Den Tanker SPD nur aufpoliert: Eine Replik auf Björn Böhning

Björn Böhning verordnet dem Tanker SPD die Generalüberholung und demonstriert dabei in beeindruckender Weise das Problem der deutschen Sozialdemokratie: Die Diskrepanz zwischen Wort und Tat.

Es spricht durchaus nichts dagegen, den Zustand der SPD mit einem leckgeschlagenen Tanker zu vergleichen, wie dies Björn Böhning in seinem Beitrag für Carta getan hat. Allein, Björn Böhnings Konzeption, wie das volksparteiliche Gefährt wieder flott zu machen sei, verdeutlicht das eigentliche Problem der Sozialdemokratie: das Glaubwürdigkeitsdefizit ihrer Vertreter.

Um die älteste deutsche Partei zu erneuern, so der ehemalige Juso-Vorsitzende, seien „ergebnisoffene Diskussionen der gesamten Parteibasis erforderlich. Dabei müssen Führung und Basis in einen Dialog kommen, der neues Vertrauen aufbaut.“ Ein breiter und offener Diskussionsprozess sei also gefragt, mit dem „das Fundament für neues Vertrauen und innerparteiliche Solidarität sowie Demokratie gelegt werden“ müsse. Man mag sich da verwundert zehn Tage zurückerinnern,  als der Autor dieser hehren Worte als Präsidiumsmitglied eine neue Führungsriege abgenickt hat, die sich zuvor in nächtlichen Verhandlungen in den Hinterzimmern des Willy-Brandt-Hauses durchgesetzt hatte. Ein offener Diskussionsprozess sieht anders aus.

So ist denn auch die Frage berechtigt, ob die baldige Annäherung an die Linkspartei etwas anderes sein wird als eine choreographierte Linksdrehung, da im innerparteilichen Tanz ums goldene Kalb – Macht! – nun die Fraktion von Nahles und Böhning den Takt vorgibt. Selbstverständlich hat die Janusköpfigkeit der SPD-Spitze wesentlich dazu beigetragen, dass „niemand mehr weiß, wofür die SPD eigentlich steht.“ Doch der elektorale Vertrauensverlust weiter Teile der deutschen Wählerschaft liegt nicht nur in einer programmatischen Unschärfe begründet, die beinahe an Beliebigkeit grenzt, sondern auch in der mittlerweile beängstigenden Abtrennung der Parteiführung – egal welchem Lager sie zuzuordnen ist – von ihrer Basis.

Die SPD hat sich in den letzten zwanzig Jahren von einer Mitglieder- zu einer Zirkel-, Cliquen- und Netzwerkpartei entwickelt, für deren Personal gilt: je höher der Aufstieg in der Partei, desto mehr tritt die Bindung an die Verästelungen der Basis zurück gegenüber der Zugehörigkeit zu innerparteilichen Netzwerken und Machtgruppen. Erst wenn die Genossen einsehen, dass sie ihre Probleme auf horizontaler Ebene nicht ohne eine Neustrukturierung auf vertikaler Ebene lösen können, kann der Tanker wieder fahrtüchtig werden. Dies beinhaltet aber, dass das Versprechen des „Aufbaus einer Vertrauenskultur … zwischen Führung, Mittelbau und Basis“ nicht auf der leeren Rhetorik einer netzgesteuerten Bottom-Up-Bewegung, sondern auf Taten beruht. Dazu bedürfen Wowereit, Nahles, Böhning et al. jedoch der Bereitschaft, einen Teil ihrer erst kürzlich erworbenen Macht nach unten weiterzureichen. Der Parteitag in Dresden wird zeigen, ob dies der Fall sein wird.

Zumindest bis dahin bleiben die Zweifel, ob es der sozialdemokratischen Kommandobrücke wirklich darum geht, den Kahn wieder unumschränkt fahrtüchtig zu machen – oder lediglich aufzupolieren.