Die drei Ebenen des Falls Johannes Ponader

Der Bundesgeschäftsführer der Piraten hat auf einigermaßen spektakuläre Weise in der FAZ auf Anwürfe gegen seinen zeitweiligen ALG II-Bezug geantwortet. Damit ist er der erste führende Politiker, der dieses Thema aus eigener Erfahrung beurteilen kann und offen dazu Stellung nimmt.

FAZ-Herausgeber Frank Schirrmacher ist ja so was wie ein Piratenfan. Auch deswegen ist dem politischen Geschäftsführer der Piraten, Johannes Ponader, ein kleiner medialer Coup gelungen: Er hat – um die Pointe vorwegzunehmen – öffentlich erklärt, auf seinen Arbeitslosengeld-II-Anspruch zu verzichten.

Das hat eine ganze Menge unterschiedlicher Reaktionen ausgelöst, vor allem von denen, die Ponaders Überschrift »Abschied vom Amt« falsch verstanden haben. Parteiübergreifend, versteht sich (schön analysiert dies das Blog der digitalen LINKEN). Und es war auch eine Reaktion – darauf, dass versucht wurde, ihn öffentlich in eine Reihe mit Florida-Rolf etc. zu stellen, also als einen, der Sozialleistungen missbraucht.

Ich finde Ponaders Reaktion nach wie vor respektabel.

Bei einem freiberuflichen Theatermenschen ist die Idee, dass es sich hierbei durchaus auch um eine Inszenierung handelt, nicht so weit hergeholt – aber: die ist gelungen, und sie erfüllt meines Erachtens sowohl den Zweck, ihn selbst politisch zu präsentieren (das ist etwas, für das PolitikerInnen gerne auch einmal bezahlt werden, jedenfalls durchaus ihre Aufgabe), als auch den Zweck, eine ganze Reihe von Missständen im Zusammenhang mit der Agentur für Arbeit und den Hartz-Gesetzen einem damit sonst eher nicht in Berührung kommenden Publikum vor Augen zu führen. Auch wenn’s in diesem Fall die politische Konkurrenz macht, finde ich das Vorgehen hier gut und richtig.

Ebenso wichtig ist es, dabei zwischen den unterschiedlichen Ebenen zu unterscheiden, die der »Fall Ponader« inzwischen angenommen hat. Ein Argumentationsstrang – zuletzt ist mir hier vor allem Bodo Ramelow aufgefallen – bezieht sich auf die Ehrenamtlichkeit politischer Ämter. Ein zweiter Diskursstrang betrifft die Frage, ob die von Ponader beschrieben Missstände im Jobcenter Einzelfallcharakter haben oder nicht. Und drittens geht es um die große Frage nach der Zukunft der Erwerbsarbeit und um das bedingungslose Grundeinkommen. All das vermischt sich in der Diskussion.

I. Die Ebene der Ehrenamtlichkeit

Johannes Ponader ist politischer Geschäftsführer der Piraten. Das ist in der Piratenpartei, wie alle Vorstandsposten, ein Ehrenamt. Er selbst legt Wert darauf, zwischen seinem Amt des politischen Geschäftsführers und dem Amt eines oder einer BundesgeschäftsführerIn zu unterscheiden; letzteres eher als Verwaltungsfunktion verstanden. Auf grüne Verhältnisse übertragen: Ponader ist die Steffi Lemke der Piraten, nicht deren Dorothea Staiger (Organisatorische Gechäftsführerin).

Die Linie der Piraten, zunächst einmal die Angestellten der Partei zu entlohnen (PressesprecherIn, Buchhaltung, oder eben auch Bundesgeschäftsführung), und den Vorstand bis auf weiteres ehrenamtlich auszugestalten, finde ich für eine junge, finanziell und politisch noch nicht so ganz etablierte Partei nicht so ungewöhnlich.

Ohne das im Detail recherchiert zu haben, würde es mich nicht wundern, wenn beispielsweise die Landesvorsitzenden, SchatzmeisterInnen etc. grüner Landesverbände auch heute nicht in allen Bundesländern hauptamtliche Posten sind. Aus Baden-Württemberg (vergleichbar viele zahlende Mitglieder wie bei den Piraten auf Bundesebene) weiß ich, dass wir unsere beiden Vorsitzenden und den Schatzmeister bezahlen, dass das aber von der Ausgestaltung her eher 3/4-Stellen sind.

Natürlich hat es Schattenseiten, wenn eine Partei ihr politisches Personal nicht bezahlen kann. Die 20, 30, 40 Stunden Engagement pro Woche neben einen Beruf zu packen, dass ist es etwas, das vermutlich ziemlich viel mit Burnout und hoher Fluktuation zu tun hat. Besonders professionell ist es nicht.

