Tobias Schwarz

Ein typisch demokratischer Prozess

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Urwahlen sind bei den etablierten Parteien nicht üblich. Große mediale Aufmerksamkeit bekam daher die Entscheidung der Grünen, die Mitglieder über ihre Spitzenkandidaten abstimmen zu lassen.

11.11.2012 | 

Am Samstag entschied ich, dass Katrin Göring-Eckardt und Jürgen Trittin die beiden Spitzenkandidaten meiner Partei Bündnis 90/Die Grünen für die Bundestagswahl 2013 sind. Ich* – ich bin die Basis – bin wie mehr als die Hälfte der Mitglieder meiner Partei erst nach dem Wahljahr 2009 den Grünen beigetreten. Ich habe noch nie gegen einen Castor-Transport demonstriert; als der Kosovo-Krieg anfing, hatte ich meine Jugendweihe, und die rot-grünen Regierungsjahre habe ich in der Pubertät statt auf Bundesdelegiertenkonferenzen verbracht. Ich war nie Mitglied der Grünen Jugend, habe noch nie Joschka Fischer getroffen, und von Claudia Roth wusste ich bis vor ein paar Monaten nur, dass sie einmal Managerin der Band Ton Steine Scherben war. Die Urwahl war mein erstes historisches Ereignis als Grüner, und, wie für viele andere Parteimitglieder auch, wird die Urwahl für mich identitätsstiftend sein.

Es klingt wie ein typisch demokratischer Prozess. 59.266 grüne Mitglieder waren dazu aufgerufen, die beiden Grünen aus ihrer Mitte zu wählen, die die Partei als Spitzenkandidaten bei der Bundestagswahl im nächsten Jahr anführen sollen. Doch dieser Vorgang war nicht typisch für eine Partei, und das erklärte auch vom ersten Tag an die Aufregung über das Thema.

Aufregung und zwei Stimmen für jeden

Einige waren aufgeregt, weil sich die bekannten grünen Politiker nicht einigen konnten, wer denn Spitzenkandidat werden sollte. Andere waren aufgeregt, da – nachdem die Idee der Urwahl geboren war -, eine Möglichkeit der direkten Teilhabe aller an dieser Entscheidung bestand. Ein attraktiver Gedanke für eine Partei, die mehr Basisdemokratie fordert – was hier vorgelebt werden konnte -, weshalb die politische Führung der Grünen die Idee auch schnell für sich entdeckte. Auf dem Länderrat, dem kleinen Parteitag der Grünen, wurde Anfang September entschieden, dass die Spitzenkandidaten, die die ″Partei im Wahlkampf in herausgehobener Position″ vertreten, durch die Urwahl ermittelt werden sollten.

Jedes Mitglied konnte zwei Stimmen vergeben, wobei nicht zwei Stimmen auf zwei männliche Bewerber entfallen (wir quotieren sehr gerne!) und nicht beide Stimmen auf eine Person vereint werden durften (wir sind für Doppelspitzen!). Alternativ konnte insgesamt mit Nein oder Enthaltung gestimmt werden, was aber kaum jemand in Anspruch nahm. Über 61 Prozent der Grünen haben an dieser Urwahl teilgenommen und mit dieser sehr hohen Wahlbeteiligung das Experiment Urwahl schon zu einem basisdemokratischen Erfolg gemacht, bevor die beiden Spitzenkandidaten feststanden. Aus einem Bewerberpool von 15 Kandidaten konnten wir als Basis unsere neue Wahlkampfspitze wählen. Dabei waren natürlich bekannte Grüne wie Claudia Roth, Renate Künast und Jürgen Trittin. Manch einer konnte sich auch noch an Katrin Göring-Eckardt auf grünen Posten erinnern, einige davon nicht sehr gerne, doch für die meisten war sie ein neues Gesicht – dazu noch irgendwie besonders: eine ostdeutsche Protestantin.

