Anke Domscheit-Berg kandidiert für den Bundestag – vielleicht

| 25.08.2012 | 10 Kommentare

Vorausgesetzt, die Piraten erfüllen bis dahin noch die Fünf-Prozent-Klausel. Im Augenblick sieht es eher nach Sinkflug bei unsichtigem Wetter aus.

Es ist ein wenig bizarr: Auf der einen Seite taffe, nachdenkliche Frauen wie Marina Weisband und Anke Domscheit-Berg, auf der anderen ein nur als wild oszillierend und spintisierend wahrzunehmender Haufen, in dessen Äußerungen manches Inszenierte, doch wenig Überlegtes zu finden ist.

Vermutlich waren viele mit den ursprünglichen Grundgedanken einverstanden. Solange die schriftlich fixiert und nachzulesen waren, hielt das überwiegende Einverständnis vor. Den einen oder anderen Ausreißer in den Texten oder bei Auftritten konnte man einigermaßen guten Gewissens erklären und notfalls entschuldigen. Lange schwang Welpenschutz mit, auch die Betrachtung der Entwicklung anderer Parteien.

Die Nachsicht schwand schnell, als konfuse Diskussionen, Tweets und Blogbeiträge ebenso zunahmen wie die Präsenz von Mitgliedern der Piratenpartei in den alten Medien. Gebaren und Aussagen der Handelnden selbst, ohne die Zugabe von Artikeln, Radio- und Filmbeiträgen über sie, vermitteln viele Eindrücke – den einer Partei machen sie nicht. Der Eine sagt dies, der Nächste das Gegenteil, ein Dritter ist da ganz liberal und findet beides irgendwie richtig.

Nein, es geht nicht um Antworten auf alle Fragen oder um ein Parteiprogramm. Das haben andere auch, und halten sich nicht daran. Es geht um verlässliche Positionen zu bestimmten Themen, die es Außenstehenden ermöglichen, sich ein Urteil zu bilden, das irgendwann über ‚wählen‘ oder ‚nicht wählen‘ entscheidet. Für alles offen zu sein, ist ein dekoratives œil de bœuf, aber keine Entscheidungsgrundlage.

So irritieren beispielsweise das hamsterrädchenhaft vorgebrachte “dazu haben wir noch keinen Beschluss gefasst” und die grob falsche Einschätzung politischer Tatsachen, wie aktuell die der Karlsruher Entscheidung über den Einsatz der Bundeswehr im Inneren. Der Mangel an Reflektion, an Tiefgang ist erschreckend.

Berechtigte Vorwürfe, die Piraten meldeten sich bei ihren originären Themen zu spät oder gar nicht zu Wort, sie reagierten nicht einmal auf Steilvorlagen, haben den Umschlag ins andere Extrem bewirkt. Schnelles Raushauen einer Pressemitteilung scheint nun wichtiger zu sein als sinnvoller Inhalt, Hauptsache, erst mal irgendwie reagieren.
Die mangelnde Koordination zwischen den einzelnen Gruppierungen ist ebenfalls beklagenswert, obwohl die noch relativ neue Besetzung der Bundespressestelle funktioniert: Wenn Landes- oder Interessengruppen, selbst Einzelpersonen, an ihr vorbei veröffentlichen, ist sie machtlos. Kein Wunder, dass die Presse die Wiedersprüche gerne aufgreift und der Öffentlichkeit ein entsprechendes Bild malt; fallen derartige Lapsus zudem in die Sauregurkenzeit, umso lieber.

Noch so ein probates Mittel, sich den Sitzast längerfristig abzusägen, ist die Weigerung, Gehälter zu zahlen. Parteiarbeit ist Knochenarbeit, und der Gesetzgeber – man staunt – hat sich etwas bei der Parteienfinanzierung gedacht (dass sie heute so verkommen ist, war sicher nicht die Intention).
Wenn zu der knappen Freizeit und abbröckelnden sozialen Kontakten noch materielle Sorgen kommen, schmeißt der begabteste und engagierteste Jungpolitiker hin. Es sind aber vier Jahre durchzuhalten, angemessene Kontinuität muss hergestellt werden. Die Piraten sollten sich nicht darauf verlassen, dass ihre Wähler sich schon alle paar Monate an neue Nachrücker gewöhnen werden.

Auch seltsames Benehmen mag zwar Teil einer Inszenierung sein, diese wurde jedoch vor noch nicht allzu langer Zeit von den Piraten für die Politik strikt abgelehnt. Die Glaubwürdigkeit nimmt nicht zu, wenn innerhalb kurzer Zeit Grundpositionen aufgegeben werden, und deren Gegenteil allein um der öffentlichen Wirkung willen zur Aufführung gelangt. Theater haben wir bei den Altparteien genügend – das haben auch die Piraten einmal so gesehen.

Man könnte auch sagen: Was Marina Weisband mit Intelligenz und Charme aufgebaut hat, schmeißen Ponader, Schlömer und Lauer mit Allüren wieder um.

Auf all diese Misslichkeiten angesprochen, besteht die piratische – hier interessanterweise einheitliche – Reaktion in der Zuweisung mangelnden Verständnisses à la “du verstehst eben nicht, wie das bei uns läuft”, gefolgt von der Erklärung des Wesens einer Basisdemokratie und viel Geklingel über einen wunderlichen Transparenzbegriff. Die Attitüde des Allesverstehers gegenüber den Garnichtsverstehern zieht sich gleichermaßen durchs Web wie durch die mainstreammedialen Auftritte.

Sie ist unangenehm. Nicht nur, weil niemand sich gerne der Ahnungslosigkeit zeihen lässt, sondern weil die Protagonisten dabei auch keinen Unterschied im Ansehen einer Person machen: Es kommt nicht gut an, wenn 30, 40 Jahre Jüngere Ältere von oben herab behandeln. Im Gegensatz zu den meisten Piraten haben die schon etwas geleistet; Leistung hängt nicht von der Parteizugehörigkeit ab und hat nichts mit der Übereinstimmung mit der eigenen Meinung zu tun. Der behauptete Diskurswunsch darf daher ebenso in Zweifel gezogen werden wie der einst erhobene Anspruch, Politik zum Anfassen machen zu wollen.

Was ist piratisch? Was ist von den Ideen und Plänen der Anfangszeit übrig? Welche Konzepte, welche mittelfristigen Pläne, welche Personalpolitik sollen die Partei in den Bundestag bringen?

Sollte es auch darüber nicht sehr bald Beschlüsse geben, behält Stephan Urbach voraussichtlich Recht:

Überarbeitete Fassung eines Beitrags auf … Kaffee bei mir?