Audiostream: De Maizières Grundsatzrede zur Netzpolitik und Podiumsdiskussion [Update]

Die Thesen der Grundsatzrede zur Netzpolitik kann man bereits nachlesen. Jetzt auch mit Audiostream.

Update: Hier die Rede als Video (aus dem E-Konsultation Netzpolitik Channel):

Carta hat die Rede mitgeschnitten und bietet sie hier zum Streaming an:
Demaiziere-netzpolitik by Carta

Die Podiumsdiskussion im Anschluss an die Rede:
Podium-netzpolitik by Carta
mit: Dr. Bernhard Rohleder (Hauptgeschäftsführer des BITKOM e.V.), Constanze Kurz (Sprecherin des Chaos Computer Clubs), Peter Schaar (Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit), Prof. Dr. Dirk Heckmann (Universitäten Passau und Friedrichshafen)

Netzpolitik dokumentiert die Thesen, die Bundesinnenminister de Maizière in seiner Rede genannt hat:

These 1 – Bewusstsein für gemeinsame Werte schärfen

These 2 – Rechtsordnung mit Augenmaß weiterentwickeln

These 3 – Freie Entfaltung im Netz und Ausgleich zwischen kollidierenden Freiheitsrechten Privater ermöglichen

These 9 – Auf bewährte Eingriffsbefugnisse zurückgreifen

Die Eingriffsrechte des Staates zur Abwehr von Gefahren und Bekämpfung der Kriminalität im Internet bestimmen sich nach den herkömmlichen Maßstäben – wir dürfen das Internet weder als rechtsfreien noch in erster Linie als „kriminellen“ Raum betrachten. Der Staat muss sich dabei am milderen Mittel und den Eingriffsbefugnissen der realen Welt orientieren.

Hier das PDF des BMI: Thesen Netzpolitik.

Die gesamte Rede gibt es jedoch noch nicht jetzt auch: De Maizières Redemanuskript: „Grundlagen für eine gemeinsame Netzpolitik der Zukunft“

Den Thesen kann man auf der e-Konsultationsseite des Netzpolitik-Dialogs auch zustimmen oder sie ablehnen.