Ökonomie und Moral bei Maischberger

Johannes Ponader und die Weigerung der Piraten, ihrem politischen Geschäftsführer ein Gehalt zu zahlen, sorgt für Diskussionen. Leider wird mehr über Ponader als über die zugrunde liegenden wirtschafts- und sozialpolitischen Fakten gesprochen.

In der Sendung von Sandra Maischberger ging es Dienstag Abend um die Verteilung des in der deutschen Volkswirtschaft erwirtschafteten Einkommens. In der Frühkritik der FAZ und der Rezension der Süddeutschen findet man dazu die entsprechenden Auskünfte.

Das Kernproblem solcher Verteilungsdebatten kann man so zusammenfassen. Die seit 30 Jahren zunehmend schiefer gewordene Einkommensverteilung hat sich mittlerweile als Bremsklotz für Investionen erwiesen. Der Staat hat seine Steuerbasis einseitig auf die Belastung niedriger und mittlerer Einkommen verlegt, um sich die Entlastung von Unternehmen und hohen Einkommensgruppen leisten zu können. Ein Instrument war die zunehmende Verschiebung des Steueraufkommens von den direkten auf die indirekten Steuern. Die Folge: Der Staat reduzierte seine Investitionen, ohne dass diese vom Privatsektor kompensiert worden wären. Beide hielten den Kreditmüll auf den Finanzmärkten für das bessere Investment. Wer also ernsthaft die Neujustierung der Einkommensverteilung ablehnt, sollte die Konsequenzen kennen: Der Kapitalismus sägt damit den Ast ab, auf dem er sitzt.

Nun ist das alles keine neue Erkenntnis. Unternehmer sind bei diesem Thema schlechte Ratgeber, weil sie bisweilen dem Wahn verfallen sind, dass ihr Handeln exemplarisch für die gesamte Volkswirtschaft ist. Das konnte gestern Abend bei Herrn Roßmann und Frau Obert beobachtet werden. Sie sind in ihren Märkten als Unternehmer erfolgreich. Volkswirtschaftlich gesehen ist es aber irrelevant, welcher konkrete Unternehmer erfolgreich ist und welcher gerade scheitert. Wieso soll es wichtig sein, dass Herr Roßmann nicht in die Insolvenz geht und dafür ein Herr namens Schlecker?

Es geht vielmehr um die Frage, wie sich die Einkommen und als deren Basis die Investitionen in ihrer Gesamtheit entwickeln. Ob die sogenannten “Reichen” ihr Einkommen und ihr Vermögen der Genialität, der Skrupellosigkeit oder gar nur dem richtigen Vater verdanken, muss niemanden interessieren. Die entscheidende Frage ist: Was stellen wir mit dem gesamtwirtschaftlichen Reichtum als Volkswirtschaft an?

Nun ist die Moralisierung der Unternehmerfunktion so alt wie diese Funktion selbst. Schon Marx machte sich darüber lustig, wenn die Kapitalisten historische Produktionsverhältnisse als Naturzustand verklärten. Wenn man dieser Ideologie in den vergangenen 200 Jahren gefolgt wäre, wäre allerdings der Kapitalismus selbst schon historisch geworden – nämlich an seinen eigenen Widersprüchen gescheitert.

Wäre nun Maischberger interessanter gewesen, wenn statt Roßmann ein Herr Schlecker in der Sendung gesessen hätte? Ganz sicher. Allerdings nicht, um über die Frage zu diskutieren, wie in Zukunft die Einkommensverteilung in der deutschen Volkswirtschaft sein soll. Inhaltlich hätte es nichts geändert. Wie gesagt: Das persönliche Schicksal von Herrn Roßmann und Herrn Schlecker ist ökonomisch betrachtet völlig gleichgültig. Allerdings hätte ein Herr Schlecker über Herrn Ponader anders reden müssen als es etwa die in Rot gewandete Frau Obert praktizierte. Hannah Beitzer fasst das so zusammen:

“Und da ist er dann, der Moment, in dem in Ponaders Gesicht irgendetwas zerbricht. Gerade jetzt, wo es nicht nur um sein ureigenstes Thema sondern auch noch um ihn persönlich geht, versagt ihm plötzlich die Stimme. Er ringt nach Luft und man sieht ihm deutlich an, wie ihm alles zu schaffen macht: Dass das ganze Land, inklusive führender Vertreter der Agentur für Arbeit, seit Wochen über seine Einkünfte und seinen Lebensstil debattiert. Dass er für viele zum Sinnbild des Sozialschmarotzers, des arbeitsscheuen Künstlers, geworden ist.”

