Michael Spreng

Leergut

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Die Piraten sagen, sie hätten jetzt ein Programm, aber es ist wohl eher ein Stichwort-Verzeichnis.

27.11.2012 | 

In Japan ist ein Spaten umgefallen, in China ein Sack Reis und Piraten haben jetzt Inhalte. Sagen sie zumindest. Und sie sind so  stolz darauf, dass sie sich gar nicht einkriegen vor Begeisterung: ein Programm, ein Programm, ein Programm. Lange und heftig wurde es von Medien und Konkurrenten gefordert, jetzt liegt es vor.

Eines kann man den Piraten nicht vorwerfen: sie weichen nicht ins Konkrete aus. Sie bleiben ein leeres Gefäß, in das auf ihrem Parteitag weiteres Leergut eingeworfen wurde.

Ihre Programm-Rudimente sind so allgemein, dass sie kaum eine Halbwertzeit bis Weihnachten haben werden. Ein bisschen Grundrente (prüfen), ein bisschen Mindestlohn und Ausstieg aus der Atomenergie schon in drei Jahren.

Wie das gehen soll, wird genausowenig beantwortet wie die Fragen nach Euro- und Schuldenkrise, Bankenregulierung, Afghanistan, Integration und zig anderen drängenden Fragen.

Es hat sich nicht viel geändert bei den Piraten, außer, dass sie in jeder Talkshow behaupten werden: Wir haben ein Programm. Die entscheidende Fragen aber, was in Deutschland anders werden soll, wie sich die deutsche Politik ändert, wenn sie in den Bundestag kommen, werden nicht beantwortet. Und die vier Landtagsfraktionen der Piraten geben darauf auch keine Hinweise – außer negative.

Jeder Wähler kann nach wie vor seinen subjektiven Grund in die Piraten hineinprojizieren, wenn er sie wählt.

Vielleicht war es eine Überforderung, von den Piraten eine Aussage darüber zu verlangen, mit welchen konkreten Zielen sie den Anspruch erheben, ins höchste deutsche Parlament zu kommen. Das können sie nicht. Dafür haben sie keine Köpfe und keine Strukturen in ihrer Basis- und Liquid-Democracy-Welt.

Wer sie wählt, wählt eine internetbasierte Lebens- und Diskussionsform. Die Piraten entziehen sich den Regeln des üblichen Politikbetriebs – außer in einem: ihre Führung macht jetzt auch verlogene Harmonieinszenierungen.

Es bleibt auch nach dem Parteitag dabei: Wähler der Piraten wird man aus Protest, aus der Anti-Haltung gegenüber den etablierten Parteien. Wem die CDU zu konservativ ist, die SPD zu spießig, die Grünen zu etabliert, die Linkspartei zu gestrig und wer die FDP für vollkommen überflüssig hält, kann in den Piraten eine vorübergehende Heimat für seine Stimme finden.

Ob das für mehr als fünf Prozent gut ist? Um in den Bundestag zu kommen, müssten 4,5 bis fünf Millionen Wähler so denken. Schaun mer mal.

Crosspost von Sprengsatz

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4 Kommentare

  1. Stephan Schielke |  27.11.2012 | 13:29 | permalink  

    Wer rechnen kann ich klar im Vorteil. Für 5% braucht man gerade einmal etwas mehr als 2 Millionen Zweitstimmen. (Referenz: Wahlbeteiligung 2009)

    Der Rest des Artikels ist von gleicher Qualität.

  2. Maik |  27.11.2012 | 13:44 | permalink  

    Das gute ist, dass das Gesagte genausogut auf die “etablierten” Parteien zutrifft. Einfach Piraten durch CDU, CSU, SPD, Grüne oder FDP ersetzen. Das schlechte ist, dass dadurch der Artikel genauso inhaltsleer ist, wie es dem Programm der Piraten vorgeworfen wird.
    Gut mit einem Punkt mag er Recht haben: “Ihre Programm-Rudimente sind so allgemein, dass sie kaum eine Halbwertzeit bis Weihnachten haben werden.” Fraglich ist nur, ob es ein Gewinn ist, konkrete Programmpunkte zu haben, die allerhöchstens eine Halbwertzeit bis nach der Wahl haben.

  3. Thomas |  27.11.2012 | 20:13 | permalink  

    Die PP hat keine Inhalte, sondern Content. Und Programme haben sie auch jede Menge, einige sind sogar bezahlt;-(

  4. hardy |  27.11.2012 | 21:45 | permalink  

    @stefan

    aber es ist doch immer wieder ein großer spaß, herrn spreng dabei zuzugucken, wie er in seinem eigenen gehirn rotiert und das mit der “großen weiten welt” verwechselt. ich jedenfalls amüsiere mich jedes mal wie bolle …

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