Foren, Profis und Unbekannte

Auch die anderen, bis dahin unbekannten Basiskandidaten hatten die Möglichkeit, sich auf insgesamt 11 regionalen Urwahl-Foren zu präsentieren. Ich besuchte zwei dieser Foren und machte mir, wie viele Grüne vor Ort oder mit Hilfe der Livestreams, ein persönliches Bild von diesen Herausforderern. Ich war überrascht, positiv wie negativ, von diesem bunten Querschnitt der grünen Partei. Manche Aussagen wirkten vielleicht peinlich, andere sehr ungrün, einige wiederum vollkommen chaotisch, aber diese elf Menschen haben sich etwas getraut, das sich mehr als 59.250 andere Grüne nicht getraut haben. Sie sind für etwas, an das sie glauben, und sei es an sich selbst, aufgestanden und gegen absolute Politikprofis angetreten. Mit Patrick Held und Nico Hybbeneth waren auch zwei sehr junge und sympathische Kandidaten dabei, die zeigten, dass Erfahrung nicht alles ist, wenn man etwas verändern möchte. Beide sind Mitglieder der Grünen Jugend und belegten mit Platz 5 und 7 hervorragende Ergebnisse für ihre Möglichkeiten.

Manch professionellem Politiker war der eine oder andere Auftritt der Basismitglieder vielleicht unangenehm. Meines Erachtens hat aber kein Auftritt der Partei in der Wahrnehmung geschadet, und sich mit manchem Unsinn auch auseinandersetzen zu müssen, gehört eben zur Demokratie dazu. Genauso wie die Akzeptanz des Ergebnisses, das wohl nicht nur für mich eine Überraschung war.

Mit Jürgen Trittin konnte als Spitzenkandidat fest gerechnet werden – die Berichterstattung ließ daran keinen Zweifel, was wohl auch Trittin fast schon störte. Siegessichere Presse hat schon manchem Kandidaten geschadet, aber mit 71,93 Prozent schaffte er ein sehr gutes Ergebnis. Der Sieg von Katrin Göring-Eckardt war eine Überraschung. Ich kenne sie nur von ihrem Wikipedia-Artikel, die Wahlkampf- und Werbeversuche einiger ihrer Anhänger empfand ich als peinlicher als manche Antwort auf einem der Foren, doch die Basis hat sich für sie entschieden. Viele alte Grüne nehmen ihr noch immer übel, dass sie, die ″Oberreala″, die unter ″Schwarz-Grün-Dauerverdacht″ steht, sich hinter die Hartz IV-Reformen gestellt hat, andere kennen sie nur als Bundestagsabgeordnete, die sich zuletzt redlich in der Familien- und Sozialpolitik engagierte.

Das Ergebnis mag überraschend wirken, doch vielleicht ist es das gar nicht. Vielleicht sind die Grünen durch die vielen neuen Mitglieder nicht mehr die Partei, die sie nur noch in den Köpfen älterer Mitglieder ist – eine linke Partei. Letztes Jahr gewann ein konservativer Grüner die Landtagswahlen in Baden-Württemberg, letzten Monat ein ebenso konservativer Grüner die Stuttgarter OB-Wahlen und damit die erste Landeshauptstadt.

Für Katrin Göring-Eckardt sind diese Wahlsiege Ausdruck dafür, dass es kein ″klar abgrenzbares bürgerliches Lager gibt″, dass sich ″diejenigen Wählerinnen und Wähler, die sich offenbar von den Grünen vertreten fühlen″, sich längst jenseits klar definierter Lager bewegen und zumindest nicht mehr links sind, wie sie einen Tag nach Abgabefrist der Wahlunterlagen im European  schrieb. Sie nennt das die ″Grüne Bürgerlichkeit″, ein Begriff, den linke Grüne wie das ehemalige Mitglied Julia Seeliger ablehnen. Julia Seeliger verdrängte Katrin Göring-Eckardt im Dezember 2006 auf dem Parteitag, was als Linksruck, als Rückbesinnung auf die Sponti-Vergangenheit der Grünen gewertet wurde. Die Partei ist inzwischen eine andere, es gibt fast 30.000 neue Grüne, Julia Seeliger gehört nicht mehr dazu, und Katrin Göring-Eckhardt ist nun die Spitzenkandidatin.