Johannes Ponader hat seit seiner Wahl zum politischen Geschäftsführer der Piraten eine gewisse Fähigkeit zur Inszenierung bewiesen. Dazu habe ich mich bekanntlich auch geäußert. Nur was sagt eigentlich der Fall Johannes Ponader über Hartz IV? Nichts. Seine heutigen Schwierigkeiten resultieren aus der Tatsache, dass sich die Piraten weigern, einen hauptamtlich agierenden Mitarbeiter zu bezahlen. Weil Ponader wegen des mit seiner Funktion verbundenen Zeitaufwands dem Arbeitsmarkt nicht zur Verfügung steht, entfällt sein Anspruch auf Grundsicherung.

Das Arbeitslosengeld 2 ist kein Instrument der Parteienfinanzierung, sondern der aktiven Arbeitsmarktpolitik.  So einfach ist das. Ist nun Ponaders Tätigkeit im Sinne unbezahlter Arbeit weniger sinnvoll als etwa die unbestrittene Fähigkeit Roßmanns, Drogerieartikel zu verkaufen? Wohl nur für den, der die bekanntlich miserable Einkommenssituation dieses Künstlers für ein Argument zur Beurteilung seiner Tätigkeit als Maler hält.

Johannes Ponader ist in seiner heutigen Funktion für die Beurteilung unseres Sozialsystems genauso wenig relevant wie der Erfolg oder der Misserfolg eines einzelnen Unternehmers für die Beurteilung unseres Wirtschaftssystems. Er dokumentiert lediglich die Unfähigkeit der Piraten, sich eine handlungsfähige Struktur zu geben.

Fatal ist aber in der Inszenierung von Johannes Ponader etwas anderes: Er moralisiert am Beispiel seiner eigenen Biographie die ökonomische und sozialpolitische Debatte. Der Versuch, sich selbst zum Argument für das bedingungslose Grundeinkommen zu machen, hatte allerdings nur eine Folge: Seine Moralvorstellungen über das richtige Leben treten in Konkurrenz mit denen einer auf Wettbewerb getrimmten Gesellschaft. Die Folgen sind absehbar: Er kann leben, wie er will, soll es aber auch selber bezahlen.

“Doch er hat mit seiner Kampagne auch viele verprellt, die eigentlich wie er Hartz IV kritisch gegenüberstehen: eben mit jener Herausstellung seiner Person, für die er sich selbst mit einem Artikel in der Ich-Perspektive entschieden hat. Denn nun will zwar jeder mit Ponader über sein persönliches Einkommen, seine Ausbildung, seine Werte und das Recht der Kreativen auf Sozialleistungen diskutieren. Aber niemand über jene Menschen, die diese nicht nur gelegentlich beziehen wie Ponader, sondern ständig. Die keinen Weg mehr aus der Armut finden. Die krank sind, sich alleine um eine Familie kümmern müssen, die keine Ausbildung haben. Kurz: Um diejenigen, die noch immer auf die ein oder andere Weise ohne Hoffnung gefangen sind im System Hartz IV.”

Hannah Beitzer irrt – und das ist eigentliche Desaster an der Debatte. Hartz IV ist die logische Konsequenz einer auf deregulierte Arbeitmärkte beruhenden Wirtschafts- und Sozialpolitik. Jeder kann in dieses System hineingeraten, unabhängig von der Qualifikation, weil mit Hartz IV der deutsche Sozialstaat auf ein reines Grundsicherungssystem umgestellt worden ist. In diesem Modell sind Aufstocker nicht die Ausnahme, sondern systemisch in der Struktur intendiert (Prekäre Beschäftigungsverhältnisse als Stichwort).

Wer Ponader seinen früheren Hartz IV Bezug vorwirft, muss die Logik des Modells ablehnen. Das bedeutete, den Sozialstaat noch nicht einmal als rudimentäres Grundsicherungsmodell zu akzeptieren. Ob das allen seinen Kritikern klar ist? Wohl kaum. Einen der Gründe für diese Politik findet man aber in der eingangs geschilderten Steuer- und Sozialpolitik, die Investitionen verhinderte und den Arbeitsmarkt zu einer Art Resterampe machen musste, allerdings nur um die Umverteilungspolitik der vergangenen Jahrzehnte zu ermöglichen. Ponader ist diesen Strukturbedingungen in gleicher Weise unterworfen gewesen, wie alle anderen Menschen in diesem Land auch. Völlig unabhängig von seiner Biographie. Die Debatte um den Einser-Abiturienten ist in diesem Kontext völliger Unfug.

Allerdings kam bisher nur Ponader auf die Idee, daraus gleich ein Weltbild und eine Philosophie zu stricken, die ihm jetzt krachend vor die Füße fällt. Er ist, wie die Piraten als Ganzes, ein Beispiel für gesellschaftliche Verhältnisse geworden – und wie man an ihnen scheitern kann, wenn man sie nicht versteht.

Insofern ist er bei Maischberger der richtige Gast gewesen. Aber man kann es ja in Zukunft besser machen.

Crosspost von Wiesaussieht