Schavan und die Schützenhilfe der CDU-nahen Wissenschaftsleute dazu beigetragen hat, dass einige schwankende Mitglieder des Promotionsausschusses eher gegen Frau Schavan gestimmt haben könnten.

    Wäre Frau Schavan gut beraten gewesen, wäre sie bei der Entscheidung der Universität sofort an die Öffentlichkeit getreten und hätte erklärt, dass sie die Entscheidung des Promotionsausschusses zur Kenntnis genommen habe und diese inhaltlich für nicht gerechtfertigt erachte. Sie hätte weiter erklärt, dass sie der Bundeskanzlerin ihren Rücktritt angeboten habe und prüfen werde, ob sie gegen die Entscheidung der Universität Rechtsmittel einlegt.

    Dann hätte Frau Merkel sich entscheiden können, ob sie Frau Schavan noch bis zum Ende der Legislaturperiode im Amt hält. Mit einer Entscheidung der Widerspruchsbehörde bzw. des Verwaltungsgerichts wäre bis zur Bundestagswahl noch gar nicht zu rechnen gewesen, wahrscheinlich hätte Frau Schavan ihr Rechtsmittel mit Hinblick auf ihre laufenden Verpflichtungen als Ministerin vor der Bundestagswahl noch gar nicht begründen müssen.

    So bereiten Frau Merkel und Frau Schavan uns nun möglicherweise das Spektakel “Wankaplag”. Wenn da wieder etwas gefunden würde, wäre dies der Supergau für die deutsche Bildungspolitik und wohl auch der größte taktische Fehlgriff von Frau Merkel in ihrer dann im Herbst wohl endenden Zeit als Bundeskanzlerin.

  16. Annette Schavans Rücktritt |  12.02.2013 | 15:42 | permalink  

    [...] ist für den Blog Carta.info dieser jüngste Ministerrücktritt ein Exempel für die umgekehrten Machtverhältnisse zwischen [...]

  17. Die hohe Kunst des Rücktritts | Carta | Netz-Streuner |  27.02.2013 | 17:22 | permalink  

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