Aber, um zum Punkt zu kommen: Wenn der Bundesvorsitzende der Piraten, Bernd Schlömer, im Hauptberuf Beamter im Verteidigungsministerium ist, und sich nebenbei ehrenamtlich politisch engagiert, dann mag das zu Debatten über die politische Zurückhaltungspflicht von BeamtInnen führen. Es stellt aber niemand in Frage, dass das prinzipiell möglich ist. Sonst wäre es – wenn die Piratenpartei nicht das Geld oder den Willen hat, ihr politisches Personal zu bezahlen – letztlich ein Job, der nur den Ehemännern reicher Frauen, FabrikbesitzerInnen oder von MäzenatInnen geförderten Menschen möglich wäre.

Ponader hat einen Hauptberuf – er ist freiberuflicher Theaterpädagoge und Regisseur. Das ist nun nicht unbedingt eine Tätigkeit, die mit hohen Einnahmen verbunden ist. Aufgrund der Freiberuflichkeit mag diese Tätigkeit manchen suspekter erscheinen, als sie es wäre, wenn Ponader in, sagen wir, einem Jugendzentrum fest angestellt wäre. So sieht unsere Berufswelt heute aber schon längst nicht mehr aus.

Bevor ich zu den anderen beiden Ebenen komme, muss ich doch noch eine spitze Bemerkung zu LINKEN und anderen SozialdemokratInnen loswerden. In der Debatte um Ponaders Text in der FAZ waren sie es, die sich meinem Gefühl nach am meisten dadurch hervorgetan haben, dass sie forderten, er solle sich doch einen ordentlichen Job suchen.

Und das ist leider kein Einzelfall: Sozialdemokratie steht nach wie vor fest zu Bebel und der Bibel: Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen. Im Kern der Arbeitspartei steht nach wie vor eine Arbeitsreligion, der alles als höchst seltsam und fragwürdig erscheint, was sich nicht in ein reguläres Nine-to-Five-Arbeitsverhältnis mit Wochenendzulagen packen lässt.

Das führt dann auf der anderen Seite – beispielsweise in den Gewerkschaften – nicht nur zu einem schwierigen Verhältnis zu Alleinselbstständigkeit und Freiberuflichkeit, sondern auch dazu, dass eine Hierarchie bezahlter Funktionärsposten als völlig selbstverständlich erscheint. Und was – wie in autonomeren Bewegungen üblich – ohne Geldleistung freiwillig gemacht wird, kann ja nichts wert sein. Hier prallen immer noch Welten aufeinander.

II. Die Missstände im Jobcenter

In seinem Text beschreibt Ponader sehr plastisch, dass die Arbeitsagentur trotz aller Kunden-Rhetorik nach wie vor eine auf ganz bestimmte Ziele hin ausgerichtete Behörde ist. Ich will gar nicht in Frage stellen, dass es auch dort MitarbeiterInnen gibt, die sich engagiert und aktiv darum kümmern, passende Jobs für ganz unterschiedliche Menschen zu finden.

Generell betrachtet halte ich das von Ponader beschriebene System für höchst plausibel. Und er ist ja auch nicht der erste, der sich darüber beklagt – aber vielleicht der erste, der das so unerwartet sichtbar und offensiv tut.

Auch die Arbeitsagentur hängt, meine ich jedenfalls sagen zu können, sehr stark an herkömmlichen Vorstellungen von Arbeit und Beruf. Freiberuflichkeit mit Phasen der Arbeitslosigkeit dazwischen – das passt nicht ins Vermitlungsschema. Und brotlose Künste erst recht nicht – wollen Sie nicht was Vernünftiges machen, junger Mann?

Vor inzwischen auch schon wieder zwölf Jahren war ich stellvertretender Vorsitzender des AStA/u-asta der Universität Freiburg. Ein Ehrenamt, neben dem weiter studiert wurde. Und was tat die damals noch Arbeitsamt heißende Behörde, als zufällig mein Name in der Zeitung stand? Bei meinem Vater anrufen, ob denn das Kindergeld, das meine Eltern damals für mich bekamen, korrekt abgerechnet sei. Schließlich sei ich ja als AStA-Vorstand tätig, und das sei ja sicher bezahlt, insofern der Anspruch auf Kindergeld vermutlich nichtig. Was es natürlich nicht war.

So dachte das Arbeitsamt vor zwölf Jahren, und mit mindestens demselben Misstrauen agiert die Agentur für Arbeit heute.

Ich selbst hatte mir der Agentur für Arbeit bisher einmal zu tun. Nicht als Hartz-IV-Empfänger, sondern in der recht komfortablen Situation, als Akademiker mit Anspruch auf ALG-I nach dem Auslaufen einer Drittmittelstelle diesen Anspruch für ein paar Monate überbrückend einlösen zu können.