Ein Glücksfall

Strategisch wird das Ergebnis als Glücksfall gewertet. Ein vom rechten Flügel anerkannter Linker, der seit Monaten den souveränen Staatsmann probt, und eine ostdeutsche Frau vom Realo-Flügel, die beim sozialdemokratischen Wunschkoalitionspartner hoch geschätzt wird und bürgerliche Wählerschichten anspricht, was sich in Baden-Württemberg schon als Erfolgskonzept bewiesen hat. Beide Flügel sind in diesem Spitzenduo vereint, der Wahlkampf sollte also innerparteilich harmonisch verlaufen und mit der SPD gut abstimmbar sein.

Trotzdem bleiben Fragen, die es demnächst, trotz Wahlkampfs, zu beantworten gilt. Sind wir Grüne noch eine linke Partei, oder kommt mir das nur noch in meinem Kreisverband Friedrichshain-Kreuzberg so vor? Sind die bürgerlichen Wählerschichten, die wir so gerne für Wahlsiege ansprechen, schon ein Spiegelbild unserer Mitglieder? Was bedeutet das für das an sich noch linke Programm der Grünen? Ich persönlich werde im nächsten Jahr gerne Themen vertreten, bei mir unbekannten Köpfen bin ich mir unsicher – eine Einstellung, die ich gestern vielen Statusupdates und Tweets von Basismitgliedern entnehmen konnte. Andere rufen nach mehr Köpfen, auch ein Ausdruck von Vielfalt.

Die Urwahl war ein Erfolg, und Steffi Lemkes Empfehlung zur Nachahmung an die anderen Parteien ist ein guter Rat. ″Grün macht Demokratie lebendig – und Demokratie macht auch Grün lebendig″, sagte die politische Geschäftsführerin der Grünen am Samstag Vormittag. Recht hat sie, lebendig sollte es auch in der Partei werden, denn es gibt Redebedarf.

Ich habe nichts gegen Jürgen Trittin oder Katrin Göring-Eckardt, dazu bin ich nicht lange genug bei den Grünen, aber ich frage mich inzwischen, in was für einer Partei ich am Samstag Morgen aufgewacht bin: Ist es die, in die ich dachte, eingetreten zu sein? Diese neue Lebendigkeit ist verwirrend – sie wäre es wohl bei jeder Partei. Peer Steinbrück wäre mit einer Urwahl sicher nicht Spitzenkandidat der SPD, Angela Merkel wäre niemals Bundeskanzlerin geworden. Beide Karrieren beruhen auf Hinterzimmerpolitik, was für Parteimitglieder zugleich eine schicke Ausrede ist. Wir Grünen haben die zum Glück nicht mehr, vielleicht haben wir aber mehr bekommen als zwei Spitzenkandidaten – vielleicht haben wir eine neue Identität entdeckt.

*Nicht nur um das Wahlgeheimnis zu wahren, möchte ich festhalten, dass ich nicht Jürgen Trittin und Katrin Göring-Eckardt gewählt, sondern ″Ich″ als Synonym für die Basis verwendet habe.

Crosspost vom Isarmatrosen. Veröffentlicht unter CC BY-SA.

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22 Kommentare

  1. Gerald Fix |  11.11.2012 | 16:03 | permalink  

    Sollten die Grünen, wenn sie schon so gut Personen wählen können, nicht auch mal über Sachthemen abstimmen lassen? Vielleicht wäre dann auch mal wieder erkenntlich, für welche Inhalte sie stehen, außer: Wir wollen in die nächste Regierung, egal mit wem.

    Kürzlich habe ich in einem Blog – ich erinnere mich nicht mehr, in welchem – gelesen, man könne die programmatische Ausrichtung einer Partei auch daran erkennen, welche Abweichler sie hervorbringe. Die CDU hat ihren Bosbach, die FDP ihren Schäffler, die SPD den Sarrazin, die Grünen haben nix. Ist das jetzt Geschlossenheit oder liegt es nur daran, dass man von einem Brei nicht dissidieren kann?

