Der Landtag von Nordrhein-Westfalen hat Gestern die Abschaffung der Studiengebühren ab dem kommenden Wintersemester beschlossen. Auch in Hamburg wird dieser Schritt nach dem Wahlerfolg der SPD erwartet. Damit sind die stets umstrittenen Studiengebühren eindeutig wieder auf dem Rückzug.

Als erstes Land hatte Hessen diese abgeschafft (durch die kurzzeitige rot-grün-roten Mehrheit). Hamburg hatte sie unter schwarz-grün immerhin schon herunter gefahren. Auch das Saarland schaffte die „Campusmaut“ wieder ab. Hier setzten sich die Grünen in der Jamaika-Koalition durch. Seit dem Sommersemester 2010 gibt es keine Gebühren mehr.

Um die Entwicklung besser nachzuvollziehen habe ich eine Übersicht erstellt, wie hoch die Gebühren in den einzelnen deutschen Bundesländern waren, beginnend mit dem Sommersemester 2006, als es Deutschlandweit noch keine solchen Beiträge gab. Im darauffolgenden Semester wurden NRW und Niedersachsen die Pioniere. Den Höhepunkt erreichte die Gebührenwelle bereits ein Jahr später: Sieben Bundesländer erhoben im Wintersemester 2007/2008 Studiengebühren.

Danach folgte der bereits angesprochene Rollback: Rot-Grün-Rot schaffte die Gebühren in Hessen ab, in Hamburg verkleinerte Schwarz-Grün sie und verlagerte sie auf die Zeit nach dem Studium. Es folge die Abschaffung im Saarland und die in NRW, bald wohl auch die in Hamburg. Demnach dürften im kommenden Wintersemester 2011/2012 nur noch drei Bundesländer Gebühren erheben.

Aber das steht unter Vorbehalt: In Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Berlin und Mecklenburg-Vorpommern stehen noch Landtagswahlen an. Änderungen bei den Gebühren könnten am ehesten in Rheinland-Pfalz (eventuell Einführung bei einer CDU-Regierung) oder in Baden-Württemberg (eventuell Abschaffung bei Regierungsbeteiligung von SPD und/oder Grünen) passieren. Den eines fällt auf: Es war bislang nie die gleiche Regierung, die Gebühren einführte und wieder abschaffte. Bürgerliche Mehrheiten hatten diese bislang eingeführt. Abgeschafft wurden sie dann unter Einwirken von SPD und/oder Grünen, teilweise unter Mithilfe der Linken.

Dennoch die Entwicklung lässt vermuten, dass die Gebühren in Deutschland vorerst gescheitert sind. Natürlich kann sich dies unter veränderten Rahmenbedingungen wieder ändern. Aber die Rücknahme der Gebühren in vielen Ländern –  hauptsächlich dadurch geschuldet, dass die Opposition das Thema nicht auf sich beruhen ließ – hat auch CDU-geführte Regierungen dazu gebracht, dass Thema mit mehr Abstand zu betrachten. Vor allem im Osten möchte man mit einer Sonderrolle keine potentiellen Studenten verschrecken.

Die Grafik musste ich leider extern speichern, da hier im Blog Java-Anwendungen nicht erlaubt sind. Per Klick auf den folgenden Screenshot kommt man zu ihr.

Angemerkt sei, dass die Grafik jedoch nur die Gebühren für das Erststudium in der Regelstudienzeit angibt. Es existieren jedoch viele Ausnahmen und Sonderfälle: In einigen Ländern wurden die Gebühren zunächst für das Erstsemester eingeführt (z.B. NRW), im Saarland lagen die Gebühren für die ersten beiden Semester bei 300 Euro, ab dem dritten Semester bei 500 Euro. In einigen Ländern können die Hochschulen entscheiden ob sie Gebühren erheben und ob sie dafür den Maximalsatz erheben.

Häufig gibt es Gebühren für Langzeitstudenten. Ab wann man ein Solcher ist, ist ebenfalls von Land zu Land unterschiedlich. Einige Länder erhoben Gebühren nur, wenn man seinen Wohnsitz in einem anderen Land hatte. Auch Gebühren für ein Zweitstudium gibt es. Dazu kommen in der Regel Verwaltungskosten, die es überall gibt und die zwischen wenigen Euro und dreistelligen Summen variieren. Alle mir bekannten Ausnahmen habe ich bei den Rohdaten in den Anmerkungen vermerkt.

Wenn jemand Fehler entdeckt, bitte ich mich auf diese hinzuweisen.

Crosspost von Andreas Grieß // Blog.