Akademiker: Wichtig, weil da im Jobcenter durchaus sortiert wird, und die Behandlung eine andere ist. Meine Betreuerin versuchte, hilfreich zu sein – aber den spezialisierten, zu einem großen Teil auf Kontakte und »mitkriegen, dass was frei wird« beruhenden Jobmarkt für Soziologen mit meinen Spezialisierungen hatte ich trotzdem deutlich besser im Blick als sie, die für alles von Zahnmedizinerinnen bis zu Altägyptologen zuständig war.

Dass das Amt Termine festsetzte, statt sie zu vereinbaren, nervte mich ebenso wie die abgeschlossene Zielvereinbarung, die vor allem aus »aktiv selbst nach Angeboten suchen und Profil im Internetangebot der Agentur für Arbeit anlegen« bestand. Den Fragebogen, den ich ausfüllen musste, fand ich auf meine Situation wenig passend (‚An welchen Wochentagen stehen Sie dem Arbeitsmarkt zur Verfügung?‘ – wegen Kinderbetreuung, aber die hing bei mir nicht an Wochentagen …). Und Angebote, die tatsächlich für akademische Karrieren zielführend wären, gab es eh nicht (eine Beratung zum Jobmarkt in der Schweiz, bei der die Fragen, die ich hatte, nicht wirklich beantwortet werden konnten).

Wenn ich mir die Situation auf dem akademischen Arbeitsmarkt generell so anschaue, dann wäre, um nur ein Beispiel zu nennen, etwas wie ein staatliches Stipendium zur Beendigung eines Promotionsvorhabens deutlich sinnvoller als der Versuch, Menschen auf Teufel komm raus in Werbeagenturen und Callcenter downzugraden.

Aber das ist eben nur ein Teilbereich des Arbeitsmarkts, neben vielen anderen. In denen jeweils unterschiedliche Regeln und Erwartungen gelten, die letztlich alle in ein Raster gepresst werden müssen – nur als Beispiel: Zuverdienstmöglichkeiten! Dass das auch unter Androhung von Sanktionen nicht wirklich gut funktionieren kann, verwundert mich jetzt nicht.

Meine eigene Erfahrung ist aber nicht nur die eines speziellen Teilmarktes des Arbeitsmarkts, sondern auch eine ALG-I-Erfahrung. Nach allem, was ich darüber weiß, kippt die Balance von Fördern und Fordern bei ALG-II noch einmal deutlich weiter ins Ungleichgewicht, fällt auch die »Betreuung« anders aus, geraten »Vermittlungsfälle« noch viel stärker in den Vordergrund gegenüber Persönlichkeiten und Kompetenzen. Auch insofern kann ich Ponaders Kritik gut nachvollziehen, und finde es wichtig, dass er diese gut inszeniert öffentlich gemacht hat.

Für mich heißt das auch: Gerade Grünen (und eigentlich auch der SPD …) steht es gut an, sehr deutlich zu sagen, zu welchen Fehlentwicklungen die Hartz-Gesetze geführt haben, und hier politisch klare Botschaften auszusenden.

Dabei geht es nicht nur darum, Arbeitsplätze zu schaffen und einen Mindestlohn einzuführen, sondern eben auch darum, ALG-II zu der menschenfreundlichen Sozialleistung umzugestalten, als die sie vielleicht einst gedacht war. Im Vordergrund steht dabei für mich Sanktionsfreiheit und ein Recht auf eine den ganz unterschiedlichen Lebenssituationen angemessene, differenzierte Behandlung.

Das heißt dann aber auch, dass die Arbeitsagentur in ihrer Organisation so gestaltet werden muss, dass sie dieser Differenziertheit gerecht werden kann. Eine Steuerung anhand von Vermittlungsquoten ist dafür – angesichts der Nebenwirkungen, die so ein Instrument hat – definitiv nicht das richtige Mittel.

III. Arbeit heute, oder: die Frage nach dem Grundeinkommen

Manche werfen Ponader vor, nur Mitleid für sich selbst schüren statt Hartz IV insgesamt verbessern zu wollen. Oder sie sagen, er wolle sich quasi selbst ein staatliches Grundeinkommen organisieren, ganz individuell.

Den ersten Vorwurf halte ich für ein Missverständnis. Der öffentliche, ausführlich begründete Verzicht auf Hartz IV ist eine symbolische Handlung, die nicht um Mitleid heischt, sondern Öffentlichkeit herstellen will. Das ist Ponader gelungen.

Der zweite Vorwurf ist einer, der differenzierter zu betrachten ist. Ich glaube, es geht eher darum, zu zeigen, dass ein ausgefülltes, tätiges Leben mit einem Grundeinkommen prinzipiell auch heute schon möglich wäre. Das ist natürlich eine Provokation – vor allem denen gegenüber, die der Arbeitsreligion anhängen.

