Aus der Petition zum #LSR wird wohl nix – aber weshalb nicht?

| 21.09.2012 | 9 Kommentare

Am 16.08. hat Bruno Gert Kramm von der Piratenpartei die Petition "Urheberrecht - Ablehnung des Leistungsschutzrechts für Presseverlage" beim Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags eingereicht. Am 10. Oktober läuft die Mitzeichnungsfrist ab, und es gibt erst ca. 6.500 Petenten.

Eigentlich wäre anzunehmen, dass eine Petition gegen das seit Jahren umstrittene Leistungsschutzrecht ein großer Erfolg wird. Aber weit gefehlt, zur Stunde haben gerade einmal 6.594 Menschen unterschrieben – 50.000 sind zur Erreichung des Quorums nötig. Obwohl es viele Aufrufe gab und das Anliegen bekannt ist, ist es unwahrscheinlich, dass die nötige Anzahl Stimmen bis zum 10.10. erreicht wird.

Komisch. Es sind doch ‘alle’ dagegen?

Die Entwicklung einer Petitionsmüdigkeit zuzuschreiben, wie manche vermuten, ist allerdings falsch. Auch die – zugegeben, etwas unerwartete – Erkenntnis eines Siegfried Kauder ist nicht die Ursache:

Dieses Problem spiegelt sich in dem zähen Gesetzgebungsprozess wider: Wir sind beim mittlerweile dritten Gesetzesentwurf. Das belegt doch schon, dass die Beteiligten keine Vorstellung haben, was sie eigentlich erreichen möchten. Um die Arbeit von Journalisten geht es jedenfalls nicht, denn die ist durch das Urheberrecht ausreichend geschützt. Man sollte also lieber darüber sprechen, wie man dieses besser durchsetzt.

Es ist wesentlich einfacher: Die gut informierten und im Allgemeinen kampflustigen Netzmenschen “lehnen sich lieber zurück und genießen die Show”. So meint etwa Jens Scholz:

Ich unterzeichne das nicht. Die Verlage und Politiker sollen sich da wegen mir gerne mal so richtig ins Knie schießen (wobei ich glaube, dass das – leider – nicht passieren wird, da inzwischen ja schon echte Hardliner wie S.Kauder nen Rückzieher machen).

Oder mit anderen Worten:

Schadet nicht, wenn Verleger bei Google delisted werden.

– wie es bei Google Belgien der Fall war.

Was also tun? Die Beobachterin schlägt vor, zumal nach Kauders Abwinken: Abwarten. Kaffee / Tee trinken. Und die Popcorn-Vorräte aufstocken.