Guttenbergs charmanter Imperialismus

Horst Köhler ist deshalb zurücktreten. Der Verteidigungsminister wird für ähnliche Aussagen gefeiert.

Es gibt politische Muffelköpfe wie den Schleswig-Holsteiner Ralf Stegner, die eine ganz vernünftige Politik vertreten, aber das mit einer Miene, als hätten sie in einen schwefelsauren Apfel gebissen. Und es gibt politische Lieblinge wie Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg, deren Politik zwar abenteuerlich ist, denen man das aber nicht verübelt, weil sie vor den Kameras diesen unglaublich lockeren und federnden Charme entwickeln.

Am vergangenen Dienstag hat der federnde Verteidigungsminister bei der Berliner Sicherheitskonferenz etwas gesagt, was sich ziemlich exakt so anhörte wie das, was Horst Köhler vor einigen Monaten gesagt hatte, und weswegen er in den Medien so heftig kritisiert worden war, dass er glaubte, als Bundespräsident zurücktreten zu müssen.

„Meine Einschätzung ist aber, dass insgesamt wir auf dem Wege sind, doch auch in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganz regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen negativ durch Handel, Arbeitsplätze und Einkommen.“

Horst Köhler, Deutschlandradio Kultur, 22. Mai 2010

Köhlers Auftreten war – zugegeben – etwas linkisch gewesen und leicht depressiv. Hätte er sich die Haare nach hinten gestriegelt und ein blendendes Zahnweißlächeln aufgesetzt, wäre er mit Sicherheit Bundespräsident geblieben.

Was hat der Verteidigungsminister nun in seiner „keynote speech“ gesagt? Er hat gesagt, dass man den Zusammenhang von regionaler Sicherheit und deutschen Wirtschaftsinteressen endlich mal ohne Verklemmung diskutieren müsse! Und er sagte den unverklemmten (aber noch nicht ganz sarrazinfähigen) Satz: „Der Bedarf der aufstrebenden Mächte an Rohstoffen steigt ständig und tritt damit mit unseren Bedürfnissen in Konkurrenz.“ Diese Konkurrenz (Guttenberg meinte die aufstrebende Macht China) könne zu ernsten Krisen führen, die man militärisch im Auge behalten und gegebenenfalls absichern müsse.

Natürlich hatte ich angenommen, dass die Äußerungen des Verteidigungsministers zum Rohstoffwettlauf der Völker einen ebenso lauten Aufschrei der Empörung hervorrufen würden wie seinerzeit die Bemerkungen Horst Köhlers. Ich schaute in die (gedruckte) SZ – nichts. Ich blätterte die FAZ durch – nicht einmal ein klitzekleines Feuilleton…

Doch! Ganz klein, oben rechts, Seite 2, stand eine kurze Meldung. Und oben links, ganz klein, Seite 8, ein 30-Zeilen-Kommentar von Berthold Kohler. Tenor: Der Minister hat Recht. Deutschland muss endlich Schluss machen mit der Weichei-Politik der Vergangenheit!

In der SZ regte sich – zwei Tage nach Guttenbergs Rede – zumindest Peter Blechschmidt auf. Allerdings nicht über Guttenberg, sondern über die „kalkulierte Aufregung“ seiner Kritiker. Der Minister selbst, so Blechschmidt, stehe nämlich für „Klarheit und Wahrheit“. Und deshalb sei es „kein Skandal, sondern selbstverständlich, dass die Bundeswehr Handelswege schützen soll.“

„Handelswege schützen“ ist allerdings eine gezielte Verniedlichung dessen, was der Minister in seiner Rede gesagt hat. Guttenberg hatte darauf hingewiesen, dass China seine eigenen Rohstoffe (die so genannten seltenen Erden) verknappe und dadurch der deutschen Wirtschaft schade. Und in diesem Zusammenhang hatte der Verteidigungsminister von der Absicherung deutscher Wirtschaftsinteressen gesprochen.

So deutlich hat das noch kein Minister formuliert. Es war zwar kein feierlicher Appell im Sinne eines „Völker Europas, wahrt eure heiligsten Güter!“ Und es war auch keine unverklemmte „Hunnenrede“ wie seinerzeit beim Kampf gegen „die gelbe Gefahr“. Aber dieser Minister ist ja noch steigerungsfähig.

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Wer die Rede des Verteidigungsministers nachhören möchte, kann dies hier tun. Die im Text erwähnten Äußerungen fallen ab Minute 9.

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