Gerade im Kunstbereich klappt das klassische Erwerbsarbeitsmodell doch heute schon überhaupt nicht mehr – auch deswegen sind die aktuellen Urheberrechtsdebatten ja so heftig: weil die Kunstschaffenden, die sich vom Netz bedroht fühlen, oft gerade mal so über die Runden kommen und Existenzängste haben.

Ähnliches gilt für Kleinselbstständigkeiten unterhalt der Wirtschaftlichkeitsschwelle (nicht nur Modedesigner oder Lifestyle-Bloggerinnen in Berlin, sondern auch Subunternehmer in der Forstwirtschaft, um den Horizont etwas zu weiten). Zum Teil auch für akademische Tätigkeiten »unterhalb« der Professur – Lehrbeauftragte beispielsweise.

Die wohlfeil-sozialdemokratische Antwort auf all diese lebenskünstlerischen Nischen ist es, diese zuzubetonieren und statt dessen tariflich gesicherte abhängige Beschäftigungsverhältnisse zu schaffen. Den Rest darf der Markt erledigen – was sich nicht trägt, ist unabhängig vom individuellen und gesellschaftlichen Wert, der in einer solchen Tätigkeit geschaffen wird, nicht länger tragbar.

Als wertvoll gilt nur, was sich auszahlt und bezahlt wird. Oder es ist halt Ehrenamt, Hobby, steuerlich nicht absetzbare Liebhaberei, die dann eben bitte neben dem Brothauptjob erledigt werden soll, danke. Oder zwischen den beiden Brothauptjobs. Und der Kindererziehung und Familienarbeit. 21:30 bis 22:59 sind die besten Zeiten dafür – danach dann aber bitte ab ins Bett, um dem Arbeitgeber wieder ausgeschlafen zur Verfügung zu stehen.

Ich bin überzeugt davon, dass eine lebendige Gesellschaft schlecht bezahlte, experimentelle und selbstbestimmte Nischen braucht. Diese sind risikoreich. Befristete Arbeitsverhältnisse, ungewollte Teilzeit, eher schein- als selbstständige Werkverträge sind beides zugleich: Ausbeutungsinstrument und das Seil, an dem die, die in der Nische sind, sich weiterhangeln können. Auch das Arbeitlosengeld II kann so ein Tau für die Nische sein. Und es ist genauso multifunktional wie die anderen Seile – zum Hangeln und Hochziehen, aber auch zum Hängen (Hängematte, nicht Galgen) geeignet.

Bisher ist hier eine Mischung aus sozialdemokratischer Politik vorherrschend: Nischen werden planiert oder aufgefüllt, Risiken verboten, und Seile konfisziert (wegen der Galgen).

Ich bin weiterhin nicht davon überzeugt, dass das der richtige Weg ist. Auch eine Hochlohngesellschaft wie die unsere braucht individuell riskante Nischen, um innovativ und lebendig zu bleiben. Berlin war dafür lange das Musterbeispiel. Ein Grundeinkommen kann – je nach Ausgestaltung! – das richtige Werkzeug dafür sein, um Ehrenamt und Familienarbeit, Kleinselbstständigkeit und Kunst zu unterstützen.

Diese Denkweise mag als neoliberal gescholten werden, aber sie ist es nicht – aus meiner Sicht ist sie liberal und emanzipatorisch. Auch ein Grundeinkommen ist ein riskantes Instrument. Es kann in der falschen Ausgestaltung dazu führen, dass klassische Familienbilder eine lebensverlängernde Infusion erhalten und Frauen vom Arbeitsmarkt verdrängt werden. Es kann zum Instrument werden, das in der Wirtschaft eine Lohnspirale nach unten auslöst.

Auch deswegen meine ich, dass ein Grundeinkommen zwar sanktionsfrei (und keinesfall bedarfsprüfend) ausgestaltet sein und eine ausreichende Höhe haben müsste, dass es aber nicht zu bequem sein darf, von Grundeinkommen zu leben. Es muss durch Mindestlöhne flankiert sein, um Abwärtsspiralen zu verhindern. Es muss für alle offen sein, um Neiddebatten zu verhinden. Und es darf nicht allzu bequem sein, um tatsächlich Kreativität, Engagement und Innovation herzubringen.

Aber dafür würde im Fall des Falles unsere Gesellschaft schon sorgen. In unserer im Kern immer noch arbeitsreligiösen Gesellschaft hinterlässt staatlich finanzierte Nichterwerbsarbeit nach wie vor tiefe, blutende Stigmata. Und daran würde, befürchte ich, selbst ein Grundeinkommen nichts ändern.

Warum blogge ich das? Weil ich die Reaktionen auf Ponader parteiensoziologisch ebenso spannend fand wie hinsichtlich des Stellenwerts von Arbeit in der deutschen Sozialdemokratie.
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