  2. Ein typisch demokratischer Prozess | Logbuch des Isarmatrosen |  11.11.2012 | 16:09 | permalink  

    [...] von Carta.info [...]

  3. Andreas Moser |  11.11.2012 | 16:15 | permalink  

    Wesentlich demokratischer als die ungewollt ironische Kür des SPD-Kanzlerkandidaten: http://mosereien.wordpress.com/2012/11/11/spd-kanzlerkandidat/

  4. Pascal |  11.11.2012 | 17:13 | permalink  

    Die Grünen haben Christian Ströbele. Übrigens der einzige, der je ein Direktmandat errungen und damit eine Mehrheit aller WählerInnen in seinem Wahlkreis hinter sich weiß.

  5. Wolfgang Michal |  11.11.2012 | 17:34 | permalink  

    1994 wurde dieser Herr: http://de.wikipedia.org/wiki/Rudolf_Scharping per Urwahl zum Vorsitzenden bestimmt. So neu ist das also nicht.

    Einen einzigen bekannten Mann gegen drei bekannte Frauen antreten zu lassen mit der Maßgabe, dass sich jeder Wähler jeweils für einen Mann und eine Frau entscheiden muss – das war für Trittin praktisch ein Selbstläufer. Und da er schon mal “gesetzt” war, musste es auf Göring-Eckardt hinauslaufen (Reals, Osten)

    Klug waren vor allem die Konzeptionisten dieser Urwahl.

  6. Mathis |  11.11.2012 | 17:56 | permalink  

    @Wolfgang Michal: Soweit ich weiß, durfte man beide Stimmen an Frauen geben.

  7. Art Vanderley |  11.11.2012 | 18:38 | permalink  

    Es ist verständlich , daß der Autor als grünes Parteimitglied sehr positiv über die Grünen schreibt , ein wenig distanzierter wäre dennoch wünschenswert gewesen.

    Die Urwahl an sich ist tatsächlich mal was Erfrischendes , ob solche Herangehensweisen die für die Grünen so typische Diskrepanz zwischen Reden und Handeln abschwächen können , wird sich erweisen.

    Es ist nichts zu sagen gegen die Öffnung für alle Wählerschichten , jedoch schimmert bei den Grünen dabei auch der urdeutsche Wettbewerb darum durch , wer am besten darstellen kann , daß er nun wirklich nicht zu den politisch Linken zu zählen ist , auch im obenstehenden Artikel , nicht allzu viel , aber ein wenig schon.
    Das ist nicht nur unsympathisch , sondern auch nicht zielführend.

    Wer , wie die Grünen gerne anführen , eine bessere Gesellschaft will , muß mehr anbieten als die Betonung des Konservativen , am Ende noch vorgetragen durch fleischgewordene Schwabenklischees.

  8. Wolfgang Michal |  11.11.2012 | 19:01 | permalink  

    @Mathis:
    Oben im Text steht: “Jedes Mitglied konnte zwei Stimmen vergeben, wobei nicht zwei Stimmen auf zwei männliche Bewerber entfallen (wir quotieren sehr gerne!) und nicht beide Stimmen auf eine Person vereint werden durften (wir sind für Doppelspitzen!)”

    Aber Sie haben Recht: Man durfte zwei Frauen, aber nicht zwei Männer wählen (Wenn das die Piraten wüssten!)

  9. Andreas Moser |  11.11.2012 | 19:20 | permalink  

    Zu Pascal, Kommentar # 4:
    Herr Ströbele ist ein toller Abgeordneter, aber er ist bei Weitem nicht “der einzige, der je ein Direktmandat errungen” hat. Hunderte von Abgeordneten schaffen das alle 4 Jahre. Der halbe Bundestag ist voll von ihnen.
    Das Gewinnen des Direktmandates bedeutet auch nicht, daß derjenige Abgeordnete “eine Mehrheit aller WählerInnen in seinem Wahlkreis hinter sich weiß”. Es genügt die einfache Mehrheit der Stimmen.

