Einmal angetreten, zweimal verloren: SPD demontiert sich weiter selbst

Mit ihrer angeblichen Neuausrichtung bringt sich die SPD die zweite Niederlage binnen einer Woche bei. Statt ihre interne Zerrissenheit aufzulösen, wird sie institutionalisiert.

Keiner hat bei der Bundestagswahl mit einem Wunder gerechnet – und keines ist eingetreten. Schwarz-Gelb hat die Wahl weniger gewonnen, als sie die SPD verloren hat. Was aber immer wieder verwundert ist die beeindruckende und für ihre Gefolgschaft niederschmetternde Standhaftigkeit der Sozialdemokraten, nicht aus ihren Fehlern zu lernen. So ist denn auch die angeblich Neuausrichtung nach dem schlechtesten Wahlergebnis seit Gründung der Bundesrepublik die zweite Niederlage der einst so stolzen Partei binnen vier Tagen.

Denn der katastrophale Einbruch auf gerade einmal 23 Prozent kommt nicht von ungefähr und stellt lediglich die elektorale Reaktion auf eine gut zehn Jahren andauernde Strategie- und Führungskrise der ältesten deutschen Partei dar. Gerade in der Post-Schröder-Ära hat die interne Kluft zwischen Regierungs-SPD – repräsentiert durch u.a. Frank-Walter Steinmeier, Franz Müntefering und Sigmar Gabriel – und linken Stimmenmaximierern – vor allem Klaus Wowereit, Andrea Nahles, Björn Böhning – dafür gesorgt, dass die SPD in sich tief gespalten und daher ohne strategischen Kompass und unmissverständliche politische Ausrichtung durch die bundesdeutsche Parteienlandschaft getaumelt ist.

Doch anstelle die Niederlage bei der Bundestagswahl zu einem internen Dialogprozess zu nutzen, an dessen Ende eine klare Neuausrichtung der Partei stünde, hat sich die SPD-Spitze darauf geeinigt , ihre interne Zerrissenheit institutionell zu verfestigen. So bleiben denn auch mit Ausnahme von Peer Steinbrück die Gesichter die alten. Lediglich ihre Reihenfolge ändert sich. Dass die Partei gerade wegen ihrer Janusköpfigkeit elektoral entzweigeschlagen wurde und mehr als eine Million Stimmen an die Linke abgeben musste, scheint die Altvorderen dagegen kaum beeindruckt zu haben. Wie ist es sonst zu erklären, dass sie gerade aus der große Koalition mit den Christdemokraten hinausgewählt, diese durch eine inner-parteiliche zu ersetzen planen?!

Mit dem Trio Gabriel, Nahles und Steinmeier mag eine moderate Annäherung an die Linke durchaus möglich sein. Die Frage muss aber erlaubt sein, ob sie der SPD auch den erhofften Stimmenzuwachs bringen wird. Denn mit ihrer „Spagatstrategie“ (SpOn) nimmt die designierte Führungstroika lediglich eine Akzentverschiebung vor, ohne ihr Kernproblem zu lösen: Denn die SPD steht für alles, aber für nichts richtig. Gerade aber die Gewinne der FDP und der Linken haben wieder einmal bewiesen, dass der deutsche Wähler nichts mehr schätzt als Berechenbarkeit.

Hinzu kommt die Gefahr, dass dem linken Flügel um Klaus Wowereit und Andrea Nahles bereits der Eindruck anhaftet, sie würden eine tief greifende Erneuerung und Neuausrichtung der Partei den eigenen Karriereplänen opfern. So kritisiert bereits Hermann Scheer in einem offenen Brief: „Mit denselben Methoden, die die Partei über Jahre hinweg gelähmt haben und die Rolle und Funktion gewählter Führungsgremien sinnentleert haben, kann die Partei nicht zu neuer Motivation und Kraft finden.. „Schon wieder wird offenbar versucht, vollendete Tatsachen zu schaffen, die der Parteivorstand und der Parteitag dann abnicken sollen.“

„In der Liebe wie im Geschäft, in der Wissenschaft, wie beim Weitsprung muß man glauben, ehe man gewinnen und erreichen kann…” schrieb Robert Musil in „Der Mann ohne Eigenschaften“. Ans Gewinnen glauben in der SPD nur mehr die Altvorderen, bei allen anderen bröckelt selbst der Glaube an Wunder.