  10. Andreas Moser |  11.11.2012 | 19:21 | permalink  

    Die deutsche Politik wird amerikanischer, bleibt aber dann auf halbem Weg stehen: http://mosereien.wordpress.com/2012/11/11/vorwahl-urwahl/

  11. Tobias Schwarz |  11.11.2012 | 19:58 | permalink  

    @ Wolfgang Michal: Bei der SPD gab es 1994 zwar eine Mitgliederbefragung, bei der sich Rudolf Scharping gegen Gerhard Schröder und Heidemarie Wieczorek-Zeul durchsetzte. Allerdings musste Scharping später satzungsgemäß von einem Bundesparteitag bestätigt werden. Die grünen Spitzenkandidaten sind durch die Urwahl und dadurch von allen Mitgliedern legitimiert. Geholfen hat es nicht. Kohl blieb Kanzler.

    @ Art Vanderley: Wäre ich nicht Grüner, hätte ich nicht mitmachen und jetzt darüber berichten können. :-) Mein Enthusiasmus in diesem persönlichen Bericht ist begründet, den ich bin von dem Verfahren wirklich begeistert. Es war eine tolle Erfahrung. Nur das Ergebnis hat meine persönliche Einschätzung etwas durcheinander gebracht. Aber auch das ist eine sehr persönliche Sichtweise.

    @ Andreas Moser: Hans-Christian Ströbele ist aber zumindest der einzige Bundestagsabgeordnete der Grünen, der jemals ein Direktmandat gewonnen hat. ;-)

  12. Matthias Bannas |  12.11.2012 | 11:38 | permalink  

    Die Urwahl war ein Erfolg für die Grünen. Aber ist copy and paste für die anderen Parteien wirklich sinnvoll? Bei der Union steht die Spitzenkandidatin fest. Die SPD hatte bei dem letzten Versuch mit Heidemarie Wieczorek-Zeul eine Kandidatin, die nicht so richtig wollte. Steinbrück ist der beste Kandidat, der auch will. Eine Urwahl hätte aber vermutlich an seiner Legitimation gekratzt. Für die Linke stellt sich die Quotenfrage in kaum beherrschbarer Komplexität. Die FDP kann sich erst nach der nächsten Landtagswahl endgültig festlegen. Bleiben die Piraten. Die machen es wie die Grünen. Darauf würde ich wetten.

  13. Marius |  12.11.2012 | 22:04 | permalink  

    Sorry, aber ein Grünen-Mitglied und Sprecher der LAG Netzpolitik Berlin einen Artikel schreiben lassen der bei Twitter mit “Grüne : Piraten = 1 : 0 (Urwahl)” beworben wird ist *kein* guter Journalismus. Ich habe an Carte die Unabhängigkeit geschätzt – aber so etwas ist wirklich meilenweit von Journalisten-Ethik entfernt. Vielleicht schreibt der Herr ja auch für Carta weil seine grüne LAG-Mitsprecherin bei der LAG Netzpolitik mal für Carta gearbeitet hat. So schließt sich der Kreis.

  14. Wolfgang Michal |  12.11.2012 | 23:47 | permalink  

    @Marius: Wir lassen keine Artikel schreiben. Und in Sachen Urwahl waren die Grünen nun mal vor den Piraten.
    Bei Carta schreiben hin und wieder Leute, die auch Mitglied einer Partei sind.

  15. Tobias Schwarz |  13.11.2012 | 12:45 | permalink  

    @ Marius: Ich blogge ab und zu für verschiedene Portale (siehe Auflistung auf Isarmatrose.com) und niemals habe ich parteipolitische Interessen vor journalistischer Ausgewogenheit gestellt. Diese Portale, u.a. auch Carta.info, würden mich sonst auch nicht schreiben lassen. Der Beitrag zur Urwahl, und das habe ich an mehreren Stellen klar formuliert, ist von mir als Grüner geschrieben wurden. Ich als Grüner habe nun einmal an der Urwahl teilgenommen. Und die Piraten habe ich an keiner Stelle erwähnt oder schlecht gemacht, besonders nicht auf Twitter. Wenn das jemand getan hat, ist die Kritik bei mir an der falschen Stelle.

  16. Georg |  13.11.2012 | 16:39 | permalink  

    @Tobias…
    Entweder hast du NIEMALS parteipolitisch geschrieben oder den Artikel nicht als Grüner verfasst… Was soll’s sein?
    Abgesehen davon dachte ich immer du wärst bei den Piraten….

  17. Tobias Schwarz |  13.11.2012 | 16:59 | permalink  

    @ Georg: Dann habe ich das bisher ganz gut hinbekommen, als Grüner nicht zu parteipolitisch zu schreiben. :-) Dieser Beitrag hier ist ein persönlicher Bericht und kein journalistischer Beitrag, weshalb das wohl in diesem Fall hoffentlich okay ist.

  18. Vera Bunse |  13.11.2012 | 19:57 | permalink  

    @Tobias
    Ja, die gute Unterscheidung zwischen ‘persönlich’ und ‘journalistisch’ – das langwirkende Gift der Journalistenschulen, täglich erneut in Fließtext gegossen. Ungefähr so sinnvoll wie ‘ich als Mensch’.

    Sorry. Triggerthema.

  19. Wolfgang Wegener |  13.11.2012 | 20:36 | permalink  

    Schön und gut, das mit der Direktwahl durch die Mitglieder. Aber was soll diese Wahl überhaupt? Spitzenkandidat kann man doch nur auf (s)einer Landesliste werden, oder? Und um eine Kanzlerkandidatur ist es ja offenbar auch nicht gegangen, es ging ja nur um die Spitzenkandidatur. Und da gibt es 16 grüne Spitzenkandidaten in Deutschland. Aber vielleicht habe ich ja auch etwas nicht verstanden, und diese lächerliche PR-Posse gibt Bürgern, die noch nicht wissen, wen/was und ob überhaupt sie wählen wollen, eine wertvolle Entscheidungshilfe.

  20. OliverH |  15.11.2012 | 11:48 | permalink  

    Das Problem bei diesem Urwahl-Fetischismus ist, dass es den tatsächlichen demokratischen Prozess verkennt – der läuft nämlich in der Gesamtbevölkerung ab. Wenn eine Partei einen Spitzenkandidaten bestimmt, der den Mitgliedern, nicht aber der Allgemeinheit, zu vermitteln ist, dann nützt ihr das herzlich wenig. Denn nur mit den Stimmen der Mitgliedern wird er auf keinen grünen Zweig kommen. In einer Demokratie wird um Mehrheiten gerungen, die müssen auch ausserhalb der eigenen Partei erzielbar sein. Nehmen wir den einen oder anderen No-Name-Kandidaten der Grünen. Die betreffende Person wäre vielleicht sogar kompetent gewesen, den Job zu machen. Wenn sie aber von der anderen Seite in Koalitionsverhandlungen schlicht nicht für voll genommen wird, wegen mangelnder Erfahrung im politischen Betrieb etc. etc. wird diese Person nicht das Optimum herausholen.

    Wer Politik ernst nimmt, d.h. das Land tatsächlich gestalten möchte, der muss strategische Überlegungen genauso mit einfließen lassen. Das haben im Prinzip auch die Mitglieder der Grünen gesehen, denn nicht anders erklärt sich der Prozentsatz für Trittin – als jemand mit Regierungserfahrung hat ihn auch die Basis als gesetzt gesehen. Wenn dem aber so ist, dann ist die Urwahl eher eine Geldvernichtungsmaschine. Und wie eben das Beispiel von Scharping zeigt – die Basis kanndurchaus auch mal Entscheidungen treffen, mit denen man sich ins Knie schießt was die Chancen auf den Wahlsieg angeht.

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